Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
Datum: Di, 02.07.2024 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 04.06.2024  
012-StaWo-IX  
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4     Vertagte Drucksachen      
Ö 4.1  
Ersatzstandort für die Unterkunft in der Maxie-Wander-Straße  
Enthält Anlagen
 1439/IX  
Ö 4.2  
Mehr Sport an den Schmetterlingswiesen  
Enthält Anlagen
 1969/IX  
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Förderprogramm Sozialer Zusammenhalt - Baufonds, Anmeldung Fördermaßnahmen PJ 2025 (BA-Vorlage Nr. 0733/VI)  
Enthält Anlagen
 1878/IX  
Ö 5.2  
Förderprogramm Nachhaltige Erneuerung, Anmeldung Fördermaßnahmen PJ 2025 (BA-Vorlage Nr. 0734/VI)  
Enthält Anlagen
 1879/IX  
Ö 5.3  
Fehlplanung beenden! Gemeinschaftsschule im Neubaugebiet „Knorrbremse“ sichern!  
Enthält Anlagen
 1960/IX  
Ö 5.4  
Soziale Infrastruktur und Räumlichkeiten für Arztpraxen im Bebauungsplanverfahren zur Hohensaatener Straße  
Enthält Anlagen
 1590/IX  
Ö 5.5  
Umsetzung des bezirklichen Beteiligungskonzeptes Stadtteilbudget 2024-2025 (BA-Vorlage Nr. 0751/VI)  
Enthält Anlagen
 1986/IX  
Ö 5.6  
Arbeitsplan Katastrophenschutzbeauftragte (BA-Vorlage Nr. 0726/VI)  
Enthält Anlagen
 2004/IX  
Ö 5.7  
Die Toten mahnen uns – Der Kriegsopfer auf dem Friedhof Kaulsdorf würdig gedenken!  
Enthält Anlagen
 2012/IX  
Ö 5.8  
Turngeräte und Bewegungsparcours für Erwachsene im öffentlichen Raum  
Enthält Anlagen
 2028/IX  
Ö 5.9  
Raum für Beteiligung weiterentwickeln – Bürger*innenbeteiligung stärken!  
Enthält Anlagen
 2029/IX  
Ö 5.10  
Schnelles Internet beim Straßenbau vorbereiten – Baustellen reduzieren  
Enthält Anlagen
 2034/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen von Sanierungs- bzw. Neubauarbeiten im Straßenland die Verlegung von Infrastruktur wie zum Beispiel Glasfaserkabel durch Leitungskanäle vorzubereiten. Straßenbäume sollen nicht in Konkurrenz zu verlegten Medien stehen.
   
    20.06.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.5.1 - überwiesen
   
   
    02.07.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 5.10 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen von Sanierungs- bzw. Neubauarbeiten im Straßenland die Verlegung von Infrastruktur wie zum Beispiel Glasfaserkabel durch Leitungskanäle vorzubereiten. Straßenbäume sollen nicht in Konkurrenz zu verlegten Medien stehen.
   
    03.07.2024 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
    Ö 7.9 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen von Sanierungs- bzw. Neubauarbeiten im Straßenland die Verlegung von Infrastruktur wie zum Beispiel Glasfaserkabel durch Leitungskanäle vorzubereiten. Straßenbäume sollen nicht in Konkurrenz zu verlegten Medien stehen.
Ö 5.11  
Verkehrssicherheit auf den Schmetterlingswiesen  
Enthält Anlagen
 2046/IX  
Ö 6  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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