Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
Gremium: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
Datum: Di, 06.12.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Kleingartenanlage "Kaulsdorfer Busch", Vereinsheim
Ort: Mieltschiner Straße 52, 12621 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 24.11.2022      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Kleingärten      
Ö 5  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 6     Vertagte Drucksachen      
Ö 6.1     Überwiesene Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 30.06.2022      
Ö 6.1.1  
Elsterwerdaer Platz endlich fertig bauen!  
Enthält Anlagen
0600/IX  
Ö 6.2     Überwiesene Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 25.08.2022      
Ö 6.2.1  
Bahnübergang am S Biesdorf nach Umbau optimieren  
Enthält Anlagen
0057/IX  
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1     Überwiesene Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 17.11.2022      
Ö 7.1.1  
Eine Sandmann-Skulptur für Mahlsdorf-Süd
Enthält Anlagen
0398/IX  
Ö 7.1.2  
Künstliche Intelligenz gegen Vermüllung nutzen - Reinigungsroboter in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0930/IX  
Ö 7.1.3  
Kostenlose öffentliche Reparaturstationen für Fahrräder, Rollstühle und Kinderwagen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0933/IX  
Ö 7.1.4  
Berliner Balkon neugestallten – jetzt erst recht!  
Enthält Anlagen
0941/IX  
Ö 7.1.5  
Durchkommen von Feuerwehr und Rettungsdienst in verwinkelten Straßenzügen Marzahns und Hellersdorfs sicherstellen  
Enthält Anlagen
0943/IX  
Ö 7.1.6  
Verkehrssicherheit am Elsterwerdaer Platz gewährleisten!  
Enthält Anlagen
0949/IX  
Ö 7.1.7  
Marzahn-Hellersdorf Inklusiv – Auf dem Weg zur Barrierefreiheit mit Konzept  
Enthält Anlagen
0950/IX  
    17.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.5.1 - überwiesen
   
   
    24.11.2022 - Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe (einschließlich Lebensmittelüberwachung)
    Ö 9.4 - erledigt
   
   
    30.11.2022 - Ausschuss für Soziales, Stadtteilarbeit
    Ö 11.2 - erledigt
   
   
    01.12.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 6.4 - vertagt
   
   
    06.12.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 7.1.7 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, ein Umsetzungskonzept der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) zu erarbeiten. Das daraus entstehende Inklusionskonzept „Marzahn-Hellersdorf Inklusiv“ soll Ziele und Maßnahmen enthalten, die das bezirkliche Verwaltungshandeln auf der Grundlage der Barrierefreiheit stellt.

   
    04.01.2023 - Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 8.2 - erledigt
   
   
    05.01.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 4.13 - vertagt
   
   
    09.02.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 4.17 - gegenstandslos
   
   
    08.06.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 5.1.17 - vertagt
   
   
    06.07.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 4.1.9 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, Rahmenbedingungen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) zu erarbeiten. Das daraus entstehende Inklusionskonzept „Marzahn-Hellersdorf Inklusiv“ soll Ziele und Maßnahmen enthalten, die das bezirkliche Verwaltungshandeln auf der Grundlage der Barrierefreiheit stellt.

   
    12.07.2023 - Hauptausschuss
    Ö 7.3 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, ein Umsetzungskonzept der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) zu erarbeiten. Das daraus entstehende Inklusionskonzept „Marzahn-Hellersdorf Inklusiv“ soll Ziele und Maßnahmen enthalten, die das bezirkliche Verwaltungshandeln auf der Grundlage der Barrierefreiheit stellt.

 

Ein Zwischenbericht ist der BVV bis Ende 2023 mitzuteilen.

   
    31.08.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.3 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, ein Umsetzungskonzept der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) zu erarbeiten. Das daraus entstehende Inklusionskonzept „Marzahn-Hellersdorf Inklusiv“ soll Ziele und Maßnahmen enthalten, die das bezirkliche Verwaltungshandeln auf der Grundlage der Barrierefreiheit stellt.

 

Ein Zwischenbericht ist der BVV bis Ende 2023 mitzuteilen.

 

   
    05.06.2024 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 3.2 - 
   
Ö 7.1.8  
Kostenlose öffentliche Toilette am S-Bahnhof Mehrower Allee  
Enthält Anlagen
0956/IX  
Ö 7.1.9  
Verkehrssicherheit Kreuzungsbereich Grottkauer Straße, Ingolstädter Straße Ecke der Heinrich-Grüber-Straße erhöhen  
Enthält Anlagen
0965/IX  
Ö 7.1.10  
Wohnbaupotenziale an verbindlich zugesagte Ressourcen für Schulen und Kitas knüpfen  
Enthält Anlagen
0967/IX  
Ö 7.1.11  
Fußweg im Ohserring  
Enthält Anlagen
0970/IX  
Ö 7.1.12  
Koordinierungsstelle für Natur- und Umweltbildung langfristig finanziell fördern  
Enthält Anlagen
0973/IX  
Ö 7.1.13  
Bediengebiet von BVG Muva auf Mahlsdorf-Nord ausweiten  
Enthält Anlagen
0976/IX  
Ö 7.1.14  
Fahrradspur auf dem neugestalteten Jaques-Offenbach-Platz einrichten – Eindeutigkeit erhöhen!  
Enthält Anlagen
0981/IX  
Ö 7.1.15  
Park and Ride sowie Bike and Ride Kapazitäten im Brandenburger Umland ausbauen  
Enthält Anlagen
0984/IX  
Ö 7.1.16  
Lichtzeichenanlage auf der Kreuzung Märkische Allee – B 158 / Allee der Kosmonauten  
Enthält Anlagen
0996/IX  
Ö 7.1.17  
Es werde Licht! – Liberty-Park erhellen in der dunklen Jahreszeit  
Enthält Anlagen
0998/IX  
Ö 7.2     Stellungnahmen aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften      
Ö 7.2.1  
Schutz von Kleintieren steigern  
Enthält Anlagen
0760/IX  
Ö 7.2.2  
Transparenz bei der Radwegeplanung  
Enthält Anlagen
0783/IX  
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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