Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 29.05.2024 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Wahl einer Schriftführerin/ eines Schriftführers (Vorschlagsrecht: Fraktion der AfD)      
Ö 3  
Festlegung der Schriftführerin/des Schriftführers für die laufende Sitzung (TOP entfällt, wenn die Wahl zum TOP 2 positiv ausgeht)      
Ö 4  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 24.04.2024      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 6     Rechnungsprüfung der Bezirkshaushaltsrechnung 2022      
Ö 6.1     Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2022 (BA-Vorlage Nr. 0618/VI)  
Enthält Anlagen
1682/IX  
Ö 6.1.1  
Einführung in die Bezirkshaushaltsrechnung 2022 durch die Bezirksbürgermeisterin Frau Zivkovic      
Ö 6.1.2  
Rechnungsprüfung der Einzelpläne 31, 33, 34 (V), 38, 43, 45 durch BzBmin/BzStRin WiFöSGAUmNat      
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Basiskorrektur der Globalsumme und Jahresabschluss der Bezirke 2023      
Ö 7     Vertagte Drucksachen      
Ö 7.1  
Obdachlosen Zugang zum Personalausweis erleichtern  
Enthält Anlagen
1521/IX  
Ö 8     Überwiesene Drucksachen      
Ö 8.1  
Baumpflanzungen für Neugeborene  
Enthält Anlagen
1330/IX  
Ö 8.2  
Befürwortung von Bürgerhaushaltsvorschlägen durch den Schulausschuss (zur Drs. 1357/IX)
Enthält Anlagen
1396/IX  
Ö 8.3  
Gutes Leitungspersonal im Kulturbereich muss auch gut bezahlt und rechtzeitig ersetzt werden!  
Enthält Anlagen
1526/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht,

 

die beiden Stellen

 

  • für die Leitung der Kommunalen Galerie & des Schlosses Biesdorf, des Bereiches Kunst im öffentlichen Raum / Kunst am Bau sowie
  • für die Leitung des Bezirksmuseums

 

In der Beschreibung der fachlichen Aufgaben und Anforderungen neu zu fassen und sie neu zu bewerten, damit gegeben falls eine Anhebung,  wie in anderen Berliner Bezirken, erfolgen kann. 

 

Das Bezirksamt wird außerdem ersucht,

 

die zu Ende April 2024 vakante Stelle der Leitung des Bezirksmuseums umgehend auszuschreiben und auch eine Zeit für den notwendigen Wissenstransfer einzuplanen.

 

 

Der BVV ist zeitnahe zu berichten.

 

Ursprungsantrag

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht,

 

die beiden Stellen

 

  • für die Leitung der Kommunalen Galerie & des Schlosses Biesdorf, des Bereiches Kunst im öffentlichen Raum / Kunst am Bau sowie
  • für die Leitung des Bezirksmuseums

 

entsprechend der Beschreibung der fachlichen Aufgaben und Anforderungen zu bewerten und in die E13 zu heben.

 

Das Bezirksamt wird außerdem ersucht,

 

die zu Ende April 2024 vakante Stelle der Leitung des Bezirksmuseums umgehend auszuschreiben und auch eine Zeit für den notwendigen Wissenstransfer einzuplanen.

 

 

Der BVV ist zum 15.12.2023 zu berichten.

   
    19.10.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3.9 - überwiesen
   
   
    22.11.2023 - Ausschuss für Weiterbildung, Kultur
    Ö 6.1 - erledigt
    Beschluss

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur hat in seiner Sitzung am 22.11.2023 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mit 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen, den Antrag zu beschließen.

 

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die beiden Stellen

 

  • r die Leitung der Kommunalen Galerie & des Schlosses Biesdorf, des Bereiches Kunst im öffentlichen Raum / Kunst am Bau sowie
  • r die Leitung des Bezirksmuseums

 

entsprechend der Beschreibung der fachlichen Aufgaben und Anforderungen zu bewerten und in die E13 zu heben.

 

Das Bezirksamt wird außerdem ersucht, die zu Ende April 2024 vakante Stelle der Leitung des Bezirksmuseums umgehend auszuschreiben und auch eine Zeit für den notwendigen Wissenstransfer einzuplanen.

 

Der BVV ist zum 15.12.2023 zu berichten.

