Drucksache - 1247/VII  

Vorsteherin:

Wir kommen zur Drucksache 1247, eine Dringliche Große Anfrage von der Fraktion der SPD "Zur Umsetzung von Bauvorhaben an Schulen und Sportanlagen im Bezirk". Möchte die Fraktion die Anfrage begründen? Bitteschön Herr Hoppe.

Herr Hoppe:

Ja, Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren, es ist ja am Jahresende immer gute Sitte, über das zu sprechen, was man getan oder vielleicht auch nicht getan hat, und wir haben, ich hab mal nachgeschaut, 30 Vorhaben im Schulentwicklungsplan. Ein Großteil davon ist angefangen, ein anderer Teil ist in Arbeit. Und alle Schulen und Kollegen und Sie auch als Eltern wissen, was auf Sie zukommt, wenn irgendwo gebaut wird. Das ist für alle Schulen ein erheblicher Eingriff in den gesamten Tagesablauf, und es ist für alle natürlich wichtig zu wissen, wie weit sind wir denn? Wann wird es denn beendet? Und wann beginnen die Dinge, die eventuell noch vor uns liegen? Und deshalb ist es also am Jahresende, ich hatte es zum Anfang gesagt, ein sehr guter Brauch nachzufragen, wie denn jetzt der Stand ist.

Vorsteherin:

Vielen Dank Herr Hoppe. Der Bürgermeister hat das Wort, bitteschön.

Herr Komoß:

Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrter Herr Hoppe, sehr geehrte Verordnete,
ich danke für die Frage und erlaube mir, weil es ja eine sehr komplexe Fragestellung ist, die 1. und 2. Frage zusammenzufassen und vielleicht eine kleine Auswahl der zahlreichen Vorhaben hier vorzunehmen. Es gibt ja auch dann noch die Möglichkeit, über eine schriftliche Beantwortung entsprechend Kleiner Anfragen in der vollständigen Überblick zu geben. 

Sie haben Recht, es war ein Jahr mit sehr vielfältigen Baumaßnahmen. Es war ja auch ein Jahr mit tatsächlich auch außerplanmäßig vorzunehmenden Baumaßnahmen, auf die ich dann zum Schluss gerne noch mal eingehe.

Ich würde mal ein paar Maßnahmen rausgreifen, von denen ich glaube, dass sie in dem Zusammenhang als Einblick für das, was besonders dringlich gewesen ist, geeignet sind. Bedanke mich bei Kollegen Richter und seiner Abteilung für die entsprechende Aufbereitung der Informationen.

Beginne damit, dass ich sagen kann: Wir nähern uns dem Ende einer Baumaßnahme in der Cecilienstraße, und zwar bei der Strauß-Grundschule. Dort bauen wir ja insgesamt schon gut 1 ½ Jahre, und wir werden voraussichtlich im Frühjahr 2014, wir haben als gegenwärtigen Endtermin ja den März 2014 dort festgelegt. Mit dem Schulergänzungsbau bzw. einer Kombination aus Sport- und Schulergänzungsbau, ganz ursprünglich im Planungsverfahren ist das ja mal gewesen, einen Umkleidebereich für die Sportvereine auf dem entsprechenden Sportplatz. Wir haben dort aber angesichts der steigenden Schülerzahl mit als erstes ein Bauvorhaben zur Erweiterung von Platzkapazitäten an einer Grundschule geplant. Es ist jetzt nahezu fertig und ich freu mich sehr darüber, dass dann auch die Kinder der 6. Klassen, die bisher übergangsweise im Siemens-Gymnasium ausgelagert gewesen sind, dann auch wieder zurück kommen können. Insgesamt entstehen da zehn zusätzliche Klassenräume. Und damit hat man in dieser ja übernachgefragten, musikalisch ausgerichteten Grundschule dann, glaube ich, auch wieder die adäquaten, angemessenen Platzverhältnisse.
 

