Drucksache - 0576/IX  

 
 
Betreff: Verkehrssicherheit Best-Sabel GS Kaulsdorf und Spielplatz an der Wernerstraße verbessern
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUAusschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
Verfasser:Arnold, Eike 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
23.06.2022 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) Beschlussempfehlung
30.08.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) vertagt   
27.09.2022 
Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
20.10.2022 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag Fraktion der CDU PDF-Dokument
2. Beschlussempfehlung AS Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Grundlage der DRS 0198/IX-14 - Schulwegesicherheit r die Sicherheit unserer Kinder! - die 30-er Zone in der Wernerstraße bis zur Kraetkestraße zu erweitern.

 

Das Bezirksamt wird ferner ersucht, im Dialog mit der Berliner Polizei, der Schulleitung der Grundschule sowie den weiteren Zuständigen, z.B. der GEV, Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für die Schüler und der Reduzierung der Verkehrsbelastung für die Anwohner insbesondere vor Schulbeginn und nach Schulschluss zu vereinbaren. Dazu zählt u.a. die Prüfung der Ausweisung des Ohserrings als Einbahnstraße.

 

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die 30-er Zone in der Wernerstraße bis zur Kraetkestraße zu erweitern.

Dem Bezirksamt wird ferner ersucht, im Dialog mit der Berliner Polizei, der Schulleitung der Grundschule sowie den weiteren Zuständigen, z.B. der GEV, Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für die Schüler und der Reduzierung der Verkehrsbelastung für die Anwohner insbesondere vor Schulbeginn und nach Schulschluss zu vereinbaren.

 

Sachverhalt:

Der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) hat in seiner Sondersitzung am 27.09.2022 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV, mit 14 Ja-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag in folgender geänderten Fassung zu beschließen.

 
 

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