Kiezblock Antonkiez

FAQ - Häufige Fragen und deren Antworten

• Was ist ein Bürger*innenrat

  Was ist ein Bürger*innenrat?
  Ein Bürger*innenrat ist eine Form der Beteiligung. Der Rat setzt sich aus zufällig ausgewählten Personen aus dem Kiez zusammen. Er erarbeitet Empfehlungen für die Einrichtung von Kiezblockmaßnahmen. Das SGA Mitte prüft im Anschluss die Maßnahmen auf Umsetzbarkeit, erstellt Planunterlagen und schreibt den Bau der Maßnahmen aus.

• Warum gibt es einen Bürger*innenrat?

  Bei Staßenverkehrsrechtlichen Anordnungen ist gesetzlich keine Bürgerbeteiligung, sondern nur eine Beteiligung von Trägern öffentlicher Belange (meist Behörden) vorgesehen. Trotzdem legt das SGA darauf Wert im Rahmen der Möglichkeiten Bürger*innen möglichst breit zu beteiligen. Im Zuge des Forschungsprojektes “Klimakieze” sollen Bürger*innenräte als Beteiligungsmethode für Kiezblockmaßnahmen erprobt werden.

• Wie setzt sich der Bürger*innenrat zusammen?

  Zufällig ausgewählte Personen im Kiez werden per Post durch das SGA angefragt, ob sie sich vorstellen können an einem Bürger*innenrat teilzunehmen. Aus den positiven Rückmeldung wird versucht ein Rat zusammenzustellen, der möglichst repräsentativ für die Bevölkerung der nördlichen Luisenstadt ist.

• Wie wurde die Einrichtung von Kiezblocks beschlossen?

  Die Themen und Ziele der Stadt und des Bezirks wurden durch gesellschaftliche und demokratische Prozesse der letzten Jahre vorgegeben. Gesetzliche Grundlagen bilden hier unter anderem das Mobilitätsgesetz, das Klimaschutzgesetz, die Straßenverkehrsordnung sowie das Berliner Straßengesetz. Daraus leiten sich Ziele und Konzepte wie der Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr, der Nahverkehrsplan, der Radverkehrsplan und bezirkliche Verkehrskonzepte ab. Diese gesetzlichen und konzeptionellen Vorgaben werden unter anderem durch Kiezblockmaßnahmen umgesetzt, welche von der BVV Mitte beschlossen wurden (Drucksache 0343/VI).

• Wann kommen der Kiezblock?

  Nachdem der Bürger*innenrat die Empfehlungen im Oktober 2024 erarbeitet hat, prüft das SGA die Maßnahmen, erstellt Planunterlagen und schreibt den Bau der Maßnahmen aus. Ziel ist es, die Kiezblockmaßnahmen im Laufe des Jahres 2025 umzusetzen.

• Wie wird mit den Ergebnissen der Winteranlaufstellen umgegangen?

  Die Ergebnisse aus den Winteranlaufestellen als auch der Online-Beteiligung auf meinBerlin werden dem Bürger*innenrat als Input zur Verfügung gestellt und fließen so in die Planungen ein.

• Werden Hauptstraßen für den Kfz-Verkehr gesperrt?

  Nein, Straßen im übergeordneten Straßennetz sind nicht von Kiezblockmaßnahmen betroffen. Ziel eines Kiezblocks ist es, den Kfz-Durchgangsverkehr in den Nebenstraßen zu unterbinden.

• Komme ich mit dem Auto zu meinem Ziel im Kiezblock?

  Ja, alle Ziele innerhalb eines Kiezblocks werden auch weiterhin per Kfz erreichbar sein. Die Erreichbarkeit des Gewerbes kann darüber hinaus durch die Einrichtung von Lieferzonen verbessert werden.