Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
Datum: Di, 09.01.2024 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Telefon- und Videokonferenz
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 30.11.2023      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4  
Aktueller Stand / Situation der Hellen Tierarche      
Ö 5  
Aktueller Stand Theaterplatz      
Ö 6     Vertagte Drucksachen      
Ö 6.1  
Neuer Impuls für den Neubau der Wache für Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf - Planungsverfahren weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
0901/IX  
Ö 6.2  
Zossener Straße/ Alte Hellersdorfer Straße – 16 Geschosse sind nicht kiezverträglich  
Enthält Anlagen
0785/IX  
Ö 6.3  
Bürgerinnen und Bürger entlasten: BVV bei Konzept für Parkraumbewirtschaftung einbeziehen  
Enthält Anlagen
1138/IX  
Ö 6.4  
Ersatzstandort für die Unterkunft in der Maxie-Wander-Straße  
Enthält Anlagen
1439/IX  
Ö 6.5  
Transparenz und Mitbestimmung bei der Entwicklung des Nahversorgungszentrums in der Hohensaatener Straße
Enthält Anlagen
1113/IX  
    19.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.18 - überwiesen
   
   
    07.02.2023 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung (einschließlich Gewerbeangelegenheiten)
    Ö 5.5 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, jenseits der formalen Verfahrensschritte des Bebauungsplanverfahrens 10-11, ein umfassenden Informations- und Beteiligungsverfahren für die weitere Entwicklung des Geländes des Nahversorgungszentrums in der Hohensaatener Straße zu initiieren. Hierbei sollten auch alle Planungen und Beteiligungsmöglichkeiten auf einer gesonderten Internetseite einsehbar sein.

Die BVV und die Anwohnerschaft, Genossenschaften und Dritte sind bei allen weiteren Planungsschritten frühzeitig einzubeziehen.

   
    08.02.2023 - Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 8.4 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, jenseits der formalen Verfahrensschritte des Bebauungsplanverfahrens 10-11, ein umfassenden Informations- und Beteiligungsverfahren für die weitere Entwicklung des Geländes des Nahversorgungszentrums in der Hohensaatener Straße zu initiieren. Hierbei sollten auch alle Planungen und Beteiligungsmöglichkeiten auf einer gesonderten Internetseite einsehbar sein.

Die BVV und die Anwohnerschaft, Genossenschaften und Dritte sind bei allen weiteren Planungsschritten frühzeitig einzubeziehen.

   
    06.07.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 5.1.1 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, jenseits der formalen Verfahrensschritte des Bebauungsplanverfahrens 10-11, ein umfassenden Informations- und Beteiligungsverfahren für die weitere Entwicklung des Geländes des Nahversorgungszentrums in der Hohensaatener Straße zu initiieren. Hierbei sollten auch alle Planungen und Beteiligungsmöglichkeiten auf einer gesonderten Internetseite einsehbar sein.

Die BVV und die Anwohnerschaft, Genossenschaften und Dritte sind bei allen weiteren Planungsschritten frühzeitig einzubeziehen.

   
    31.08.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.19 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, jenseits der formalen Verfahrensschritte des Bebauungsplanverfahrens 10-11, ein umfassenden Informations- und Beteiligungsverfahren für die weitere Entwicklung des Geländes des Nahversorgungszentrums in der Hohensaatener Straße zu initiieren. Hierbei sollten auch alle Planungen und Beteiligungsmöglichkeiten auf einer gesonderten Internetseite einsehbar sein.

Die BVV und die Anwohnerschaft, Genossenschaften und Dritte sind bei allen weiteren Planungsschritten frühzeitig einzubeziehen.

   
    16.11.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3.21 - überwiesen
   
   
    30.11.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    09.01.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 6.5 - erledigt
   
   
    10.01.2024 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 1.2.3 - erledigt
    Beschluss

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen hat in seiner Sitzung am 09.01.2024

o. g. Drucksache beraten.

 

Zur Kenntnis genommen.

 

Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Nachbarschaftsdialog für die Trusetaler Straße / Märkische Allee / Liebensteiner Straße  
Enthält Anlagen
0246/IX  
Ö 7.2  
Informationen und Beteiligung bei der Entwicklung am Tal-Center
Enthält Anlagen
1118/IX  
Ö 7.3  
Städtebauliche Studie für das Gesamtareal für das Tal-Center und dessen Umfeld  
Enthält Anlagen
1361/IX  
Ö 7.4  
Weg mit dem Uhr-Schandfleck am Helene-Weigel-Platz – stattdessen einen Baum pflanzen!  
Enthält Anlagen
1530/IX  
Ö 7.5  
Soziale Infrastruktur und Räumlichkeiten für Arztpraxen im Bebauungsplanverfahren zur Hohensaatener Straße  
Enthält Anlagen
1590/IX  
Ö 7.6  
Energiepolitisches Arbeitsprogramm (EPAP) Marzahn-Hellersdorf von 2021 bis 2030 (BA-Vorlage Nr. 0602/VI)  
Enthält Anlagen
1619/IX  
Ö 7.7  
Gewaltbetroffene unterstützen in eigenen sicheren Wohnraum zu kommen  
Enthält Anlagen
1620/IX  
Ö 7.8  
Kontinuierliche Informationen über neue Wohneinheiten im Zusammenhang mit der Schulinfrastruktur  
Enthält Anlagen
1623/IX  
Ö 7.9  
Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 4a Abs. 3 i.V.m. 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanverfahren XXI-20 für das Gelände der Kleingartenanlage „Am Kienberg“ im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0585/VI)  
Enthält Anlagen
1626/IX  
Ö 7.10  
Anmeldung Investitionsprogramm 2023 – 2027, 1. Fortschreibung (BA-Vorlage Nr. 0601/VI)  
Enthält Anlagen
1627/IX  
Ö 7.11  
Kommunale Wärmeplanung in Marzahn-Hellersdorf - Bezirksamt vorbereiten auf Umsetzung  
Enthält Anlagen
1638/IX  
Ö 8  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 9  
Sonstiges      
               
 
 

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