Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
Datum:	Do, 09.02.2023	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:00	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort:	Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Abstimmung über die Tagesordnung
Ö 2		Protokollkontrolle der Sitzung vom 05.01.2023
Ö 3		Bericht des Bezirksamtes
Ö 4		Vertagte Drucksachen
Ö 4.1		Einrichtung von Milieuschutzgebieten in Marzahn-Hellersdorf	0245/IX
Ö 4.2		Transparenz und Mitbestimmung bei der Entwicklung des Gebiets rund um das Marzahner Tal-Center sicherstellen!	0337/IX
Ö 4.3		Cecilienplatzgestaltung Planungsprozess: Anwohner:innen und Projektentwickler:innen frühzeitig einbeziehen	0425/IX
	28.04.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.2.14 - überwiesen


	03.05.2022 - Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt
	Ö 7.4 - erledigt
	Beschluss Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den Projektentwicklern am Cecilienplatz einen kooperativen Planungsprozess für den Platz vorzunehmen, damit die öffentlichen Bereiche gut zusammengefügt werden. Hierbei sollen Möglichkeiten geprüft werden, wie Entsiegelung und mehr Stadtgrün zukünftig für einen attraktiveren Platz beitragen können. Die Anwohner:innen und Einzelhändler:innen sollen in den Planungsprozess mit einbezogen werden.

	09.06.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
	Ö 6.3 - erledigt
	Beschluss Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den Projektentwicklern am Cecilienplatz einen kooperativen Planungsprozess für den Platz vorzunehmen, damit die öffentlichen Bereiche gut zusammengefügt werden. Hierbei sollen Möglichkeiten geprüft werden, wie Entsiegelung und mehr Stadtgrün zukünftig für einen attraktiveren Platz beitragen können. Die Anwohner:innen und Einzelhändler:innen sollen in den Planungsprozess mit einbezogen werden.

	25.08.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.1.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Beschluss Die BVV hat beschlossen: Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den Projektentwicklern am Cecilienplatz einen kooperativen Planungsprozess für den Platz vorzunehmen, damit die öffentlichen Bereiche gut zusammengefügt werden. Hierbei sollen Möglichkeiten geprüft werden, wie Entsiegelung und mehr Stadtgrün zukünftig für einen attraktiveren Platz beitragen können. Die Anwohner:innen und Einzelhändler:innen sollen in den Planungsprozess mit einbezogen werden.

	15.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.2.40 - überwiesen


	05.01.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
	Ö 5.3 - vertagt


	08.02.2023 - Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt
	Ö 7.2 - erledigt


	09.02.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
	Ö 4.3 - gegenstandslos


