Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft
Gremium: Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
Datum: Mi, 03.07.2024 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Wahl eines/einer stellvertretenden Ausschussvorsitzenden      
Ö 3  
Protokollkontrolle  
013-MobWirt-IX  
     
   
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 5  
Schwerpunktthemen: Marzahn Nord, Verkehrsgarten, Seilbahn      
Ö 6     Vertagte Drucksachen      
Ö 6.1  
Rahmenplanung für vier Gewerbegebiete im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0681/VI)  
Enthält Anlagen
1936/IX  
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Errichten von Behinderten-Parkplätze an Sporthallen  
Enthält Anlagen
1949/IX  
Ö 7.2  
Schwerbehindertenparkplätze vor den Sporthallen/-plätzen  
Enthält Anlagen
1954/IX  
Ö 7.3  
Barrierefrei mit der BVG unterwegs auch in Marzahn-Hellersdorf – Nachrüstung der U-Bahnhöfe Biesdorf-Süd und Hellersdorf mit Aufzügen und Einsatz des BVG Muva-Aufzugersatzes  
Enthält Anlagen
1961/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich unter anderem auf der Grundlage der bereits erfolgten Beschlüsse 0271/IX und 0962/IX gegenüber dem Senat für die Herstellung vollständiger Barrierefreiheit auf den östlichen U-Bahnhöfen der U5 in Marzahn-Hellersdorf einzusetzen sowie der BVG den Planungsauftrag für die Nachrüstung von Aufzügen auch für die U-Bahnhöfe Biesdorf-Süd und Hellersdorf unverzüglich zu erteilen, damit die Planungen ebenso wie an den übrigen Bahnhöfen vorangebracht werden können.

 

Ebenso wird dem Bezirksamt empfohlen sich gegenüber dem Senat und der BVG dafür einzusetzen, dass im nächsten planmässigen Erweiterungsschritt das Bediengebiet des BVG Muva-Aufzugersatzes auf die östlichen Bahnhöfe der U5 ausgedehnt wird.

 

 

Ursprungsdrucksache:

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen zur Herstellung vollständiger Barrierefreiheit auf den östlichen U-Bahnhöfen der U5 in Marzahn-Hellersdorf der BVG den Planungsauftrag für die Nachrüstung von Aufzügen auch für die U-Bahnhöfe Biesdorf-Süd und Hellersdorf unverzüglich zu erteilen, damit die Planungen ebenso wie an den übrigen Bahnhöfen vorangebracht werden können.

Ebenso wird dem Bezirksamt empfohlen sich gegenüber Senat und BVG dafür einzusetzen, dass im nächsten planmäßigen Erweiterungsschritt das Bediengebiet des BVG Muva-Aufzugersatzes auf die östlichen Bahnhöfe der U5 ausgedehnt wird.

   
    23.05.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.3.12 - überwiesen
   
   
    03.07.2024 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
    Ö 7.3 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich unter anderem auf der Grundlage der bereits erfolgten Beschlüsse 0271/IX und 0962/IX gegenüber dem Senat für die Herstellung vollständiger Barrierefreiheit auf den östlichen U-Bahnhöfen der U5 in Marzahn-Hellersdorf einzusetzen sowie der BVG den Planungsauftrag für die Nachrüstung von Aufzügen auch für die U-Bahnhöfe Biesdorf-Süd und Hellersdorf unverzüglich zu erteilen, damit die Planungen ebenso wie an den übrigen Bahnhöfen vorangebracht werden können.

 

Ebenso wird dem Bezirksamt empfohlen sich gegenüber dem Senat und der BVG dafür einzusetzen, dass im nächsten planmässigen Erweiterungsschritt das Bediengebiet des BVG Muva-Aufzugersatzes auf die östlichen Bahnhöfe der U5 ausgedehnt wird.

Ö 7.4  
LKW-Einfahrverbot – Kohlweißlingstraße und Rapsweißlingstraße
Enthält Anlagen
0370/IX  
Ö 7.5  
Verkehrssicherheit Michendorfer Straße – Zossener Straße  
Enthält Anlagen
0407/IX  
Ö 7.6  
Weihnachtsmarkt im Schlosspark Biesdorf 2024 wieder stattfinden lassen  
Enthält Anlagen
1629/IX  
Ö 7.7  
Ausbau des Nahverkehrs für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2022/IX  
Ö 7.8  
Verkehrsberuhigung in der Apollofalterallee  
Enthält Anlagen
2023/IX  
Ö 7.9  
Schnelles Internet beim Straßenbau vorbereiten – Baustellen reduzieren  
Enthält Anlagen
2034/IX  
Ö 7.10  
Verkehrssicherheit Am Kornfeld in Mahlsdorf erhöhen  
Enthält Anlagen
2035/IX  
Ö 7.11  
Fußweg an der Debenzer Straße vor der EJF-Einrichtung umsetzen  
Enthält Anlagen
2043/IX  
Ö 8  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 9  
Sonstiges      
               
 
 

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