Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 19.12.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 20:53 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde      
Ö 1.1  
Zu Zahlen von Leistungsempfängern in Marzahn-Hellersdorf 2012  
Enthält Anlagen
1207/VII  
Ö 1.2  
Zu Wohngeldempfängerinnen und -empfängern in Marzahn-Hellersdorf 2012 und 2013  
Enthält Anlagen
1208/VII  
Ö 1.3  
Zur Rekonstruktion der Jugendfreizeiteinrichtung U5 im Jahr 2014  
Enthält Anlagen
1233/VII  
Ö 1.4  
Zu Aufzeichnungen von Antworten während der Bürgerfragestunde und zum Live-Stream der BVV  
Enthält Anlagen
1234/VII  
Ö 1.5  
Zur Einrichtung einer bezirklichen Arbeitsgemeinschaft Jobcenter Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1235/VII  
Ö 1.6  
Zu Sitzplätzen in der Empfangshalle des Jobcenters Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1236/VII  
Ö 1.7  
Illegale Müllkippe an der Hausfront des Freizeitforums Marzahn (FFM) Hausnummer 55  
Enthält Anlagen
1242/VII  
Ö 1.8  
Winterdienst rund um das Freizeitforum Marzahn, auf dem Victor-Klemperer-Platz und an der Marzahner Promenade  
Enthält Anlagen
1243/VII  
Ö 1.9  
Zur Sperrung der Mosbacher Straße  
Enthält Anlagen
1245/VII  
Ö 1.10  
Sand vom neuen Spielplatz fliegt stark auf Marzahner Promenade ( MP ) und Victor-Klemperer-Platz ( VKP ), Gefahr für KFZ und spielende Kinder  
Enthält Anlagen
1221/VII  
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1     Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Integriertes Stadtentwicklungskonzept - INSEK 2011/2012 (BA-Vorlage Nr. 0105/IV) hier: Projekt Kulturdolmetscher  
Enthält Anlagen
0219/VII-1  
Ö 2.1.2  
Monatliche Veröffentlichung der aktuellen Haushaltsdaten  
Enthält Anlagen
0803/VII  
Ö 2.1.3  
Titel für den Migrationssozialdienst verstärken
Enthält Anlagen
0990/VII-2  
Ö 2.1.4  
Geh- und Radweg auf der Heinrich-Grüber-Straße instand setzen
Enthält Anlagen
0991/VII  
Ö 2.1.5  
Ausschreibungszeitraum für Anträge an die Jury des Kulturbeirats  
Enthält Anlagen
1139/VII  
Ö 2.1.6  
Hinweisschilder für die Zentralbibliothek „Mark Twain“  
Enthält Anlagen
1040/VII  
Ö 2.1.7  
Vergabebericht für 2013 gut vorbereiten
Enthält Anlagen
1073/VII  
Ö 2.1.8  
Benennung einer Straße nach Jacques Offenbach  
Enthält Anlagen
1078/VII  
Ö 2.1.9  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB zum Bebauungsplan XXI-15-1B, Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-15-1B und Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XXI-15-1B für die nördliche Teilfläche des Bereichs zwischen der Meeraner Straße, der Rhinstraße und der Allee der Kosmonauten im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0524/IV)  
Enthält Anlagen
1182/VII  
Ö 2.1.10  
Begründung des Bebauungsplanes 10-43 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 10-43 für das Gelände zwischen den nördlichen Grenzen der Grundstücke Stephan-Born-Straße 16/34, der östlichen Grenze des Grundstücks Stephan-Born-Straße 16 und ihrer südlichen Verlängerung, Mittenwalder Straße, Zossener Straße, Alte Hellersdorfer Straße, den nördlichen Grenzen der Grundstücke Alte Hellersdorfer Straße 130 und Zossener Straße 121, Klausdorfer Straße... (BA-Vorlage Nr. 0548/IV)  
Enthält Anlagen
1183/VII  
Ö 2.1.11  
Benennung einer Privatstraße im Bereich des im Verfahren befindlichen B-Plans 10-70 in "Am Wuhlebogen" (BA-Vorlage Nr. 0592/IV)  
Enthält Anlagen
1204/VII  
Ö 2.1.12  
Erhalt des Tonstudios "der Art"  
Enthält Anlagen
1209/VII  
Ö 2.1.13  
Einrichtung einer Babyklappe im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1226/VII  
Ö 2.1.14  
Neuberufung von Mitgliedern des Beirates für Menschen mit Behinderung (BA-Vorlage Nr. 0631/IV)  
Enthält Anlagen
1237/VII  
Ö 2.2     Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Entwicklung einer Bibliotheksentwicklungsplanung und Aufstockung der im HH-Entwurf 2012/2013 eingestellten Mittel  
Enthält Anlagen
0174/VII-5  
Ö 2.2.2  
