Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
Datum: Di, 09.01.2024 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Telefon- und Videokonferenz
Ort:
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 30.11.2023      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4  
Aktueller Stand / Situation der Hellen Tierarche      
Ö 5  
Aktueller Stand Theaterplatz      
Ö 6     Vertagte Drucksachen      
Ö 6.1  
Neuer Impuls für den Neubau der Wache für Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf - Planungsverfahren weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
 0901/IX  
Ö 6.2  
Zossener Straße/ Alte Hellersdorfer Straße – 16 Geschosse sind nicht kiezverträglich  
Enthält Anlagen
 0785/IX  
Ö 6.3  
Bürgerinnen und Bürger entlasten: BVV bei Konzept für Parkraumbewirtschaftung einbeziehen  
Enthält Anlagen
 1138/IX  
Ö 6.4  
Ersatzstandort für die Unterkunft in der Maxie-Wander-Straße  
Enthält Anlagen
 1439/IX  
Ö 6.5  
Transparenz und Mitbestimmung bei der Entwicklung des Nahversorgungszentrums in der Hohensaatener Straße
Enthält Anlagen
 1113/IX  
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Nachbarschaftsdialog für die Trusetaler Straße / Märkische Allee / Liebensteiner Straße  
Enthält Anlagen
 0246/IX  
    24.02.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.2.15 - überwiesen
   
   
    29.03.2022 - Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 6.3 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für das Gebiet der Trusetaler Straße / Märkische Allee / Liebensteiner Straße einen Nachbarschaftsdialog zu initiieren. Hierbei sind der Betreiber des in Bau befindlichen Möbelmarktes, die Gretel-Bergmann-Gemeinschaftsschule, das Jugendzentrum M3 und der Betreiber der Kaufhalle in der Liebensteiner Straße einzubeziehen.

Ziel ist es, mögliche Konflikte im Wohngebiet in Bezug auf den neuen Möbelmarkt (z.B. Lärm durch Kunden- und Lieferverkehr), das Gelände rund um die Kaufhalle und die Nutzung der Grün- und Freiflächen im Kiez frühzeitig zu moderieren und einvernehmliche Lösungen zu finden.

 

Weiterhin wird empfohlen, sich gegenüber dem Betreiber des neuen Möbelmarktes dafür einzusetzen, dessen Parkplätze nach Ladenschluss für die Nachbarschaft nutzbar zu machen.
   
    28.04.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1.32 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für das Gebiet der Trusetaler Straße / Märkische Allee / Liebensteiner Straße einen Nachbarschaftsdialog zu initiieren. Hierbei sind der Betreiber des in Bau befindlichen Möbelmarktes, die Gretel-Bergmann-Gemeinschaftsschule, das Jugendzentrum M3 und der Betreiber der Kaufhalle in der Liebensteiner Straße einzubeziehen.

Ziel ist es, mögliche Konflikte im Wohngebiet in Bezug auf den neuen Möbelmarkt (z.B. Lärm durch Kunden- und Lieferverkehr), das Gelände rund um die Kaufhalle und die Nutzung der Grün- und Freiflächen im Kiez frühzeitig zu moderieren und einvernehmliche Lösungen zu finden.

 

Weiterhin wird empfohlen, sich gegenüber dem Betreiber des neuen Möbelmarktes dafür einzusetzen, dessen Parkplätze nach Ladenschluss für die Nachbarschaft nutzbar zu machen.

 

 
   
    19.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1.23 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    14.12.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.3.28 - überwiesen
   
   
    09.01.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 7.1 - erledigt
   
   
    31.01.2024 - Hauptausschuss
    Ö 8.1 - erledigt
   
   
    07.02.2024 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 1.2.1 - erledigt
    Beschluss

 

Abstimmungsergebnis

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen hat in seiner Sitzung am 09.01.2024 o.g. Drucksache beraten.

 

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 31.01.2024 o.g. Drucksache beraten.

 

Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 7.2  
Informationen und Beteiligung bei der Entwicklung am Tal-Center
Enthält Anlagen
 1118/IX  
Ö 7.3  
Städtebauliche Studie für das Gesamtareal für das Tal-Center und dessen Umfeld  
Enthält Anlagen
 1361/IX  
Ö 7.4  
Weg mit dem Uhr-Schandfleck am Helene-Weigel-Platz – stattdessen einen Baum pflanzen!  
Enthält Anlagen
 1530/IX  
Ö 7.5  
Soziale Infrastruktur und Räumlichkeiten für Arztpraxen im Bebauungsplanverfahren zur Hohensaatener Straße  
Enthält Anlagen
 1590/IX  
Ö 7.6  
Energiepolitisches Arbeitsprogramm (EPAP) Marzahn-Hellersdorf von 2021 bis 2030 (BA-Vorlage Nr. 0602/VI)  
Enthält Anlagen
 1619/IX  
Ö 7.7  
Gewaltbetroffene unterstützen in eigenen sicheren Wohnraum zu kommen  
Enthält Anlagen
 1620/IX  
Ö 7.8  
Kontinuierliche Informationen über neue Wohneinheiten im Zusammenhang mit der Schulinfrastruktur  
Enthält Anlagen
 1623/IX  
Ö 7.9  
Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 4a Abs. 3 i.V.m. 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanverfahren XXI-20 für das Gelände der Kleingartenanlage „Am Kienberg“ im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0585/VI)  
Enthält Anlagen
 1626/IX  
Ö 7.10  
Anmeldung Investitionsprogramm 2023 – 2027, 1. Fortschreibung (BA-Vorlage Nr. 0601/VI)  
Enthält Anlagen
 1627/IX  
Ö 7.11  
Kommunale Wärmeplanung in Marzahn-Hellersdorf - Bezirksamt vorbereiten auf Umsetzung  
Enthält Anlagen
 1638/IX  
Ö 8  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 9  
Sonstiges      
               
 
 

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