Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
Gremium: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
Datum: Di, 08.11.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Telefon- und Videokonferenz
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 11.10.2022      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 5     Vertagte Drucksachen - Überwiesene Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 23.06.2022      
Ö 5.1  
Wasser für die Bäume in den Kiezen  
Enthält Anlagen
0583/IX  
Ö 5.2  
Sicherheit auf der Zuwegung zum SeniorInnenhaus in der Wittenberger Straße  
Enthält Anlagen
0589/IX  
Ö 5.3  
Nur noch sichere Kreuzungen bauen  
Enthält Anlagen
0596/IX  
Ö 5.4  
Nahverkehrstangente voranbringen – Systementscheid endlich abschließen!  
Enthält Anlagen
0611/IX  
Ö 5.5  
Ausbau Waldpromenade  
Enthält Anlagen
0616/IX  
Ö 5.6  
Ausbau der Ostbahn für den Güterverkehr – Belange der Marzahn-Hellersdorfer:innen berücksichtigen  
Enthält Anlagen
0617/IX  
Ö 5.7  
Fahrplan für das Mobilitätskonzept Marzahn-Hellersdorf erarbeiten und umsetzen: Bezirksamt stärken und kleinteilige Anträge einordnen  
Enthält Anlagen
0637/IX  
Ö 6     Vertagte Drucksachen - Überwiesene Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 30.06.2022      
Ö 6.1  
Fahrbahnsanierung Lion-Feuchtwanger-Straße, Gadebuscher Straße und Lubminer Straße  
Enthält Anlagen
0575/IX  
Ö 6.2  
Elsterwerdaer Platz endlich fertig bauen!  
Enthält Anlagen
0600/IX  
Ö 6.3  
Biesdorfer Friedhofsweg als Fläche für ein Kombibad sichern  
Enthält Anlagen
0649/IX  
Ö 7     Vertagte Drucksachen - Stellungnahmen aus den Ausschüssen      
Ö 7.1  
Erholung im Grünen – Endlich alle Kleingartenanlagen mit Bebauungsplan sichern  
Enthält Anlagen
0158/IX  
Ö 7.2  
Regelmäßige Autofreie Tage zur Prüfung von Kiezblocks  
Enthält Anlagen
0442/IX  
Ö 7.3  
Werbung für die Biesdorfer Parkbühne  
Enthält Anlagen
0613/IX  
Ö 8     Vertagte Drucksachen - Gechäftliche Mitteilung vom 20.07.2022      
Ö 8.1  
Grundhafte Reinigung des Springpfuhlteiches  
Enthält Anlagen
0167/IX  
Ö 9     Vertagte Drucksachen - Überwiesene Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 25.08.2022      
Ö 9.1  
Bahnübergang am S Biesdorf nach Umbau optimieren  
Enthält Anlagen
0057/IX  
Ö 9.2  
Entwicklung Cecilienviertel  
Enthält Anlagen
0474/IX  
Ö 9.3  
Für mehr Verkehrssicherheit in der Lily-Braun-Sraße / Ecke Am Baltenring  
Enthält Anlagen
0646/IX  
Ö 9.4  
Fahrbahn und Gehweg Peter-Huchel-Straße 40 und 43  
Enthält Anlagen
0668/IX  
Ö 9.5  
Für mehr Verkehrssicherheit vor der Kita Jahreskreis an der Ingolstädter Straße  
Enthält Anlagen
0669/IX  
Ö 9.6  
Gehwege Koserower Straße, Heringsdorfer Straße und Lion-Feuchtwanger-Straße  
Enthält Anlagen
0670/IX  
Ö 9.7  
Hitzeaktionsplan für den Schutz des Lebens während andauernder extremer Hitze  
Enthält Anlagen
0676/IX  
Ö 9.8  
Tourismuswirtschaft stärken - Die Bundesgartenschau nach Marzahn-Hellersdorf holen  
Enthält Anlagen
0677/IX  
Ö 9.9  
Eine insektenfreundliche Bepflanzung der Mittelstreifen an der Märkischen Allee und am Blumberger Damm für einen lebenswerten Bezirk  
Enthält Anlagen
0687/IX  
Ö 9.10  
Radweg zwischen Wuhletalstr. und Jan-Petersen-Str. erneuern  
Enthält Anlagen
0691/IX  
Ö 9.11  
Spurführung auf der Kreuzung Märkische Allee / Bentschener Weg  
Enthält Anlagen
0704/IX  
Ö 9.12  
Mehr Sicherheit auf dem Wuhlewanderweg  
Enthält Anlagen
0706/IX  
Ö 9.13  
Verkehrssicherheit Neue Grottkauer Straße  
Enthält Anlagen
0707/IX  
Ö 9.14  
Dialogdisplays auf der Heinrich-Grüber-Straße zwischen Schmidtstraße und Uckermarkstraße  
Enthält Anlagen
0710/IX  
Ö 9.15  
Genehmigung eines Trinkbrunnens am Biesdorfer Baggersee  
Enthält Anlagen
0718/IX  
Ö 9.16  
Bundesgartenschau 2025 nach Marzahn-Hellersdorf holen!  
Enthält Anlagen
0730/IX  
Ö 9.17  
Busverkehr in Biesdorf beschleunigen  
Enthält Anlagen
0731/IX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen - Überwiesene Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 22.09.2022      
Ö 10.1  
Lemkestraße - giftarmer, regendurchlässiger, radfreundlicher Belag  
Enthält Anlagen
0681/IX  
Ö 10.2  
Fällgenehmigungen für die geplanten Bauvorhaben Lily-Braun-Str. 13/15 und Bodo-Uhse-Straße 8/10  
Enthält Anlagen
0715/IX  
Ö 10.3  
Förderung von Streetart als Kunst im öffentlichen Raum durch zusätzliche öffentlich nutzbare Flächen  
Enthält Anlagen
0735/IX  
Ö 10.4  
Aufhellung ungenutzter Flachdachflächen  
Enthält Anlagen
0757/IX  
Ö 10.5  
Pilotprojekt eines Hybrid-Kollektors (PVT-Anlage)  
Enthält Anlagen
0758/IX  
Ö 10.6  
Pegelstand im Biesdorfer Baggersee erhöhen  
Enthält Anlagen
0763/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich an die zuständigen Stellen zu wenden und darauf hinzuwirken, dass geprüft wird ob der Ablauf am Südende des Sees für einige Zeit geschlossen werden oder dauerhaft vermindert werden kann, sodass sich der Wasserstand im Biesdorfer Baggersee erholen kann. Der BVV ist bis zum Februar 2023 zu berichten. Es soll dabei berücksichtigt werden, dass eine mögliche Anhebung des Grundwasserspiegels nicht zu etwaigen Schäden bei der umliegenden Bebauung kommt. Belange des Artenschutzes sind zu berücksichtigen.

