Auszug - Kosten für die Genehmigung von Baumaßnahmen  

 
 
33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung Beschlussart: im Ausschuss zurückgezogen
Datum: Di, 12.01.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, 2. Etage, Raum A203
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
1259/XVIII Kosten für die Genehmigung von Baumaßnahmen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUStadtentwicklung
Verfasser:Mahlo, Klaus-PeterMorsbach, Michael
Drucksache-Art:AntragMitteilung - 2. Lesung
  
Beschluss
Herr Sütterlin möchte anfänglich den Antrag zurückstellen, damit der Antragsteller selbst dies vortragen kann

Herr Sütterlin  möchte anfänglich den Antrag zurückstellen, damit der Antragsteller selbst dies vortragen kann.

 

Herr Bezirksstadtrat Blesing kann aktuelle Informationen aus der Pressemitteilung des Senats zu diesem Thema beisteuern. „Auf Vorlage von Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer hat der Senat in seiner heutigen Sitzung - nach Stellungnahme durch den Rat der Bürgermeister - die Erste Änderung der Gebührenordnung für den Baubereich erlassen…. Mit der Änderungsverordnung entfällt hingegen die Gebühr für die Erteilung einer erhaltungsrechtlichen Genehmigung bei Änderung oder Nutzungsänderung von baulichen Anlagen. Damit soll sich die Bereitschaft der Bürgerinnen und Bürger zum Erhalt schutzwürdiger Substanz erhöhen.“ Damit ist der Tenor des Antrages erfüllt.

 

Herr Sütterlin zieht den Antrag zurück.

 


  
 

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