Drucksache - 0791/IX  

 
 
Betreff: Mehr Ordnung und Sauberkeit: Schwerpunktkontrollen gegen Verschmutzung von Straßen, Plätzen und Grünanlagen durch Zigarettenstummel und anderen Müll
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUAusschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
Verfasser:Arnold, Eike 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
22.09.2022 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt   
20.10.2022 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) Beschlussempfehlung
08.11.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) vertagt   
15.11.2022 
Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) vertagt   
24.11.2022 
Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
15.12.2022 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag (CDU) PDF-Dokument
2. Beschlussempfehlung AS Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Schwerpunktkontrollen gegen Verschmutzung von Straßen, Plätzen und Grünanlagen durch Zigarettenstummel und anderen Müll durchzuführen. Schwerpunktkontrollen zur Schul- und Kitawegsicherheit sollen dadurch nicht reduziert werden.

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Schwerpunktkontrollen gegen Verschmutzung von Straßen, Plätzen und Grünanlagen durch Zigarettenstummel und anderen Müll durchzuführen.

 

Sachverhalt:

Der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) hat in seiner Sondersitzung am 24.11.2022 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit sechs Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und sechs Enthaltungen, den Antrag in folgender geänderten Fassung zu beschließen.

  
 

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