Auszug - Elsterwerdaer Platz endlich fertig bauen!  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
TOP: Ö 6.1.1
Gremium: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 06.12.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Kleingartenanlage "Kaulsdorfer Busch", Vereinsheim
Ort: Mieltschiner Straße 52, 12621 Berlin
0600/IX Elsterwerdaer Platz endlich fertig bauen!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der FDPBzStRin Stadt
Verfasser:Wessoly, Heike 
Drucksache-Art:AntragBericht des BA auf Empfehlung der BVV
   Beteiligt:Fraktion DIE LINKE
   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
   Fraktion der SPD
 
Wortprotokoll
Beschluss

Wortprotokoll

Der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) hat in seiner Sitzung am 06.12.2022 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit sieben Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und fünf Enthaltungen, den Antrag in folgender geänderten Fassung zu beschließen.

Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Eigentümer der Brachflächen am Elsterwerdaer Platz direkt an der Haltoner Straße für eine Bebauung einzusetzen. Das Bezirksamt soll ferner darauf hinwirken, dass geeignete Maßnahmen zur Stadtbegrünung mitgedacht werden. In Gesprächen mit dem Eigentümer soll eine möglichst nachhaltige Bauweise angeregt werden. Außerdem soll geprüft werden, ob das Grundstück für die Sicherstellung der sozialen Infrastruktur gebraucht wird. Für dieses Vorhaben sollen alle kommunikativen und rechtlich verhältnismäßigen Mittel in Betracht gezogen werden.


 
 

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