Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
Datum: Do, 09.02.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 05.01.2023      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Vertagte Drucksachen      
Ö 4.1  
Einrichtung von Milieuschutzgebieten in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0245/IX  
Ö 4.2  
Transparenz und Mitbestimmung bei der Entwicklung des Gebiets rund um das Marzahner Tal-Center sicherstellen!  
Enthält Anlagen
0337/IX  
Ö 4.3  
Cecilienplatzgestaltung Planungsprozess: Anwohner:innen und Projektentwickler:innen frühzeitig einbeziehen  
Enthält Anlagen
0425/IX  
Ö 4.4  
Kulturelle Infrastruktur ausbauen & Vorhalteflächen sichern  
Enthält Anlagen
0429/IX  
Ö 4.5  
Elsterwerdaer Platz endlich fertig bauen!  
Enthält Anlagen
0600/IX  
    23.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.6 - vertagt
   
   
    30.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.5.1 - überwiesen
   
   
    30.08.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 9.2 - vertagt
   
   
    27.09.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 7.2 - vertagt
   
   
    11.10.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 7.2 - vertagt
   
   
    08.11.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    15.11.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 6.2.1 - vertagt
   
   
    24.11.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 5.3.1 - vertagt
   
   
    06.12.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 6.1.1 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Eigentümer der Brachflächen am Elsterwerdaer Platz direkt an der Haltoner Straße für eine Bebauung einzusetzen. Das Bezirksamt soll ferner darauf hinwirken, dass geeignete Maßnahmen zur Stadtbegrünung mitgedacht werden. In Gesprächen mit dem Eigentümer soll eine möglichst nachhaltige Bauweise angeregt werden. Außerdem soll geprüft werden, ob das Grundstück für die Sicherstellung der sozialen Infrastruktur gebraucht wird. Für dieses Vorhaben sollen alle kommunikativen und rechtlich verhältnismäßigen Mittel in Betracht gezogen werden.

   
    09.02.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 4.5 - gegenstandslos
   
   
    08.06.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 5.1.4 - vertagt
   
   
    06.07.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 4.1.1 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Eigentümer der Brachflächen am Elsterwerdaer Platz direkt an der Haltoner Straße für eine Bebauung einzusetzen. Das Bezirksamt soll ferner darauf hinwirken, dass geeignete Maßnahmen zur Stadtbegrünung mitgedacht werden. In Gesprächen mit dem Eigentümer soll eine möglichst nachhaltige Bauweise angeregt werden. Außerdem soll geprüft werden, ob das Grundstück für die Sicherstellung der sozialen Infrastruktur gebraucht wird. Für dieses Vorhaben sollen alle kommunikativen und rechtlich verhältnismäßigen Mittel in Betracht gezogen werden.

   
    31.08.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.3 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Eigentümer der Brachflächen am Elsterwerdaer Platz direkt an der Haltoner Straße für eine Bebauung einzusetzen. Das Bezirksamt soll ferner darauf hinwirken, dass geeignete Maßnahmen zur Stadtbegrünung mitgedacht werden. In Gesprächen mit dem Eigentümer soll eine möglichst nachhaltige Bauweise angeregt werden. Außerdem soll geprüft werden, ob das Grundstück für die Sicherstellung der sozialen Infrastruktur gebraucht wird. Für dieses Vorhaben sollen alle kommunikativen und rechtlich verhältnismäßigen Mittel in Betracht gezogen werden.

 

