Tagesordnung - Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
Gremium: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
Datum: Di, 27.09.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: Außerordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Wahl eines/einer Schriftführers/Schriftführerin      
Ö 3  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 30.08.2022      
Ö 4  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 5  
Vertagte Drucksachen - Überwiesene Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 19.05.2022      
Ö 5.1  
Masterplan Fußwegesicherheit – Neubau und Sanierung von Fußwegen für barrierefreie und altersgerechte Quartiere  
Enthält Anlagen
0503/IX  
Ö 6     Vertagte Drucksachen - Überwiesene Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 23.06.2022      
Ö 6.1  
Wald-Screening in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0573/IX  
Ö 6.2  
Verkehrssicherheit Best-Sabel GS Kaulsdorf und Spielplatz an der Wernerstraße verbessern  
Enthält Anlagen
0576/IX  
Ö 6.3  
Hundeauslaufgebiete in Marzahn-Hellersdorf clever umsetzen  
Enthält Anlagen
0580/IX  
Ö 6.4  
Wasser für die Bäume in den Kiezen  
Enthält Anlagen
0583/IX  
Ö 6.5  
Beteiligung des Bezirksamtes an der Projektumsetzung „Kinderfreundliche Kommune“ (BA-Vorlage Nr. 0139/VI)  
Enthält Anlagen
0584/IX  
Ö 6.6  
Sicherheit auf der Zuwegung zum SeniorInnenhaus in der Wittenberger Straße  
Enthält Anlagen
0589/IX  
Ö 6.7  
Zebrastreifen für Übergänge zu den Wohnstraßen und Einkaufsgeschäften für mehr Verkehrssicherheit im Bezirk  
Enthält Anlagen
0590/IX  
Ö 6.8  
Errichtung des ersten Hundeauslaufgebiets in Marzahn-Hellersdorf an der Brachfläche Gehrenseestraße  
Enthält Anlagen
0591/IX  
Ö 6.9  
Nur noch sichere Kreuzungen bauen  
Enthält Anlagen
0596/IX  
Ö 6.10  
Lärmschutzwand an der östlichen Seite des Blumberger Dammes  
Enthält Anlagen
0597/IX  
Ö 6.11  
Mobilitätsstationen an den Bahnhöfen Springpfuhl und Ahrensfelde schaffen  
Enthält Anlagen
0603/IX  
Ö 6.12  
Rettung des Bäckerpfuhls  
Enthält Anlagen
0608/IX  
Ö 6.13  
Nahverkehrstangente voranbringen – Systementscheid endlich abschließen!  
Enthält Anlagen
0611/IX  
Ö 6.14  
Ausbau Waldpromenade  
Enthält Anlagen
0616/IX  
Ö 6.15  
Ausbau der Ostbahn für den Güterverkehr – Belange der Marzahn-Hellersdorfer:innen berücksichtigen  
Enthält Anlagen
0617/IX  
Ö 6.16  
Fahrplan für das Mobilitätskonzept Marzahn-Hellersdorf erarbeiten und umsetzen: Bezirksamt stärken und kleinteilige Anträge einordnen  
Enthält Anlagen
0637/IX  
Ö 7     Vertagte Drucksachen - Überwiesene Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 30.06.2022      
Ö 7.1  
Fahrbahnsanierung Lion-Feuchtwanger-Straße, Gadebuscher Straße und Lubminer Straße  
Enthält Anlagen
0575/IX  
Ö 7.2  
Elsterwerdaer Platz endlich fertig bauen!  
Enthält Anlagen
0600/IX  
Ö 7.3  
Biesdorfer Friedhofsweg als Fläche für ein Kombibad sichern  
Enthält Anlagen
0649/IX  
Ö 8     Überwiesene Drucksachen - Stellungnahmen aus Ausschüssen      
Ö 8.1  
Erholung im Grünen – Endlich alle Kleingartenanlagen mit Bebauungsplan sichern  
Enthält Anlagen
0158/IX  
Ö 8.2  
Regelmäßige Autofreie Tage zur Prüfung von Kiezblocks  
Enthält Anlagen
0442/IX  
Ö 8.3  
Werbung für die Biesdorfer Parkbühne  
Enthält Anlagen
0613/IX  
Ö 9     Überwiesene Drucksachen - Geschäftliche Mitteilungen vom 20.07.2022      
Ö 9.1  
Grundhafte Reinigung des Springpfuhlteiches  
Enthält Anlagen
0167/IX  
Ö 10     Überwiesene Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 25.08.2022      
Ö 10.1  
Bahnübergang am S Biesdorf nach Umbau optimieren  
Enthält Anlagen
0057/IX  
Ö 10.2  
Entwicklung Cecilienviertel  
Enthält Anlagen
0474/IX  
Ö 10.3  
Für mehr Verkehrssicherheit in der Lily-Braun-Sraße / Ecke Am Baltenring  
Enthält Anlagen
0646/IX  
Ö 10.4  
Fahrbahn und Gehweg Peter-Huchel-Straße 40 und 43  
Enthält Anlagen
0668/IX  
Ö 10.5  
Für mehr Verkehrssicherheit vor der Kita Jahreskreis an der Ingolstädter Straße  
Enthält Anlagen
0669/IX  
Ö 10.6  
Gehwege Koserower Straße, Heringsdorfer Straße und Lion-Feuchtwanger-Straße  
Enthält Anlagen
0670/IX  
Ö 10.7  
Hitzeaktionsplan für den Schutz des Lebens während andauernder extremer Hitze  
Enthält Anlagen
0676/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den folgenden Hitzeaktionsplan in der Anlage zu beschließen.

