Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
Datum: Mi, 11.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:03 - 20:28 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 07.12.2022  
011-HA-IX  
     
   
Ö 3  
Bezirkshaushaltsrechnung (Einzelpläne)      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Vertagte Drucksachen      
Ö 5.1  
Probeweiser Verzicht auf Terminvergabe bei dem Bürgeramt mit den meisten Fehlterminen  
Enthält Anlagen
0819/IX  
Ö 5.2  
Kiezhausmeister und -hausmeisterinnen für einen sauberen Bezirk  
Enthält Anlagen
0848/IX  
Ö 5.3  
Digitalisierte Schnittstellen innerhalb der Verwaltung  
Enthält Anlagen
0598/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich zwecks eines besseren Informationsflusses bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass zeitgemäße digitale Schnittstellen zwischen den Senatsverwaltungen und Bezirken geschaffen werden. Hierzu soll zunächst in einem Modellprojekt, zum Beispiel mit der Integrierten Software Berliner Jugendhilfe (ISBJ) erprobt werden, welche Möglichkeiten und Synergien es in diesem Bereich geben kann. Es soll sichergestellt werden, dass die Bezirke in Zukunft ohne aufwendige Anfragen an den Senat, jederzeit auf relevante Informationen zugreifen können. Den zuständigen Fachausschüssen der BVV ist halbjährlich nach Beschlussfassung dieses Antrags über die Bemühungen und den Stand des Pilotprojekts zu berichten.

 

   
    23.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.13 - überwiesen
   
   
    06.09.2022 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung (einschließlich Gewerbeangelegenheiten)
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    04.10.2022 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung (einschließlich Gewerbeangelegenheiten)
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    01.11.2022 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung (einschließlich Gewerbeangelegenheiten)
    Ö 7.2 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich zwecks eines besseren Informationsflusses bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass zeitgemäße digitale Schnittstellen zwischen den Senatsverwaltungen und Bezirken geschaffen werden. Hierzu soll zunächst in einem Modellprojekt, zum Beispiel mit der Integrierten Software Berliner Jugendhilfe (ISBJ) erprobt werden, welche Möglichkeiten und Synergien es in diesem Bereich geben kann. Es soll sichergestellt werden, dass die Bezirke in Zukunft ohne aufwendige Anfragen an den Senat, jederzeit auf relevante Informationen zugreifen können. Den zuständigen Fachausschüssen der BVV ist halbjährlich nach Beschlussfassung dieses Antrags über die Bemühungen und den Stand des Pilotprojekts zu berichten.

   
    24.11.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    07.12.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    11.01.2023 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - erledigt
   
   
    19.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich zwecks eines besseren Informationsflusses bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass zeitgemäße digitale Schnittstellen zwischen den Senatsverwaltungen und Bezirken geschaffen werden. Hierzu soll zunächst in einem Modellprojekt, zum Beispiel mit der Integrierten Software Berliner Jugendhilfe (ISBJ) erprobt werden, welche Möglichkeiten und Synergien es in diesem Bereich geben kann. Es soll sichergestellt werden, dass die Bezirke in Zukunft ohne aufwendige Anfragen an den Senat, jederzeit auf relevante Informationen zugreifen können. Den zuständigen Fachausschüssen der BVV ist halbjährlich nach Beschlussfassung dieses Antrags über die Bemühungen und den Stand des Pilotprojekts zu berichten.

 

Ö 5.4  
Für eine bessere Erreichbarkeit des Ordnungsamtes  
Enthält Anlagen
0934/IX  
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Hitzeaktionsplan für den Schutz des Lebens während andauernder extremer Hitze  
Enthält Anlagen
0676/IX  
Ö 6.2  
Mehr Bücher für den Süden – Bibliotheksangebote auch endlich im Siedlungsgebiet sicherstellen  
Enthält Anlagen
0877/IX  
Ö 6.3  
Digitale Kompetenz von Senior:innen im Bezirk fördern!  
Enthält Anlagen
0952/IX  
Ö 6.4  
Wärmestube jetzt im Bezirk einrichten  
Enthält Anlagen
0960/IX  
Ö 7     Nachtragstagesordnung (Überwiesene Drucksachen)      
Ö 7.1  
Solaranlagen auf Schwimmhallen errichten  
Enthält Anlagen
0852/IX  
Ö 7.2  
Jakobspilgern den Weg in Richtung Santiago de Compostela auf Stromverteilerkästen weisen  
Enthält Anlagen
0853/IX  
Ö 7.3  
Sportplatz Oschatzer Ring – Unverzüglich Klarheit schaffen und Mehrkosten finanzieren  
Enthält Anlagen
0895/IX  
Ö 7.4  
Künstliche Intelligenz gegen Vermüllung nutzen - Reinigungsroboter in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0930/IX  
Ö 7.5  
Kostenlose öffentliche Reparaturstationen für Fahrräder, Rollstühle und Kinderwagen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0933/IX  
Ö 7.6  
Schüler:innen dürfen nicht durch defekte Fahrstühle vom Unterricht ausgeschlossen sein  
Enthält Anlagen
0958/IX  
Ö 8  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 9  
Sonstiges      
               
 
 

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