Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
Datum: Mi, 11.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:03 - 20:28 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 07.12.2022  
011-HA-IX  
     
   
Ö 3  
Bezirkshaushaltsrechnung (Einzelpläne)      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Vertagte Drucksachen      
Ö 5.1  
Probeweiser Verzicht auf Terminvergabe bei dem Bürgeramt mit den meisten Fehlterminen  
Enthält Anlagen
 0819/IX  
Ö 5.2  
Kiezhausmeister und -hausmeisterinnen für einen sauberen Bezirk  
Enthält Anlagen
 0848/IX  
Ö 5.3  
Digitalisierte Schnittstellen innerhalb der Verwaltung  
Enthält Anlagen
 0598/IX  
Ö 5.4  
Für eine bessere Erreichbarkeit des Ordnungsamtes  
Enthält Anlagen
 0934/IX  
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Hitzeaktionsplan für den Schutz des Lebens während andauernder extremer Hitze  
Enthält Anlagen
 0676/IX  
Ö 6.2  
Mehr Bücher für den Süden – Bibliotheksangebote auch endlich im Siedlungsgebiet sicherstellen  
Enthält Anlagen
 0877/IX  
Ö 6.3  
Digitale Kompetenz von Senior:innen im Bezirk fördern!  
Enthält Anlagen
 0952/IX  
Ö 6.4  
Wärmestube jetzt im Bezirk einrichten  
Enthält Anlagen
 0960/IX  
    17.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.17 - überwiesen
   
   
    30.11.2022 - Ausschuss für Soziales, Stadtteilarbeit
    Ö 11.5 - erledigt
   
   
    11.01.2023 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
    Ö 6.4 - erledigt
   
   
    19.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich am „Netzwerk der Wärme“ des Senats zu beteiligen. Dazu ist schnellstmöglich ein Konzept zu erarbeiten und zu veröffentlichen. Insbesondere geht es darum, wie in Räumen in bezirklicher Trägerschaft Wärmestuben eingerichtet und finanziell unterstützt werden können.

Die BVV ist im Dezember über den Stand der durchgeführten Aktionen in Kenntnis zu setzen.

 
   
    27.04.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.43 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 7     Nachtragstagesordnung (Überwiesene Drucksachen)      
Ö 7.1  
Solaranlagen auf Schwimmhallen errichten  
Enthält Anlagen
 0852/IX  
Ö 7.2  
Jakobspilgern den Weg in Richtung Santiago de Compostela auf Stromverteilerkästen weisen  
Enthält Anlagen
 0853/IX  
Ö 7.3  
Sportplatz Oschatzer Ring – Unverzüglich Klarheit schaffen und Mehrkosten finanzieren  
Enthält Anlagen
 0895/IX  
Ö 7.4  
Künstliche Intelligenz gegen Vermüllung nutzen - Reinigungsroboter in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
 0930/IX  
Ö 7.5  
Kostenlose öffentliche Reparaturstationen für Fahrräder, Rollstühle und Kinderwagen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
 0933/IX  
Ö 7.6  
Schüler:innen dürfen nicht durch defekte Fahrstühle vom Unterricht ausgeschlossen sein  
Enthält Anlagen
 0958/IX  
Ö 8  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 9  
Sonstiges      
               
 
 

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