Dann darf ich, weil Siemens-Gymnasium grad schon mal Stichwort gewesen ist, Siemens-Gymnasium mit der Baumaßnahme "Sanierung des Daches der Sporthalle" ansprechen. Dort drohte ja tatsächlich die Schließung einer Sporthalle durch Schäden am Dach. Wir haben uns das dort auch angeschaut, man konnte tatsächlich schon im Dachbereich selbst Schäden sehen. Und diese Maßnahme ist 2013 dann begonnen worden, und es sieht auch so aus, als ist sie dann tatsächlich planmäßig abgeschlossen worden in diesen Tagen. Als ich letzte Woche da war, waren da noch ein paar Baugerüste, aber ich nehme mal an, dass sind dann sozusagen die letzten Tätigkeiten. Nach der Zuarbeit hier, wird das in diesem Jahr abgeschlossen werden können, so dass dort dann auch wieder ein Sportbetrieb im geplanten und im notwendigen Umfang für das Gymnasium möglich ist.
 

Wir haben auch eine Maßnahme, wo wir durchaus Probleme in diesem Jahr zu verzeichnen haben, das ist am Standort der Friesen-Grundschule. Dort haben wir mehrere Baumaßnahmen sowohl im Rahmen der Sanierung des bestehenden Gebäudebestands aber auch einen Neubau aus "Soziale Stadt". Dort ist zum Jahresanfang bedauerlicherweise die Firma, die den Rohbau errichten sollte, in Konkurs gegangen, wenn ich mich richtig erinnere, weil das Land Berlin seine Rechnungen nicht bezahlt hat. Und insofern gab es dort einen Rückschlag von etwa drei Monaten, bis man das auffangen konnte und eine neue Firma verpflichten konnte. Das konnte im Laufe des Jahres nicht ganz aufgeholt werden. Von Rund 1,5 Millionen, die dies Jahr dort hätten verbaut werden sollen, konnten also 400.000 in diesem Jahr nicht verbaut werden. Die Mittel gehen zurück an das Land Berlin als Ausreicher des Sozialen Stadtumbauprogramms.
 

Eine Vielzahl kleinere Maßnahmen würde ich auf Ihre Frage gerne hier noch mal erwähnen wollen. Alle 46 öffentlichen Schulen haben im Sinne der Senatsbildungsverwaltung jeweils 7.000 ? zur eigenen Verfügung bekommen. Es gab ein paar Vorgaben, damit das Ganze vergaberechtlich dann in Ordnung ist, es gab auch einen externen Architekten, der durch das Facilitymanagement verpflichtet wurde, um diese Maßnahmen zu steuern. Unglaublich hoher Aufwand für eine vergleichsweise kleine Summe, konnte aber erfolgreich abgeschlossen werden. Alle Schulen, die dies wollten, haben die 7.000 ? ausgegeben. Einige haben sich auch zusammengerottet, und hat die eine Schule drauf verzichtet zu Gunsten der anderen, dann konnten auch etwas größere Maßnahmen durchgeführt werden. Dieser Ansatz ist von der Senatsbildungsverwaltung für 2014 auch wiederum vorgeschlagen und vorgegeben worden. Wir werden uns bemühen, das im kommenden Jahr ebenfalls noch mal zu machen, wobei ich wirklich sagen muss, alle Bezirke, alle Bezirksämter und Facilitymanagementeinheiten haben erhebliche Probleme, so kleinteilig zu arbeiten, insbesondere so kleinteilig auch rechtskonform zu arbeiten, dass wirklich jede der 46 öffentlichen Schulen vergaberechtlich korrekt agiert.

