Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
Gremium:	Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
Datum:	Di, 06.12.2022	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 21:00	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Kleingartenanlage "Kaulsdorfer Busch", Vereinsheim
Ort:	Mieltschiner Straße 52, 12621 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Abstimmung über die Tagesordnung
Ö 2		Protokollkontrolle der Sitzung vom 24.11.2022
Ö 3		Bericht des Bezirksamtes
Ö 4		Kleingärten
Ö 5		Tagesordnung der nächsten Sitzung
Ö 6		Vertagte Drucksachen
Ö 6.1		Überwiesene Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 30.06.2022
Ö 6.1.1		Elsterwerdaer Platz endlich fertig bauen!	0600/IX
Ö 6.2		Überwiesene Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 25.08.2022
Ö 6.2.1		Bahnübergang am S Biesdorf nach Umbau optimieren	0057/IX
Ö 7		Überwiesene Drucksachen
Ö 7.1		Überwiesene Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 17.11.2022
Ö 7.1.1		Eine Sandmann-Skulptur für Mahlsdorf-Süd	0398/IX
Ö 7.1.2		Künstliche Intelligenz gegen Vermüllung nutzen - Reinigungsroboter in Marzahn-Hellersdorf	0930/IX
Ö 7.1.3		Kostenlose öffentliche Reparaturstationen für Fahrräder, Rollstühle und Kinderwagen in Marzahn-Hellersdorf	0933/IX
Ö 7.1.4		Berliner Balkon neugestallten – jetzt erst recht!	0941/IX
Ö 7.1.5		Durchkommen von Feuerwehr und Rettungsdienst in verwinkelten Straßenzügen Marzahns und Hellersdorfs sicherstellen	0943/IX
Ö 7.1.6		Verkehrssicherheit am Elsterwerdaer Platz gewährleisten!	0949/IX
Ö 7.1.7		Marzahn-Hellersdorf Inklusiv – Auf dem Weg zur Barrierefreiheit mit Konzept	0950/IX
Ö 7.1.8		Kostenlose öffentliche Toilette am S-Bahnhof Mehrower Allee	0956/IX
Ö 7.1.9		Verkehrssicherheit Kreuzungsbereich Grottkauer Straße, Ingolstädter Straße Ecke der Heinrich-Grüber-Straße erhöhen	0965/IX
Ö 7.1.10		Wohnbaupotenziale an verbindlich zugesagte Ressourcen für Schulen und Kitas knüpfen	0967/IX
	17.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.2.20 - überwiesen


	06.12.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
	Ö 7.1.10 - erledigt
	Beschluss Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, Potenziale für neue Wohnbauvorhaben nur zu erschließen bzw. zu benennen, wenn von Seiten des Landes die benötigten Ressourcen für die mit diesen Vorhaben einhergehenden Infrastrukturbedarfe wie Schulen, Kitas, ÖPNV etc. verbindlich zugesagt und vereinbart wurden.

	08.12.2022 - Ausschuss für Schule, Sport
	Ö 6.10 - erledigt


	09.02.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
	Ö 5.2 - gegenstandslos


	08.06.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
	Ö 5.1.20 - vertagt


	06.07.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
	Ö 4.1.12 - erledigt
	Beschluss Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, Potenziale für neue Wohnbauvorhaben nur zu erschließen bzw. zu benennen, wenn von Seiten des Landes die benötigten Ressourcen für die mit diesen Vorhaben einhergehenden Infrastrukturbedarfe wie Schulen, Kitas, ÖPNV, Spielplätze, Grünflächen etc. verbindlich zugesagt und vereinbart wurden

	31.08.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.2.11 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
	Beschluss Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, Potenziale für neue Wohnbauvorhaben nur zu erschließen bzw. zu benennen, wenn von Seiten des Landes die benötigten Ressourcen für die mit diesen Vorhaben einhergehenden Infrastrukturbedarfe wie Schulen, Kitas, ÖPNV, Spielplätze, Grünflächen etc. verbindlich zugesagt und vereinbart wurden

	06.12.2023 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
	Ö 3.1 - erledigt
	Beschluss Der vollständige Abschlussbericht wurde vorgelegt.
Ö 7.1.11		Fußweg im Ohserring	0970/IX
Ö 7.1.12		Koordinierungsstelle für Natur- und Umweltbildung langfristig finanziell fördern	0973/IX
Ö 7.1.13		Bediengebiet von BVG Muva auf Mahlsdorf-Nord ausweiten	0976/IX
Ö 7.1.14		Fahrradspur auf dem neugestalteten Jaques-Offenbach-Platz einrichten – Eindeutigkeit erhöhen!	0981/IX
Ö 7.1.15		Park and Ride sowie Bike and Ride Kapazitäten im Brandenburger Umland ausbauen	0984/IX
Ö 7.1.16		Lichtzeichenanlage auf der Kreuzung Märkische Allee – B 158 / Allee der Kosmonauten	0996/IX
Ö 7.1.17		Es werde Licht! – Liberty-Park erhellen in der dunklen Jahreszeit	0998/IX
Ö 7.2		Stellungnahmen aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
Ö 7.2.1		Schutz von Kleintieren steigern	0760/IX
Ö 7.2.2		Transparenz bei der Radwegeplanung	0783/IX
Ö 8		Sonstiges

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirk	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Startseite Internetauftritt Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf

zum Seitenanfang

Barrierefreiheit

Wie barrierefrei ist diese Webseite?

Haben Sie Anmerkungen oder Fragen zur Barrierefreiheit dieser Webseite?

Wo gibt es zusätzliche Informationen zur Barrierefreiheit im Land Berlin?

Suche

Hauptnavigation

Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)

Legende

Kontakt

Weitere Informationen zu diesem Auftritt