Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
Datum: Mi, 11.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:03 - 20:28 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 07.12.2022  
011-HA-IX  
     
   
Ö 3  
Bezirkshaushaltsrechnung (Einzelpläne)      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Vertagte Drucksachen      
Ö 5.1  
Probeweiser Verzicht auf Terminvergabe bei dem Bürgeramt mit den meisten Fehlterminen  
Enthält Anlagen
0819/IX  
Ö 5.2  
Kiezhausmeister und -hausmeisterinnen für einen sauberen Bezirk  
Enthält Anlagen
0848/IX  
Ö 5.3  
Digitalisierte Schnittstellen innerhalb der Verwaltung  
Enthält Anlagen
0598/IX  
Ö 5.4  
Für eine bessere Erreichbarkeit des Ordnungsamtes  
Enthält Anlagen
0934/IX  
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Hitzeaktionsplan für den Schutz des Lebens während andauernder extremer Hitze  
Enthält Anlagen
0676/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den folgenden Hitzeaktionsplan in der Anlage zu beschließen.

   
    25.08.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.4.1 - überwiesen
   
   
    07.09.2022 - Ausschuss für Soziales, Stadtteilarbeit
    Ö 9.1 - vertagt
   
   
    08.09.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 7.3 - vertagt
   
   
    15.09.2022 - Ausschuss für Schule, Sport
    Ö 7.10 - erledigt
   
   
    27.09.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 10.7 - vertagt
   
   
    29.09.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 3.5 - vertagt
   
   
    05.10.2022 - Ausschuss für Soziales, Stadtteilarbeit
    Ö 8.3 - vertagt
   
   
    06.10.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    11.10.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 10.7 - vertagt
   
   
    02.11.2022 - Ausschuss für Soziales, Stadtteilarbeit
    Ö 9.1 - vertagt
   
   
    03.11.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 4.1 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den folgenden Hitzeaktionsplan in der Anlage zu beschließen.

   
    08.11.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 9.7 - vertagt
   
   
    15.11.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 6.5.7 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Hitzeaktionsplan in der Anlage und die darin enthaltenen Vorschläge zu beschließen und diesen möglichst zum kommenden Sommer umzusetzen und bei Bedarf zu erweitern. Die Umsetzung etwaiger Hitzeaktionspläne von Landes- und Bundesebene bleiben von diesem Antrag unberührt, dieser Antrag ist als Ergänzung dazu zu verstehen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage - Hitzeaktionsplan (68 KB)      
   
    30.11.2022 - Ausschuss für Soziales, Stadtteilarbeit
    Ö 9.1 - erledigt
   
   
    11.01.2023 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
    Ö 6.1 - erledigt
   
   
    19.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.6 - vertagt
   
   
    27.04.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den folgenden Hitzeaktionsplan in der Anlage zu beschließen.

 

Ö 6.2  
Mehr Bücher für den Süden – Bibliotheksangebote auch endlich im Siedlungsgebiet sicherstellen  
Enthält Anlagen
0877/IX  
Ö 6.3  
Digitale Kompetenz von Senior:innen im Bezirk fördern!  
Enthält Anlagen
0952/IX  
Ö 6.4  
Wärmestube jetzt im Bezirk einrichten  
Enthält Anlagen
0960/IX  
Ö 7     Nachtragstagesordnung (Überwiesene Drucksachen)      
Ö 7.1  
Solaranlagen auf Schwimmhallen errichten  
Enthält Anlagen
0852/IX  
Ö 7.2  
Jakobspilgern den Weg in Richtung Santiago de Compostela auf Stromverteilerkästen weisen  
Enthält Anlagen
0853/IX  
Ö 7.3  
Sportplatz Oschatzer Ring – Unverzüglich Klarheit schaffen und Mehrkosten finanzieren  
Enthält Anlagen
0895/IX  
Ö 7.4  
Künstliche Intelligenz gegen Vermüllung nutzen - Reinigungsroboter in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0930/IX  
Ö 7.5  
Kostenlose öffentliche Reparaturstationen für Fahrräder, Rollstühle und Kinderwagen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0933/IX  
Ö 7.6  
Schüler:innen dürfen nicht durch defekte Fahrstühle vom Unterricht ausgeschlossen sein  
Enthält Anlagen
0958/IX  
Ö 8  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 9  
Sonstiges      
               
 
 

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