Auszug - Erbbaupachtvertrag für die „Helle Tierarche e.V.“  

 
 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 9.2
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 28.02.2024 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin
1463/IX Erbbaupachtvertrag für die „Helle Tierarche e.V.“
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDHauptausschuss
Verfasser:Jehne, Stephanie Inka 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Fraktion der CDU
   Gruppe "Mensch-Umwelt-Tierschutz"
 
Wortprotokoll

Wortprotokoll

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 28.02.2024 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit 13 Ja-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das Grundstück im Oschatzer Ring 1 den Betreibern der „Hellen Tierarche e.V.“ als Erbbaupachtvertrag anzubieten. Die Bezirksverordnetenversammlung ist über die Verpachtung umgehend in Kenntnis zu setzen.


 
 

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