Auszug - Kontinuierliche Informationen über neue Wohneinheiten im Zusammenhang mit der Schulinfrastruktur  

•        Antrag des Schulausschusses

•        Herr Martin schlägt eine geänderte Fassung vor:

◦         „Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit begleitende Schulbaumaßnahmen erforderlich sind, sofern Wohnbauvorhaben aus dem im Bezirklichen Bündnis für Wohnen benannten nicht untersetzten Potenzial entwickelt werden.“

•        nach Debatte wird der Text erneut angepasst:

◦         „Das Bezirksamt wird ersucht, begleitende Schulbaumaßnahmen mit zu planen, sofern Wohnbauvorhaben aus dem im Bezirklichen Bündnis für Wohnen benannten nicht untersetzten Potenzial entwickelt werden.“

◦         über diese Fassung wird abgestimmt

•        Abstimmung über den Änderungsantrag:

◦         13x Ja, 1x Nein, 0x Enthaltung

•        Abstimmung über den Antrag in geänderter Fassung:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen hat in seiner Sitzung am 09.01.2024 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 14 Ja-Stimmen, den Antrag in folgender geänderten Fassung zu beschließen.

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, begleitende Schulbaumaßnahmen mit zu planen, sofern Wohnbauvorhaben aus dem im Bezirklichen Bündnis für Wohnen benannten nicht untersetzten Potenzial entwickelt werden.