   
    22.09.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.10 - überwiesen
   
   
    11.10.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 11.6 - vertagt
   
   
    08.11.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 10.6 - vertagt
   
   
    15.11.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 6.6.5 - vertagt
   
   
    24.11.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 5.5.1 - erledigt
   
   
    15.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1.24 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Die BVV hat beschlossen: Der Antrag ist abgelehnt.

 

 

Ö 10.7  
Buckower Ring 54 bis 58 für Ausgleichsmaßnahmen verwenden  
Enthält Anlagen
0765/IX  
Ö 10.8  
Alternative Spielplatzformen für unsere Kinder  
Enthält Anlagen
0774/IX  
Ö 10.9  
Ortsumfahrung Ahrensfelde – Beirat endlich einberufen  
Enthält Anlagen
0781/IX  
Ö 10.10  
Konzept zur Entsiegelung erarbeiten  
Enthält Anlagen
0782/IX  
Ö 10.11  
Flutlichtanlage für den Sportplatz Franz-Stenzer-Straße  
Enthält Anlagen
0784/IX  
Ö 10.12  
Kleine Wälder „Tiny Forest“ fördern - Bepflanzung von Flächen im Rahmen des 1000-Bäume-Programms  
Enthält Anlagen
0787/IX  
Ö 10.13  
Verkehrslösung Mahlsdorf nicht durch das Musikerviertel  
Enthält Anlagen
0793/IX  
Ö 10.14  
Erneuerung des Polytanbelags unter den Schaukeln der Falkengrundschule – Spielen für Grundschulkinder sicher machen!  
Enthält Anlagen
0800/IX  
Ö 10.15  
Sperrstreifen in der Hummelstraße an der Friedrich-Schiller-Grundschule durch Poller sichtbarer machen – Sicherheit für Grundschüler erhöhen!  
Enthält Anlagen
0801/IX  
Ö 10.16  
Halteverbot an der Wernerstraße zwischen Nentwig- und Ridbacher Straße  
Enthält Anlagen
0816/IX  
Ö 11     Überwiesene Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 20.10.2022      
Ö 11.1  
Bahnhof Ahrensfelde pflegen, sanieren, entwickeln  
Enthält Anlagen
0780/IX  
Ö 11.2  
Mehr Ordnung und Sauberkeit: Schwerpunktkontrollen gegen Verschmutzung von Straßen, Plätzen und Grünanlagen durch Zigarettenstummel und anderen Müll  
Enthält Anlagen
0791/IX  
Ö 11.3  
Clara-Zetkin-Park ökologisch aufwerten  
Enthält Anlagen
0860/IX  
Ö 11.4  
Umweltschonende Alternativen statt Streusalz im Winter ausbringen  
Enthält Anlagen
0861/IX  
Ö 11.5  
Ratespiel beenden – Klare Wegeführung am S- und Trambahnhof Springpfuhl!  
Enthält Anlagen
0872/IX  
Ö 11.6  
Radschnellverbindung Nord-Süd planen  
Enthält Anlagen
0873/IX  
Ö 11.7  
Schülerinnen und Schüler an der Grundschule am Bürgerpark schützen!  
Enthält Anlagen
0875/IX  
Ö 11.8  
Umbenennung Südwestufer Biesdorfer Baggersee  
Enthält Anlagen
0876/IX  
Ö 11.9  
Querungshilfen am Wuhlewanderweg  
Enthält Anlagen
0878/IX  
Ö 11.10  
Musiker*innen brauchen Probenräume – Am Anfang war der Lärm!  
Enthält Anlagen
0881/IX  
Ö 11.11  
Mehr Licht in der Leopoldstraße  
Enthält Anlagen
0886/IX  
Ö 11.12  
Mehr Licht an der Treppe am Eastgate  
Enthält Anlagen
0887/IX  
Ö 11.13  
Beleuchtung der Wegeverbindung am S-Bahnhofs Poelchaustraße  
Enthält Anlagen
0888/IX  
Ö 11.14  
Tram-Sanierung Raoul-Wallenberg-Straße – Lärmschutz nicht auf die lange Bank schieben  
Enthält Anlagen
0899/IX  
Ö 11.15  
Mehr Sicherheit für die die Kita Bunte Kinderwelt – Verschleppung der Ortsumfahrung Ahrensfelde nicht zulasten der Kinder  
Enthält Anlagen
0906/IX  
Ö 11.16  
Freizeitweg Wernerstraße – Befestigung von Wegen in der Grünanlage Wernerstraße  
Enthält Anlagen
0907/IX  
Ö 12  
Sonstiges      
               
 
 

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