 

   
    31.01.2024 - Hauptausschuss
    Ö 8.5 - vertagt
   
   
    28.02.2024 - Hauptausschuss
    Ö 8.3 - überwiesen
   
   
    20.03.2024 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 1.2.2 - 
   
   
    10.04.2024 - Ausschuss für Weiterbildung, Kultur
    Ö 7.3 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht,

 

die beiden Stellen

 

  • r die Leitung der Kommunalen Galerie & des Schlosses Biesdorf, des Bereiches Kunst im öffentlichen Raum / Kunst am Bau sowie
  • r die Leitung des Bezirksmuseums

 

in der Beschreibung der fachlichen Aufgaben und Anforderungen neu zu fassen und sie neu zu bewerten, damit eine Anhebung in die E 13, wie in anderen Berliner Bezirken, erfolgen kann.

 

Das Bezirksamt wird außerdem ersucht,

 

die zu Ende April 2024 vakante Stelle der Leitung des Bezirksmuseums umgehend auszuschreiben und auch eine Zeit für den notwendigen Wissenstransfer einzuplanen.

 

 

Der BVV ist zum 30.06.2024 zu berichten.

 

Ursprungsantrag

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht,

 

die beiden Stellen

 

  • r die Leitung der Kommunalen Galerie & des Schlosses Biesdorf, des Bereiches Kunst im öffentlichen Raum / Kunst am Bau sowie
  • r die Leitung des Bezirksmuseums

 

entsprechend der Beschreibung der fachlichen Aufgaben und Anforderungen zu bewerten und in die E13 zu heben.

 

Das Bezirksamt wird außerdem ersucht,

 

die zu Ende April 2024 vakante Stelle der Leitung des Bezirksmuseums umgehend auszuschreiben und auch eine Zeit für den notwendigen Wissenstransfer einzuplanen.

 

 

Der BVV ist zum 15.12.2023 zu berichten.

 

   
    29.05.2024 - Hauptausschuss
    Ö 8.3 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht,

 

die beiden Stellen

 

  • r die Leitung der Kommunalen Galerie & des Schlosses Biesdorf, des Bereiches Kunst im öffentlichen Raum / Kunst am Bau sowie
  • r die Leitung des Bezirksmuseums

 

In der Beschreibung der fachlichen Aufgaben und Anforderungen neu zu fassen und sie neu zu bewerten, damit gegeben falls eine Anhebung,  wie in anderen Berliner Bezirken, erfolgen kann. 

 

Das Bezirksamt wird außerdem ersucht,

 

die zu Ende April 2024 vakante Stelle der Leitung des Bezirksmuseums umgehend auszuschreiben und auch eine Zeit für den notwendigen Wissenstransfer einzuplanen.

 

Der BVV ist zeitnahe zu berichten.

   
    20.06.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1.4 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht,

 

die beiden Stellen

 

  • r die Leitung der Kommunalen Galerie & des Schlosses Biesdorf, des Bereiches Kunst im öffentlichen Raum / Kunst am Bau sowie
  • r die Leitung des Bezirksmuseums

 

In der Beschreibung der fachlichen Aufgaben und Anforderungen neu zu fassen und sie neu zu bewerten, damit gegeben falls eine Anhebung, wie in anderen Berliner Bezirken, erfolgen kann. 

 

Das Bezirksamt wird außerdem ersucht,

 

die zu Ende April 2024 vakante Stelle der Leitung des Bezirksmuseums umgehend auszuschreiben und auch eine Zeit für den notwendigen Wissenstransfer einzuplanen.

 

 

Der BVV ist zeitnahe zu berichten.

 

Ö 8.4  
Anmeldung Investitionsprogramm 2023 – 2027, 1. Fortschreibung (BA-Vorlage Nr. 0601/VI)  
Enthält Anlagen
1627/IX  
Ö 8.5  
Soziale Verantwortung: Bezirkseigene Flächen als 'Safe Places' für Obdachlose nutzen  
Enthält Anlagen
1774/IX  
Ö 8.6  
„Körbe runter!“ an Schulen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1840/IX  
Ö 8.7  
Unterstützung des Zeitgeschichtlichen Archivs  
Enthält Anlagen
1854/IX  
Ö 8.8  
Negativtrend stoppen - Straßenbäume ausreichend nachpflanzen!  
Enthält Anlagen
1895/IX  
Ö 9     Nachtragstagesordnung - Überwiesene Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 23.05.2024 und Stellungnahmen aus Ausschüssen      
Ö 9.1  
Straßenkreuzungen und -einmündungen sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
1896/IX  
Ö 9.2  
Stadtteilbudget 2024 – Bürger*innenbeteiligung stärken!  
Enthält Anlagen
1968/IX  
Ö 10  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 11  
Sonstiges      
               
 
 

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