Auszug - Fußweg an der Debenzer Straße vor der EJF-Einrichtung umsetzen  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft
TOP: Ö 7.11
Gremium: Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 03.07.2024 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
2043/IX Fußweg an der Debenzer Straße vor der EJF-Einrichtung umsetzen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenAusschuss für Mobilität & Wirtschaft
Verfasser:Arnold, Eike 
Drucksache-Art:AntragStellungnahme an den federführenden
 
Wortprotokoll
Beschluss

Wortprotokoll

Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass der Ausschuss ausschließlich die verkehrlichen Belange betrachtet hat. Finanzielle Betrachtungen überlässt er dem Hauptausschuss.

 

Der Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft hat in seiner Sitzung am 03.07.2024 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 13 Ja-Stimmen, den Antrag zu beschließen.

Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, möglichst kurzfristig einen Fußweg vor der o.g. Einrichtung zu errichten, damit der Zugang barrierefrei wird.


 
 

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