Tagesordnung - 33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Di, 12.01.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, 2. Etage, Raum A203
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Neu- und Erweiterungsbauten November und Dezmeber 2009      
Ö 2  
Sicherung der Kleingartenanlage Steingrube Weimarsruh  
Enthält Anlagen
1274/XVIII  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt hat alle notwendigen Vorarbeiten zur Aufstellung eines B-Planes zur Absicherung der Kleingartenanlage „Steingrube Weimarsruh“ geleistet. Die Änderung des Planinhaltes für den Bebauungsplan XIV-188 mit dem Planungsziel einer Festsetzung als Grünfläche mit der Zweckbestimmung „Private Dauerkleingärten“ wurde gemäß § 5 AGBauGB bzw. Art. 13 Abs. 2 LPV an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und die Gemeinsame Landesplanungsabteilung geschickt. Die positiven Rückäußerungen der informierten Bereiche liegen seit Anfang März 2010 vor.

 

Im Juni 2010 gab es ein Gespräch mit dem Vorstand der Kolonie „Steingrube Weimarsruh“, dem Bezirksverband Berlin Süden der Kleingärtner e. V. und dem Bezirksamt, in dem das weitere Vorgehen insbesondere die Kostenübernahme durch den Bezirksverband bzw. der Kolonie festgelegt wurde. Seit Anfang September 2010 liegen dem Vorstand der Kolonie zwei Angebote von Planungsbüros vor. Sobald der Bezirksverband einen Vertrag mit einem Planungsbüro abgeschlossen hat, kann der Aufstellungsbeschluss sofort erfolgen.

 

Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss als erledigt an.

 

   
    02.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.1 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird gebeten, die Kleingartenanlage Steingrube Weimarsruh in Zusammenarbeit mit dem BV Süden durch einen Bebauungsplan als Dauerkleingartenanlage zu sichern

Das Bezirksamt wird gebeten, die Kleingartenanlage Steingrube Weimarsruh in Zusammenarbeit mit dem BV Süden durch einen Bebauungsplan als Dauerkleingartenanlage zu sichern.

 

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Stadtentwicklung wird einstimmig zugestimmt.

   
    12.01.2010 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Herr Koglin trägt vor, dass die dauerhafte Absicherung von Kolonien fraktionsübergreifender Konsens ist, soweit die Vorschriften eingehalten werden und die Kolonie sich an den Kosten des B-Planes beteiligt

Herr Koglin trägt vor, dass die dauerhafte Absicherung von Kolonien fraktionsübergreifender Konsens ist, soweit die Vorschriften eingehalten werden und die Kolonie sich an den Kosten des B-Planes beteiligt. Die Kolonie Steingrube Weimarsruh hat dies zugesagt, sodass dem Antrag zugestimmt werden kann.

 

Herr Bezirksstadtrat Blesing merkt an, dass die Kolonie ehemals auf dem heutigen Blub-Gelände verortet war und die Fläche an der Schönefelder Straße zum Ausgleich erhalten hat. Nach bisherigem Recht ist das Gebiet tws. noch für eine Wohnbebauung ausgewiesen. Die Verwaltung sieht mit der Unterstützung der Kolonie aber keinerlei Schwierigkeiten, den Beschluss umzusetzen.

 

Herr Sütterlin spricht für die Fraktion der CDU die Zustimmung aus.

 

Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

 

   
    27.01.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die Kleingartenanlage Steingrube Weimarsruh in Zusammenarbeit mit dem BV Süden durch einen Bebauungsplan als Dauerkleingartenanlage zu sichern.

 

Der Beschlussempfehlung wird mit Stimmen der SPD, CDU, Grünen, GRAUEN, LINKEN und eines fraktionslosen Bezirksverordneten bei Enthaltung der FDP zugestimmt.

   
    23.02.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

Ö 3  
Kosten für die Genehmigung von Baumaßnahmen  
Enthält Anlagen
1259/XVIII  
Ö 4  
Besprechung zur Drucksache 1175/XVIII B-Plan XIV-185cba - Zürich-Grundschule (auf Grund der Dringlichkeitsbesprechung der Vorlage vorbehaltlich der Beschlussfassung des Bezirksamtes am 12.01.2010 - Vorlage wird Anfang Januar 2010 nachgereicht)      
Ö 5  
B-Plan XIV-185cbb "Sanierungsgebiet Wederstaße - Carl-Weder-Park" - Geltungsbereichsreduzierung -      
Ö 6  
B-Plan 8-50 "Neuland-Siedlungen" - Aufstellung eines B-Planes"      
Ö 7  
B-Plan XIV-91d "Industrie-/Gewerbegebiet Gradestraße" Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung      
Ö 8  
B-Plan 8-46 "Johannisthaler Chaussee/Rudower Straße" Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung      
Ö 9  
Veränderungssperre 8-46/22 für das Grundstück Rudower Straße 132 im Bezirk Neukölln, Ortsteil Buckow im Geltungsbereich des B-Planes 8-46      
Ö 10  
Veränderungssperre XIV-B 4b/21 für das Grundstück Britzer Damm 76 im Bezirk Neukölln, Ortsteil Britz im Geltungsbereich des B-Planentwurfes XIV-B 4b      
Ö 11  
Veränderungssperre XIV-B 5/20 für das Grundstück Karl-Marx-Straße 259 im Bezirk Neukölln im Geltungsbereich des B-Planentwurfes XIV-B 5      
Ö 12  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 13  
Verschiedenes      
Ö 14  
Protokolle der 31. und 32. Sitzung      
Ö 15  
Nächste Sitzung: 9. Februar 2010      
               
 
 

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