Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
Datum: Mi, 09.11.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 12.10.2022      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Bericht zur Bezirkshaushaltsrechnung 2020      
Ö 4.1     Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2020 (BA-Vorlage Nr. 0013/VI)  
Enthält Anlagen
0172/IX  
Ö 4.1.1  
Bericht durch Bezirksstadträtin der Abteilung Jugend und Gesundheit zu Einzelplänen 40 und 41      
Ö 5     Vertagte Drucksachen      
Ö 5.1  
Parkmanagement für die Kaulsdorfer Seen!  
Enthält Anlagen
0086/IX  
Ö 5.2  
Potenzial von Kleinwindkraftanlagen auf den Dächern Marzahn-Hellersdorfs  
Enthält Anlagen
0493/IX  
Ö 5.3  
Masterplan Fußwegesicherheit – Neubau und Sanierung von Fußwegen für barrierefreie und altersgerechte Quartiere  
Enthält Anlagen
0503/IX  
Ö 5.4  
Lärmschutzwand an der östlichen Seite des Blumberger Dammes  
Enthält Anlagen
0597/IX  
Ö 5.5  
Probeweiser Verzicht auf Terminvergabe bei dem Bürgeramt mit den meisten Fehlterminen  
Enthält Anlagen
0819/IX  
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Freies WLAN für alle – Hotspots des Bezirksamtes wiederherstellen  
Enthält Anlagen
0744/IX  
Ö 6.2  
Leichte Sprache in bezirklichen Museen und Galerien  
Enthält Anlagen
0761/IX  
Ö 6.3  
Elektro-Ladesäulen ausschildern und in der Großsiedlung ausweiten  
Enthält Anlagen
0778/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass ausgewählte installierte und noch zu installierende Elektro-Ladesäulen nach deren Fertigstellung schrittweise an Straßenlaternen verkehrsrechtlich markiert werden. Sofern der Bezirk selbst für das genutzte Straßenland zuständig ist, wird das Bezirksamt ersucht, eine Ausschilderung wenn notwendig auch eigenständig vorzunehmen. Weiterhin wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass nach Möglichkeit Ladepunkte in der Großsiedlung des Bezirks vorgezogen werden.

 

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die installierten und noch zu installierenden Elektro-Ladesäulen an Straßenlaternen entsprechend sichtbar gemacht werden. Sofern der Bezirk selbst für das genutzte Straßenland zuständig ist, wird das Bezirksamt ersucht, eine Ausschilderung ggf. auch eigenständig vorzunehmen.

 

Weiterhin wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass zunächst vorrangig weitere Ladepunkte in der Großsiedlung des Bezirks geschaffen werden.

   
    22.09.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.16 - überwiesen
   
   
    11.10.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 11.9 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass ausgewählte installierte und noch zu installierende Elektro-Ladesäulen nach deren Fertigstellung schrittweise an Straßenlaternen verkehrsrechtlich markiert werden. Sofern der Bezirk selbst für das genutzte Straßenland zuständig ist, wird das Bezirksamt ersucht, eine Ausschilderung wenn notwendig auch eigenständig vorzunehmen. Weiterhin wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass nach Möglichkeit Ladepunkte in der Großsiedlung des Bezirks vorgezogen werden.

   
    20.10.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2.36 - überwiesen
   
   
    09.11.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
    Ö 6.3 - erledigt
   
   
    15.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1.25 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass ausgewählte installierte und noch zu installierende Elektro-Ladesäulen nach deren Fertigstellung schrittweise an Straßenlaternen verkehrsrechtlich markiert werden. Sofern der Bezirk selbst für das genutzte Straßenland zuständig ist, wird das Bezirksamt ersucht, eine Ausschilderung wenn notwendig auch eigenständig vorzunehmen. Weiterhin wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass nach Möglichkeit Ladepunkte in der Großsiedlung des Bezirks vorgezogen werden.

 

 

 

Ö 6.4  
Gedenkkultur auch im Wuhlgarten endlich ernstnehmen – Gedenkortgestaltung des Anstaltsfriedhofes der ehemaligen Heil- und Pflegeanstalt jetzt umsetzen  
Enthält Anlagen
0814/IX  
Ö 6.5  
Durchführung von Einwohnerversammlungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf von Berlinim Jahr 2022 (BA-Vorlage Nr. 0231/VI)  
Enthält Anlagen
0833/IX  
Ö 6.6  
Kiezhausmeister und -hausmeisterinnen für einen sauberen Bezirk  
Enthält Anlagen
0848/IX  
Ö 6.7  
Abbiegeassistenten für bezirkliche LKWs nachrüsten  
Enthält Anlagen
0851/IX  
Ö 7  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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