Kollegin Pohle ist zwar nicht da, aber ich darf vielleicht da noch mal als größere Maßnahme die realisiert worden ist und fast fertig gestellt worden ist, Sekundarschule Jean Piaget erwähnen. Dort haben wir ja schon vor einigen Jahren die beiden vorhandenen Schulgebäude saniert und, in diesem Jahr begonnen und fast fertig geworden, ganz fertig dann im Februar, den sogenannten Verbinder dort errichten lassen, das heißt, wir haben dort einen Aufgang, der behindertengerecht und barrierefrei ist. War auch ein Anliegen von Frau Pohle, hat sie jedes Jahr wieder angemahnt, dass das noch an diesem Schulstandort aussteht und haben dort, ich glaube, 600.000 ?, wenn ich mich richtig erinnere, 600.000 ? investiert in diesen Zugang, der auch einen barrierefreien, sanitären Trakt in den einzelnen Etagen dann enthält. Damit ist der Sekundarschulstandtort Jean Piaget insgesamt dann im Februar nächsten Jahres auch abgeschlossen.
 

Außerplanmäßige Baumaßnahmen, hatte ich ja am Anfang erwähnt, gab es auch. Das sind insbesondere die auch in diesem Gremium aber auch im Schul- uns Sportausschuss häufiger diskutierten Altbauten im Siedlungsgebiet, insbesondere wäre da zu nennen der Aulabereich in der Friedrich-Schiller-Grundschule. Den haben wir zunächst einmal gesichert und wird im nächsten Jahr in die reguläre Sanierung eingehen mit mehreren hunderdtausend Euro, also die wird 2014 dann aus der Sicherung in die Sanierung übergehen.

Die Ulmen-Grundschule mit dem auch häufiger hier diskutierten Dach der Sporthalle: Die musste ja überraschend kurzfristig geschlossen werden. Die Kinder werden mit Schülertransport an andere Örtlichkeiten gebracht. Und hier haben wir für 2014 rund eine Million für die Dachsanierung. Damit kann man dann, glaube ich, zu Ende 2014, wenn das planmäßig durchgeführt wird, auch wieder die Kinder vor Ort entsprechend beschulen.
 

Und Mahlsdorfer Grundschule: Da mussten wir ja auch die Sporthalle schließen, haben eine Landesinvestition für Abriss und Neubau beantragt, das dann allerdings erst 2015 fertig werdend. Insofern werden wir da im kommenden Jahr noch keine endgültige Lösung mit einer Verbesserung direkt vor Ort haben, sondern weiterhin dann mit Schülertransport zu einer ja durchaus in räumlicher Nähe liegenden Sporthalle agieren müssen.
 

In Ihrer dritten Frage hatten Sie danach gefragt, welche Möglichkeiten es im Haushalt gibt für die Franz-Carl-Achard-Schule. Das ist ja die zuletzt aus dem Siedlungsgebiet hinzu gekommene Schule, die ebenfalls mit ihrer Sporthalle dann Probleme, bauliche Probleme aufgeworfen hat, wo wir die Sporthalle geschlossen haben und die Kinder in der Elsenstraße gegenwärtig mit dem Sportunterricht versorgen. Hier freue ich mich sagen zu können, dass angesichts der Aufstockung des Schul- und Sportstättensanierungsprogramms 14/15 wir die Maßnahme im Umfang von etwa einer Million planen für 2015. Da gibt es noch keine Bauplanung sondern erste grobe Schätzungen für diese Halle. Und von Seiten des Schulamtes wird es da an die Kollegen des Facilitymanagements dann die Bitte geben, eine entsprechende Bauplanung vorzunehmen. Wenn das kostenmäßig vertretbar ist, wollen wir dann bei der Gelegenheit auch gleich eine Multifunktionshalle dort einrichten. Die reine Dachsanierung wäre dann wohl etwa 700.000 ? und für etwa eine Million würde man dann auch noch einige Zusatzleistungen bekommen, so dass man vor Ort in dieser Schule, die ja keine eigene Aula hat, dann auch noch einen Aula- und Veranstaltungsbereich im Zusammenhang mit der Dachsanierung erhalten könnte. Also alles in Allem kann ich sagen, als Schul- und Sportstadtrat bin ich mit diesem Jahr baulich doch recht zufrieden. Dankeschön.

Vorsteherin:

Vielen Dank Herr Bürgermeister.