Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
Datum: Do, 06.10.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Zum Bauvorhaben Bodo-Uhse-Straße      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 29.09.2022      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Zum Theaterplatz      
Ö 4.1  
Kein steinerner Vorhang am Theaterplatz  
Enthält Anlagen
 0779/IX  
Ö 5     Vertagte Drucksachen      
Ö 5.1  
Neubau der Wache für Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf - Planungsverfahren weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
 0671/IX  
Ö 5.2  
Hitzeaktionsplan für den Schutz des Lebens während andauernder extremer Hitze  
Enthält Anlagen
 0676/IX  
Ö 5.3  
Aufstellung des Bebauungsplanes 10-119 „Aldi Hultschiner Damm 140-142“ im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0183/VI)  
Enthält Anlagen
 0678/IX  
Ö 5.4  
Handwerk braucht goldenen Boden  
Enthält Anlagen
 0713/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Handwerk, Klein- und Kleinstunternehmen stärker zu unterstützen. Dabei soll es insbesondere darauf hinwirken, dass

-          neue Gewerberäume im Bezirk geschaffen werden.

-          bestehende Gewerbeflächen planungsrechtlich gesichert werden.

-          Parkplätze für Gewerbetreibende bei Neubauvorhaben mitgeplant werden.
   
    25.08.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.7.1 - überwiesen
   
   
    08.09.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 7.6 - vertagt
   
   
    29.09.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 3.10 - vertagt
   
   
    06.10.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    03.11.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 4.2 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Handwerk, Klein- und Kleinstunternehmen stärker zu unterstützen. Dabei soll es insbesondere darauf hinwirken, dass

-          neue Gewerberäume im Bezirk geschaffen werden.

-          bestehende Gewerbeflächen planungsrechtlich gesichert werden.

-          Parkplätze für Gewerbetreibende bei Neubauvorhaben mitgeplant werden.
   
    29.11.2022 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung (einschließlich Gewerbeangelegenheiten)
    Ö 7.1 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Handwerk, Klein- und Kleinstunternehmen stärker zu unterstützen. Dabei soll es insbesondere darauf hinwirken, dass

-          neue Gewerberäume im Bezirk geschaffen werden.

-          bestehende Gewerbeflächen planungsrechtlich gesichert werden.

-          Parkplätze für Gewerbetreibende bei Neubauvorhaben mitgeplant werden.

 

 

Damit ist der Antrag in seiner ursprünglichen Fassung beschlossen.
   
    19.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.25 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Handwerk, Klein- und Kleinstunternehmen stärker zu unterstützen. Dabei soll es insbesondere darauf hinwirken, dass

-          neue Gewerberäume im Bezirk geschaffen werden.

-          bestehende Gewerbeflächen planungsrechtlich gesichert werden.

-          Parkplätze für Gewerbetreibende bei Neubauvorhaben mitgeplant werden.

 
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Informationen über und Auslegung von Bebauungsplänen und weiteren Planungsunterlagen in sozialen Einrichtungen  
Enthält Anlagen
 0606/IX  
Ö 6.2  
Förderung von Streetart als Kunst im öffentlichen Raum durch zusätzliche öffentlich nutzbare Flächen  
Enthält Anlagen
 0735/IX  
Ö 6.3  
Pilotprojekt eines Hybrid-Kollektors (PVT-Anlage)  
Enthält Anlagen
 0758/IX  
Ö 6.4  
Schutz von Kleintieren steigern  
Enthält Anlagen
 0760/IX  
Ö 6.5  
Zossener Straße/ Alte Hellersdorfer Straße – 16 Geschosse sind nicht kiezverträglich  
Enthält Anlagen
 0785/IX  
Ö 6.6  
Schutz von Waldflächen – Änderung der Planungsziele der Bebauungspläne XXI-23 und XXI-24  
Enthält Anlagen
 0804/IX  
Ö 6.7  
Grundflächenreduzierender Neubau im Bezirk  
Enthält Anlagen
 0815/IX  
Ö 6.8  
Weiterentwicklung Helle Mitte I: Markthalle und Märkte mit regionalen und internationalen Produkten  
Enthält Anlagen
 0818/IX  
Ö 7     Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
Ö 9  
Nichtöffentlicher Tagesordnungspunkt      
N 9.1     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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