Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
Datum: Mi, 11.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:03 - 20:28 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 07.12.2022  
011-HA-IX  
     
   
Ö 3  
Bezirkshaushaltsrechnung (Einzelpläne)      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Vertagte Drucksachen      
Ö 5.1  
Probeweiser Verzicht auf Terminvergabe bei dem Bürgeramt mit den meisten Fehlterminen  
Enthält Anlagen
0819/IX  
Ö 5.2  
Kiezhausmeister und -hausmeisterinnen für einen sauberen Bezirk  
Enthält Anlagen
0848/IX  
Ö 5.3  
Digitalisierte Schnittstellen innerhalb der Verwaltung  
Enthält Anlagen
0598/IX  
Ö 5.4  
Für eine bessere Erreichbarkeit des Ordnungsamtes  
Enthält Anlagen
0934/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Homepage des Ordnungsamtes Marzahn-Hellersdorf für den Dienstbereich Allgemeiner Ordnungsdienst um wesentliche Service-Informationen zu ergänzen. Insbesondere die Dienstzeiten der Streifenteams und eine direkte Erreichbarkeit, zum Beispiel eines Koordinierungsdienstes oder einer Leitstelle sollten hierbei abgebildet werden.

   
    17.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.5 - überwiesen
   
   
    24.11.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
    Ö 6.4 - vertagt
   
   
    07.12.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
    Ö 5.6 - vertagt
   
   
    11.01.2023 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - erledigt
   
   
    19.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Homepage des Ordnungsamtes Marzahn-Hellersdorf für den Dienstbereich Allgemeiner Ordnungsdienst um wesentliche Service-Informationen zu ergänzen. Insbesondere die Dienstzeiten der Streifenteams und eine direkte Erreichbarkeit, zum Beispiel eines Koordinierungsdienstes oder einer Leitstelle sollten hierbei abgebildet werden.

 

Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Hitzeaktionsplan für den Schutz des Lebens während andauernder extremer Hitze  
Enthält Anlagen
0676/IX  
Ö 6.2  
Mehr Bücher für den Süden – Bibliotheksangebote auch endlich im Siedlungsgebiet sicherstellen  
Enthält Anlagen
0877/IX  
Ö 6.3  
Digitale Kompetenz von Senior:innen im Bezirk fördern!  
Enthält Anlagen
0952/IX  
Ö 6.4  
Wärmestube jetzt im Bezirk einrichten  
Enthält Anlagen
0960/IX  
Ö 7     Nachtragstagesordnung (Überwiesene Drucksachen)      
Ö 7.1  
Solaranlagen auf Schwimmhallen errichten  
Enthält Anlagen
0852/IX  
Ö 7.2  
Jakobspilgern den Weg in Richtung Santiago de Compostela auf Stromverteilerkästen weisen  
Enthält Anlagen
0853/IX  
Ö 7.3  
Sportplatz Oschatzer Ring – Unverzüglich Klarheit schaffen und Mehrkosten finanzieren  
Enthält Anlagen
0895/IX  
Ö 7.4  
Künstliche Intelligenz gegen Vermüllung nutzen - Reinigungsroboter in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0930/IX  
Ö 7.5  
Kostenlose öffentliche Reparaturstationen für Fahrräder, Rollstühle und Kinderwagen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0933/IX  
Ö 7.6  
Schüler:innen dürfen nicht durch defekte Fahrstühle vom Unterricht ausgeschlossen sein  
Enthält Anlagen
0958/IX  
Ö 8  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 9  
Sonstiges      
               
 
 

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