Bericht über antisemitische, rechtsextreme und rassistische Vorfälle und Wahrnehmungen in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0366/VII  
Ö 2.2.3  
Öffentlichen Weg zur Bushaltestelle Blumberger Damm/Ecke Hohensaatener Straße beleuchten  
Enthält Anlagen
1219/VII  
Ö 2.2.4  
Ort der Erinnerung und Information am Otto-Rosenberg-Platz ausschildern  
Enthält Anlagen
1220/VII  
Ö 2.2.5  
Veröffentlichung des Bezirkshaushaltsplans auf openspending.org  
Enthält Anlagen
1223/VII  
Ö 2.2.6  
Beratung von Bürgerhaushaltsvorschlägen unter Einbeziehung der Menschen im Bezirk  
Enthält Anlagen
1224/VII  
Ö 2.2.7  
Pflanzung einer Tanne oder Fichte auf dem Platz vor dem FFM  
Enthält Anlagen
1227/VII  
Ö 2.2.8  
Sperrung einer Parkfläche zur Nutzung eines Fluchtweges für die Anwohnerinnen und Anwohner des Lindenschwärmerweges  
Enthält Anlagen
1228/VII  
Ö 2.2.9  
Bau eines Bürgerhauses in Mahlsdorf-Süd  
Enthält Anlagen
1232/VII  
Ö 2.2.10  
Informationsbroschüre zu geplanten öffentlichen Investitionsvorhaben 2014 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0632/IV)  
Enthält Anlagen
1238/VII  
Ö 3  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 4  
Mündliche Fragestunde      
Ö 4.1  
Zur Personalentwicklung des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
1213/VII  
Ö 4.2  
Zum Elektronischen Erfassungssystem des Bedarfs an Kitaplätzen  
Enthält Anlagen
1230/VII  
Ö 4.3  
Zur Entwicklung der Quartiersmanagementgebiete  
Enthält Anlagen
1214/VII  
Ö 4.4  
Zur Markierung von Treppenstufen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1231/VII  
Ö 4.5  
Zur Berücksichtigung von Gleichstellungs-, Behinderten- und Migrationsaspekten bei Einstellungen im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
1216/VII  
Ö 4.6  
(K)ein Weihnachtsmarkt für Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1215/VII  
Ö 4.7  
Schildbürgerstreich an der Oberfeldstraße?  
Enthält Anlagen
1241/VII  
Ö 4.8  
Zur Gedenktafel „Zerstörte Vielfalt 2013“ auf dem Helene-Weigel-Platz  
Enthält Anlagen
1246/VII  
Ö 5     Dringliche Drucksachen      
Ö 5.1  
Zur Abschaffung von Glascontainern in den Großsiedlungen Marzahn und Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1218/VII  
Ö 5.2  
Glasrecyclingtonnen im Holsystem erhalten – wohnortnahes Recycling ermöglichen  
Enthält Anlagen
1244/VII  
Ö 5.3  
Zur Umsetzung von Bauvorhaben an Schulen und Sportanlagen im Bezirk  
Enthält Anlagen
1247/VII  
Ö 6     Prioritäten      
Ö 6.1  
Zur Umsetzung der Verfügungsbeschränkung für den Haushalt 2014  
Enthält Anlagen
1212/VII  
Ö 6.2  
Erstellen einer Vorlage zur Beschlussfassung zur Umsetzung der Verfügungsbeschränkung für das Haushaltsjahr 2014  
Enthält Anlagen
1211/VII  
Ö 6.3  
Zur Zukunft des Tonstudios in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1229/VII  
Ö 6.4  
Anwohnerinteressen wahren und "Alte Börse" entwickeln  
Enthält Anlagen
1222/VII  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Zu den Bewertungen der Frauenprojekte durch das Bezirksamt  
Enthält Anlagen
1210/VII  
Ö 7.2  
Zur Einhaltung des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes bezüglich der Lohnuntergrenze  
Enthält Anlagen
1217/VII  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Abwahl eines Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1225/VII  
Ö 9     Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 9.1     Ausschussanträge      
Ö 9.1.1  
Kulturveranstaltungen in der Sporthalle des Freizeitforums Marzahn  
Enthält Anlagen
1158/VII  
Ö 9.2     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.2.1  
Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2011 (BA-Vorlage Nr. 0354/IV)  
Enthält Anlagen
0681/VII  
Ö 10     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 10.1  
Fortsetzung regelmäßiger Einwohnerversammlungen in den Stadtteilen
Enthält Anlagen
0973/VII  
               
 
 

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