Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe (einschließlich Lebensmittelüberwachung)

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe (einschließlich Lebensmittelüberwachung)
Gremium:	Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe (einschließlich Lebensmittelüberwachung)
Datum:	Do, 24.11.2022	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:00	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort:	Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung der Sitzung durch den stellv. Ausschussvorsitzenden
Ö 2	Abstimmung über die Tagesordnung
Ö 3	Wahl der Ausschussvorsitzenden oder des Ausschussvorsitzenden (Vorschlagsrecht der AfD-Fraktion)
Ö 4	Protokollkontrolle der Sitzung vom 27.10.2022
Ö 5	Beratung über die inhaltliche Jahresplanung für 2023
Ö 6	Bericht des Bezirksamtes
Ö 7	Vertagte Drucksachen aus der Sitzung vom 27.10.2022
Ö 7.1	Kurzzeitparkplätze für Pflegekräfte und Handwerker	0770/IX
Ö 7.2	Recht auf körperliche Selbstbestimmung von Schwangeren gewährleisten: Informationen für Marzahn-Hellersdorfer Ärzt*innen sowie Beratungsstellen über Schwangerschaftsabbrüche bereitstellen	0776/IX
Ö 8	Überwiesene Drucksachen
Ö 8.1	Ständige Verdichtung ohne Feuerwehr und Rettungswagen? - Rettungsinfrastruktur planungsrechtlich sichern	0897/IX
Ö 9	Überwiesene Drucksachen aus der BVV vom 17.11.2022 (Nachtragstagesordnung)
Ö 9.1	Vernetzungstreffen Gesundheit und Prävention Marzahn-Hellersdorf	0942/IX
Ö 9.2	Schüler:innen dürfen nicht durch defekte Fahrstühle vom Unterricht ausgeschlossen sein	0958/IX
Ö 9.3	Kostenlose Verteilung von FFP2-Masken	0969/IX
Ö 9.4	Marzahn-Hellersdorf Inklusiv – Auf dem Weg zur Barrierefreiheit mit Konzept	0950/IX
Ö 10	Tagesordnung der nächsten Sitzung
Ö 11	Sonstiges

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

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