Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt
Gremium: Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt
Datum: Mi, 08.02.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:02 - 19:31 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 04.01.2023      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Bericht zu bisher stattgefundenen Einwohner- und Einwohnerinnenversammlungen der IX. Wahlperiode      
Ö 5  
Bericht der Beauftragten für Queer, Städtepartnerschaften und freiwilliges Engagement      
Ö 6     Vertagte Drucksachen      
Ö 6.1  
Flexible Kinderbetreuung in Stadtteil- und Familienzentren  
Enthält Anlagen
 1030/IX  
Ö 7     Überwiesene Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 15.12.2022      
Ö 7.1  
Transparenz und Mitbestimmung bei der Entwicklung des Gebiets rund um das Marzahner Tal-Center sicherstellen!  
Enthält Anlagen
 0337/IX  
    24.03.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2.6 - überwiesen
   
   
    14.04.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 6.13 - vertagt
   
   
    06.05.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 3.14 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um umfassend und umgehend eine Information der Bürgerinnen und Bürgern im Wohngebiet rund um das Marzahner Tal-Center über die Pläne der Eigentümer des Centers und der vor Ort tätigen Wohnungsbaugenossenschaften umzusetzen.

 

Weiterhin wird ersucht, den Stadtentwicklungsausschuss über den aktuellen Stand der Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für dieses Gebiet zu informieren.

 

Es wird ersucht, die grundsätzliche Ausrichtung der Entwicklung des Gebiets unter Beteiligung der BVV und der Anwohnenden zu erarbeiten.
   
    13.05.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
    Ö 6.2 - erledigt
   
   
    23.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.44 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um umfassend und umgehend eine Information der Bürgerinnen und Bürgern im Wohngebiet rund um das Marzahner Tal-Center über die Pläne der Eigentümer des Centers und der vor Ort tätigen Wohnungsbaugenossenschaften umzusetzen.

 

Weiterhin wird ersucht, den Stadtentwicklungsausschuss über den aktuellen Stand der Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für dieses Gebiet zu informieren.

 

Es wird ersucht, die grundsätzliche Ausrichtung der Entwicklung des Gebiets unter Beteiligung der BVV und der Anwohnenden zu erarbeiten.

 

 
   
    15.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2.39 - überwiesen
   
   
    05.01.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    08.02.2023 - Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 7.1 - erledigt
   
   
    09.02.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 4.2 - gegenstandslos
   
   
    08.06.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 5.1.1 - erledigt
   
   
    21.06.2023 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 1.3.3 - 
   
Ö 7.2  
Cecilienplatzgestaltung Planungsprozess: Anwohner:innen und Projektentwickler:innen frühzeitig einbeziehen  
Enthält Anlagen
 0425/IX  
Ö 7.3  
FINTA* Schwimmen in Marzahn-Hellersdorf ermöglichen  
Enthält Anlagen
 0866/IX  
Ö 7.4  
Finanzielle Situation der Vereine zur Unterstützung gegen Gewalt an Frauen verbessern!  
Enthält Anlagen
 1017/IX  
Ö 7.5  
Häusliche Gewalt - Hilfsprogramm für die betroffenen Kinder implementieren  
Enthält Anlagen
 1023/IX  
Ö 7.6  
Das Kinder- und Jugendparlament stärken - Schülerinnen und Schüler mehr einbeziehen  
Enthält Anlagen
 1025/IX  
Ö 7.7  
Ohne aktuelle Zahlengrundlage keine passenden Maßnahmen – statistische Erhebung zu Alleinerziehenden aktualisieren!  
Enthält Anlagen
 1027/IX  
Ö 7.8  
Ausbau der bestehenden bezirklichen Frauenberatung  
Enthält Anlagen
 1028/IX  
Ö 7.9  
Kinder- und Jugendparlament unterstützen!  
Enthält Anlagen
 1053/IX  
Ö 7.10  
Bürgerhaushaltsverfahren weiterentwickeln und fortführen  
Enthält Anlagen
 1058/IX  
Ö 8     Überwiesene Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 19.01.2023      
Ö 8.1  
Gründung eines Queer-Beirates beim Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0296/VI)  
Enthält Anlagen
 1083/IX  
Ö 8.2  
Für weniger Lichtverschmutzung im Bezirk  
Enthält Anlagen
 1097/IX  
Ö 8.3  
Wegebeleuchtung in der geschützten Grünanlage am Kienbergpark  
Enthält Anlagen
 1098/IX  
Ö 8.4  
Transparenz und Mitbestimmung bei der Entwicklung des Nahversorgungszentrums in der Hohensaatener Straße  
Enthält Anlagen
 1113/IX  
Ö 8.5  
Informationen und Beteiligung bei der Entwicklung am Tal-Center  
Enthält Anlagen
 1118/IX  
Ö 8.6  
Containernutzung Lehnitzplatz  
Enthält Anlagen
 1120/IX  
Ö 8.7  
S-Bahnhof Springpfuhl: Solar statt Asbest  
Enthält Anlagen
 1143/IX  
Ö 9  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 10  
Sonstiges      
               
 
 

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