Auszug - Kontinuierliche Informationen über neue Wohneinheiten im Zusammenhang mit der Schulinfrastruktur
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• Antrag des Schulausschusses • Herr Martin schlägt eine geänderte Fassung vor: ◦ „Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit begleitende Schulbaumaßnahmen erforderlich sind, sofern Wohnbauvorhaben aus dem im Bezirklichen Bündnis für Wohnen benannten nicht untersetzten Potenzial entwickelt werden.“ • nach Debatte wird der Text erneut angepasst: ◦ „Das Bezirksamt wird ersucht, begleitende Schulbaumaßnahmen mit zu planen, sofern Wohnbauvorhaben aus dem im Bezirklichen Bündnis für Wohnen benannten nicht untersetzten Potenzial entwickelt werden.“ ◦ über diese Fassung wird abgestimmt • Abstimmung über den Änderungsantrag: ◦ 13x Ja, 1x Nein, 0x Enthaltung • Abstimmung über den Antrag in geänderter Fassung:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen hat in seiner Sitzung am 09.01.2024 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 14 Ja-Stimmen, den Antrag in folgender geänderten Fassung zu beschließen. Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, begleitende Schulbaumaßnahmen mit zu planen, sofern Wohnbauvorhaben aus dem im Bezirklichen Bündnis für Wohnen benannten nicht untersetzten Potenzial entwickelt werden. |
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