	08.06.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
	Ö 5.1.2 - erledigt


	21.06.2023 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
	Ö 1.3.5 -

Ö 4.4		Kulturelle Infrastruktur ausbauen & Vorhalteflächen sichern	0429/IX
Ö 4.5		Elsterwerdaer Platz endlich fertig bauen!	0600/IX
Ö 4.6		Buckower Ring 54 bis 58 für Ausgleichsmaßnahmen verwenden	0765/IX
Ö 4.7		Bahnhof Ahrensfelde pflegen, sanieren, entwickeln	0780/IX
Ö 4.8		Konzept zur Entsiegelung erarbeiten	0782/IX
Ö 4.9		Zossener Straße/ Alte Hellersdorfer Straße – 16 Geschosse sind nicht kiezverträglich	0785/IX
Ö 4.10		Grundflächenreduzierender Neubau im Bezirk	0815/IX
Ö 4.11		Ständige Verdichtung ohne Feuerwehr und Rettungswagen? - Rettungsinfrastruktur planungsrechtlich sichern	0897/IX
Ö 4.12		Neuer Impuls für den Neubau der Wache für Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf - Planungsverfahren weiterentwickeln	0901/IX
Ö 4.13		Zügige Planung des Ausbaus der Chemnitzer Straße – Verzögerung abwenden	0903/IX
Ö 4.14		Sanierung der Pilgramer Straße von der Hausnummer 287 bis zur Straße 48 – nicht Stückeln, sondern durchgehend sanieren!	0904/IX
Ö 4.15		Privates Regenwassermanagement ermöglichen, Anrechnung von Zisternen kritisch prüfen	0908/IX
Ö 4.16		Bebauungsplanverfahren für das Spreecenter jetzt!	0924/IX
Ö 4.17		Marzahn-Hellersdorf Inklusiv – Auf dem Weg zur Barrierefreiheit mit Konzept	0950/IX
Ö 4.18		Kostenlose öffentliche Toilette am S-Bahnhof Mehrower Allee	0956/IX
Ö 4.19		Mehr Fläche für den Bildungscampus am Auerbacher Ring	0961/IX
Ö 4.20		Sanierung der Lemkestraße fortsetzen	0974/IX
Ö 4.21		Grünfläche am Wernersee schützen und öffentlich zugänglich machen	0978/IX
Ö 4.22		Wochenmärkte stärken	0983/IX
Ö 4.23		Sicherheitsmaßnahmen in der Unterführung am S-Bahnhof Springpfuhl installieren!	1014/IX
Ö 4.24		Verhandlungen mit der BIM für die Sanierung des Hauses der Gesundheit aufnehmen	1051/IX
Ö 4.25		Mieter dürfen nicht für verkorkste Stadtentwicklung zur Kasse gebeten werden – Stellplätze mitplanen, statt Mieter zu belasten	1062/IX
Ö 5		Überwiesene Drucksachen
Ö 5.1		Haus der Gesundheit	0893/IX
Ö 5.2		Wohnbaupotenziale an verbindlich zugesagte Ressourcen für Schulen und Kitas knüpfen	0967/IX
Ö 5.3		Keine weiteren Verzögerungen beim Schulneubau Naumburger Ring Ecke Weißenfelser Straße	0972/IX
Ö 5.4		Anwohnerinformationen rechtzeitig auch bei Vorhaben im unbeplanten Innenbereich	0982/IX
Ö 5.5		Erhaltung der Barrierefreiheit des Wohnungsbestandes	1099/IX
Ö 5.6		Sicherung des Gedenkortes für Nguy?n V?n Tú im Bebauungsplan 10-11	1104/IX
Ö 5.7		Grundlegendes bei der Sanierung des Rathauses Marzahn mitdenken	1112/IX
Ö 5.8		Schnelle Reaktivierung des Schulgeländes im Glambecker Ring	1115/IX
Ö 5.9		Flächen für solidarische Landwirtschaft	1119/IX
Ö 5.10		Containernutzung Lehnitzplatz	1120/IX
Ö 5.11		Ärztehaus in der Havemannstraße Haus Vita – Ärztehaus erhalten statt Patienten und Ärzte zu vergraulen	1125/IX
Ö 5.12		Bürgerinnen und Bürger entlasten: BVV bei Konzept für Parkraumbewirtschaftung einbeziehen	1138/IX
Ö 5.13		Aufstellung des Bebauungsplanes 10-123 für das Gebiet zwischen der Cecilienstraße, der Hellersdorfer Straße, der Ludwigsluster Straße, der östlichen Grundstücksgrenzen der Grundstücke Ludwigsluster Straße 100 und Teterower Ring 35-45 sowie des nördlichen Teils des Teterower Ring (teilweise) bis zur Verbindungsstraße zwischen dem Teterower Ring und der Cecilienstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0303/VI)	1152/IX
Ö 5.14		Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanverfahren 10-80 „Parlerstraße“, neues Planungsziel der Anbindung an den Hultschiner Damm und Teilung in die Bebauungsplanverfahren 10-80a und 10-80b (BA-Vorlage Nr. 0312/VI)	1153/IX
Ö 6		Sonstiges
Ö 7		Nichtöffentlicher Tagesordnungspunkt
N 7.1		(nichtöffentlich)

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