Auszug - Marzahn-Hellersdorf Inklusiv – Auf dem Weg zur Barrierefreiheit mit Konzept  

Der Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe (einschließlich Lebensmittelüberwachung) hat in seiner Sitzung am 24.11.2022 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 12 Ja-Stimmen, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, Rahmenbedingungen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) zu erarbeiten. Das daraus entstehende Inklusionskonzept „Marzahn-Hellersdorf Inklusiv“ soll Ziele und Maßnahmen enthalten, die das bezirkliche Verwaltungshandeln auf der Grundlage der Barrierefreiheit stellt. Bei der Erarbeitung des Konzeptes sind bereits erfolgte Maßnahmen auf Grundlage der zehn Behindertenpolitischen Leitlinien des Landes Berlin[1] einzubeziehen und deren Wirksamkeit zu analysieren.

Ursprungsdrucksache:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, Rahmenbedingungen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) zu erarbeiten. Das daraus entstehende Inklusionskonzept „Marzahn-Hellersdorf Inklusiv“ soll Ziele und Maßnahmen enthalten, die das bezirkliche Verwaltungshandeln auf der Grundlage der Barrierefreiheit stellt.

[1] Vollständige Formulierung: die zehn Behindertenpolitischen Leitlinien des Landes Berlin zur nachhaltigen Umsetzung der der UN-BRK bis zum Jahr 2020.