Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe (einschließlich Lebensmittelüberwachung)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe (einschließlich Lebensmittelüberwachung)
Gremium: Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe (einschließlich Lebensmittelüberwachung)
Datum: Do, 24.11.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung durch den stellv. Ausschussvorsitzenden      
Ö 2  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 3  
Wahl der Ausschussvorsitzenden oder des Ausschussvorsitzenden (Vorschlagsrecht der AfD-Fraktion)      
Ö 4  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 27.10.2022      
Ö 5  
Beratung über die inhaltliche Jahresplanung für 2023      
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 7     Vertagte Drucksachen aus der Sitzung vom 27.10.2022      
Ö 7.1  
Kurzzeitparkplätze für Pflegekräfte und Handwerker  
Enthält Anlagen
0770/IX  
Ö 7.2  
Recht auf körperliche Selbstbestimmung von Schwangeren gewährleisten: Informationen für Marzahn-Hellersdorfer Ärzt*innen sowie Beratungsstellen über Schwangerschaftsabbrüche bereitstellen  
Enthält Anlagen
0776/IX  
Ö 8     Überwiesene Drucksachen      
Ö 8.1  
Ständige Verdichtung ohne Feuerwehr und Rettungswagen? - Rettungsinfrastruktur planungsrechtlich sichern  
Enthält Anlagen
0897/IX  
Ö 9     Überwiesene Drucksachen aus der BVV vom 17.11.2022 (Nachtragstagesordnung)      
Ö 9.1  
Vernetzungstreffen Gesundheit und Prävention Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0942/IX  
Ö 9.2  
Schüler:innen dürfen nicht durch defekte Fahrstühle vom Unterricht ausgeschlossen sein  
Enthält Anlagen
0958/IX  
Ö 9.3  
Kostenlose Verteilung von FFP2-Masken  
Enthält Anlagen
0969/IX  
Ö 9.4  
Marzahn-Hellersdorf Inklusiv – Auf dem Weg zur Barrierefreiheit mit Konzept  
Enthält Anlagen
0950/IX  
    17.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.5.1 - überwiesen
   
   
    24.11.2022 - Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe (einschließlich Lebensmittelüberwachung)
    Ö 9.4 - erledigt
   
   
    30.11.2022 - Ausschuss für Soziales, Stadtteilarbeit
    Ö 11.2 - erledigt
   
   
    01.12.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 6.4 - vertagt
   
   
    06.12.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 7.1.7 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, ein Umsetzungskonzept der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) zu erarbeiten. Das daraus entstehende Inklusionskonzept „Marzahn-Hellersdorf Inklusiv“ soll Ziele und Maßnahmen enthalten, die das bezirkliche Verwaltungshandeln auf der Grundlage der Barrierefreiheit stellt.

   
    04.01.2023 - Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 8.2 - erledigt
   
   
    05.01.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 4.13 - vertagt
   
   
    09.02.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 4.17 - gegenstandslos
   
   
    08.06.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 5.1.17 - vertagt
   
   
    06.07.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 4.1.9 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, Rahmenbedingungen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) zu erarbeiten. Das daraus entstehende Inklusionskonzept „Marzahn-Hellersdorf Inklusiv“ soll Ziele und Maßnahmen enthalten, die das bezirkliche Verwaltungshandeln auf der Grundlage der Barrierefreiheit stellt.

   
    12.07.2023 - Hauptausschuss
    Ö 7.3 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, ein Umsetzungskonzept der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) zu erarbeiten. Das daraus entstehende Inklusionskonzept „Marzahn-Hellersdorf Inklusiv“ soll Ziele und Maßnahmen enthalten, die das bezirkliche Verwaltungshandeln auf der Grundlage der Barrierefreiheit stellt.

 

Ein Zwischenbericht ist der BVV bis Ende 2023 mitzuteilen.

   
    31.08.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.3 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, ein Umsetzungskonzept der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) zu erarbeiten. Das daraus entstehende Inklusionskonzept „Marzahn-Hellersdorf Inklusiv“ soll Ziele und Maßnahmen enthalten, die das bezirkliche Verwaltungshandeln auf der Grundlage der Barrierefreiheit stellt.

 

Ein Zwischenbericht ist der BVV bis Ende 2023 mitzuteilen.

 

   
    05.06.2024 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 3.2 - 
   
Ö 10  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 11  
Sonstiges      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin