Drucksache - 0668/IX  

 
 
Betreff: Fahrbahn und Gehweg Peter-Huchel-Straße 40 und 43
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUAusschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
Verfasser:Arnold, Eike 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
25.08.2022 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) Beschlussempfehlung
27.09.2022 
Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) vertagt   
11.10.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) vertagt   
08.11.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) vertagt   
15.11.2022 
Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
15.12.2022 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag Fraktion der CDU PDF-Dokument
2. Beschlussempfehlung AS Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Fahrbahn der Einfahrt gegenüber der Peter-Huchel- Straße 40 wieder verkehrsgerecht herzustellen bzw. hierfür den Verursacher in die Pflicht zu nehmen.

 

Das Bezirksamt wird ferner ersucht, zu prüfen, ob Reparaturbedarf des Gehwegs vor der Kita besteht.

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Fahrbahn der Einfahrt gegenüber der Peter-Huchel- Straße 40 wieder verkehrsgerecht herzustellen bzw. hierfür den Verursacher in die Pflicht zu nehmen.

 

Das Bezirksamt wird ferner ersucht, den Gehweg vor der Kita „Wunderwelt“ in der Peter-Huchel-Straße 43 zu reparieren.

 

Sachverhalt:

Der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) hat in seiner Sondersitzung am 15.11.2022 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 14 Ja-Stimmen, den Antrag in folgender geänderten Fassung zu beschließen.

 
 

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