   
    20.03.2024 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 3.1 - 
   
Ö 4.6  
Buckower Ring 54 bis 58 für Ausgleichsmaßnahmen verwenden  
Enthält Anlagen
0765/IX  
Ö 4.7  
Bahnhof Ahrensfelde pflegen, sanieren, entwickeln  
Enthält Anlagen
0780/IX  
Ö 4.8  
Konzept zur Entsiegelung erarbeiten  
Enthält Anlagen
0782/IX  
Ö 4.9  
Zossener Straße/ Alte Hellersdorfer Straße – 16 Geschosse sind nicht kiezverträglich  
Enthält Anlagen
0785/IX  
Ö 4.10  
Grundflächenreduzierender Neubau im Bezirk  
Enthält Anlagen
0815/IX  
Ö 4.11  
Ständige Verdichtung ohne Feuerwehr und Rettungswagen? - Rettungsinfrastruktur planungsrechtlich sichern  
Enthält Anlagen
0897/IX  
Ö 4.12  
Neuer Impuls für den Neubau der Wache für Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf - Planungsverfahren weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
0901/IX  
Ö 4.13  
Zügige Planung des Ausbaus der Chemnitzer Straße – Verzögerung abwenden  
Enthält Anlagen
0903/IX  
Ö 4.14  
Sanierung der Pilgramer Straße von der Hausnummer 287 bis zur Straße 48 – nicht Stückeln, sondern durchgehend sanieren!  
Enthält Anlagen
0904/IX  
Ö 4.15  
Privates Regenwassermanagement ermöglichen, Anrechnung von Zisternen kritisch prüfen  
Enthält Anlagen
0908/IX  
Ö 4.16  
Bebauungsplanverfahren für das Spreecenter jetzt!  
Enthält Anlagen
0924/IX  
Ö 4.17  
Marzahn-Hellersdorf Inklusiv – Auf dem Weg zur Barrierefreiheit mit Konzept  
Enthält Anlagen
0950/IX  
Ö 4.18  
Kostenlose öffentliche Toilette am S-Bahnhof Mehrower Allee  
Enthält Anlagen
0956/IX  
Ö 4.19  
Mehr Fläche für den Bildungscampus am Auerbacher Ring  
Enthält Anlagen
0961/IX  
Ö 4.20  
Sanierung der Lemkestraße fortsetzen  
Enthält Anlagen
0974/IX  
Ö 4.21  
Grünfläche am Wernersee schützen und öffentlich zugänglich machen  
Enthält Anlagen
0978/IX  
Ö 4.22  
Wochenmärkte stärken  
Enthält Anlagen
0983/IX  
Ö 4.23  
Sicherheitsmaßnahmen in der Unterführung am S-Bahnhof Springpfuhl installieren!  
Enthält Anlagen
1014/IX  
Ö 4.24  
Verhandlungen mit der BIM für die Sanierung des Hauses der Gesundheit aufnehmen  
Enthält Anlagen
1051/IX  
Ö 4.25  
Mieter dürfen nicht für verkorkste Stadtentwicklung zur Kasse gebeten werden – Stellplätze mitplanen, statt Mieter zu belasten  
Enthält Anlagen
1062/IX  
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Haus der Gesundheit  
Enthält Anlagen
0893/IX  
Ö 5.2  
Wohnbaupotenziale an verbindlich zugesagte Ressourcen für Schulen und Kitas knüpfen  
Enthält Anlagen
0967/IX  
Ö 5.3  
Keine weiteren Verzögerungen beim Schulneubau Naumburger Ring Ecke Weißenfelser Straße  
Enthält Anlagen
0972/IX  
Ö 5.4  
Anwohnerinformationen rechtzeitig auch bei Vorhaben im unbeplanten Innenbereich  
Enthält Anlagen
0982/IX  
Ö 5.5  
Erhaltung der Barrierefreiheit des Wohnungsbestandes  
Enthält Anlagen
1099/IX  
Ö 5.6  
Sicherung des Gedenkortes für Nguy?n V?n Tú im Bebauungsplan 10-11  
Enthält Anlagen
1104/IX  
Ö 5.7  
Grundlegendes bei der Sanierung des Rathauses Marzahn mitdenken  
Enthält Anlagen
1112/IX  
Ö 5.8  
Schnelle Reaktivierung des Schulgeländes im Glambecker Ring  
Enthält Anlagen
1115/IX  
Ö 5.9  
Flächen für solidarische Landwirtschaft  
Enthält Anlagen
1119/IX  
Ö 5.10  
Containernutzung Lehnitzplatz  
Enthält Anlagen
1120/IX  
Ö 5.11  
Ärztehaus in der Havemannstraße Haus Vita – Ärztehaus erhalten statt Patienten und Ärzte zu vergraulen  
Enthält Anlagen
1125/IX  
Ö 5.12  
Bürgerinnen und Bürger entlasten: BVV bei Konzept für Parkraumbewirtschaftung einbeziehen  
Enthält Anlagen
1138/IX  
Ö 5.13  
Aufstellung des Bebauungsplanes 10-123 für das Gebiet zwischen der Cecilienstraße, der Hellersdorfer Straße, der Ludwigsluster Straße, der östlichen Grundstücksgrenzen der Grundstücke Ludwigsluster Straße 100 und Teterower Ring 35-45 sowie des nördlichen Teils des Teterower Ring (teilweise) bis zur Verbindungsstraße zwischen dem Teterower Ring und der Cecilienstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0303/VI)  
Enthält Anlagen
1152/IX  
Ö 5.14  
Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanverfahren 10-80 „Parlerstraße“, neues Planungsziel der Anbindung an den Hultschiner Damm und Teilung in die Bebauungsplanverfahren 10-80a und 10-80b (BA-Vorlage Nr. 0312/VI)  
Enthält Anlagen
1153/IX  
Ö 6  
Sonstiges      
Ö 7  
Nichtöffentlicher Tagesordnungspunkt      
N 7.1     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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