   
    25.08.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.4.1 - überwiesen
   
   
    07.09.2022 - Ausschuss für Soziales, Stadtteilarbeit
    Ö 9.1 - vertagt
   
   
    08.09.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 7.3 - vertagt
   
   
    15.09.2022 - Ausschuss für Schule, Sport
    Ö 7.10 - erledigt
   
   
    27.09.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 10.7 - vertagt
   
   
    29.09.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 3.5 - vertagt
   
   
    05.10.2022 - Ausschuss für Soziales, Stadtteilarbeit
    Ö 8.3 - vertagt
   
   
    06.10.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    11.10.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 10.7 - vertagt
   
   
    02.11.2022 - Ausschuss für Soziales, Stadtteilarbeit
    Ö 9.1 - vertagt
   
   
    03.11.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 4.1 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den folgenden Hitzeaktionsplan in der Anlage zu beschließen.

   
    08.11.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 9.7 - vertagt
   
   
    15.11.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 6.5.7 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Hitzeaktionsplan in der Anlage und die darin enthaltenen Vorschläge zu beschließen und diesen möglichst zum kommenden Sommer umzusetzen und bei Bedarf zu erweitern. Die Umsetzung etwaiger Hitzeaktionspläne von Landes- und Bundesebene bleiben von diesem Antrag unberührt, dieser Antrag ist als Ergänzung dazu zu verstehen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage - Hitzeaktionsplan (68 KB)      
   
    30.11.2022 - Ausschuss für Soziales, Stadtteilarbeit
    Ö 9.1 - erledigt
   
   
    11.01.2023 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
    Ö 6.1 - erledigt
   
   
    19.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.6 - vertagt
   
   
    27.04.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den folgenden Hitzeaktionsplan in der Anlage zu beschließen.

 

Ö 10.8  
Tourismuswirtschaft stärken - Die Bundesgartenschau nach Marzahn-Hellersdorf holen  
Enthält Anlagen
0677/IX  
Ö 10.9  
Eine insektenfreundliche Bepflanzung der Mittelstreifen an der Märkischen Allee und am Blumberger Damm für einen lebenswerten Bezirk  
Enthält Anlagen
0687/IX  
Ö 10.10  
Einzige Gartenarbeitsschule im Bezirk für eine ökologische Bildung der Kinder erhalten  
Enthält Anlagen
0690/IX  
Ö 10.11  
Radweg zwischen Wuhletalstr. und Jan-Petersen-Str. erneuern  
Enthält Anlagen
0691/IX  
Ö 10.12  
Spurführung auf der Kreuzung Märkische Allee / Bentschener Weg  
Enthält Anlagen
0704/IX  
Ö 10.13  
Mehr Sicherheit auf dem Wuhlewanderweg  
Enthält Anlagen
0706/IX  
Ö 10.14  
Verkehrssicherheit Neue Grottkauer Straße  
Enthält Anlagen
0707/IX  
Ö 10.15  
Dialogdisplays auf der Heinrich-Grüber-Straße zwischen Schmidtstraße und Uckermarkstraße  
Enthält Anlagen
0710/IX  
Ö 10.16  
Genehmigung eines Trinkbrunnens am Biesdorfer Baggersee  
Enthält Anlagen
0718/IX  
Ö 10.17  
Bundesgartenschau 2025 nach Marzahn-Hellersdorf holen!  
Enthält Anlagen
0730/IX  
Ö 10.18  
Busverkehr in Biesdorf beschleunigen  
Enthält Anlagen
0731/IX  
Ö 10.19  
Gartenarbeitsschule für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0733/IX  
Ö 11  
Sonstiges      
               
 
 

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Postanschrift:
12591 Berlin