Auszug - Bericht durch Bezirksstadträtin der Abteilung Jugend und Gesundheit zu Einzelplänen 40 und 41  

Stadträtin Frau Bienge berichtet: Bezirkshaushaltsrechnung sei von 2020, und sie damit noch nicht im Amt. Betont Große Auswirkungen da dieses das erste Coronajahr gewesen sei. Es bestünden auch einige Neuerungen durch das Bundesteilhabegesetz.

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Frau Jehne bittet darum die Titel in den Chat zu schreiben, da es dadurch für die Schriftführung leichter sei nachzuvollziehen.

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Kapitel 4000 Jugendamt:

Titel 42201 und 42801: Warum wurden sowohl für die Beamten, als auch die Angestellten die Mittel für Bezüge bzw. Entgelte überschritten? Gab es dafür eine Basiskorrektur?

-> Verschiedene Ursachen. Zu viel Personalmittel die durch Basiskorektur zurückgeführt würden. Keine Mehrausgaben. Weitere Informationen werden schriftlich nachgereicht

- Weitere Nachfrage, ob Fragen von Herrn Keßler nicht weitergeleitet wurden.

-> Nachfragen lägen nicht vor

Kapitel 4010 Jugendsozialarbeit: 

Titel 67139: Warum wurden hier die höheren Ausgaben nicht im Haushalt eingeplant? Gab es eine Mittelzuführung von außen?

-> Durften nur Merkansatz planen. Wurde im Rahmen der Basiskorrektur ausgeglichen daher erscheine es als positiv Verrechnung

Titel 67161: Warum wurden die geplanten Mittel überschritten und wie erfolgte eine Gegenfinanzierung?

-> zusätzliche Mittel kämen aus dem Masterplan Integration

Titel 68490: Aus welchen zweckgebundenen Einnahmen und wofür verausgabt?

-> Partnerschaft für Demokratie, Bundesmittel, Einnahmen kommt im Titel, wahrscheinlich im Rahmen der Basiskorrektur. Ausgaben mussten erst generiert werden. Im Rahmen der Basiskorrektur zurückbekommen.

Kapitel 4021 Kindertagesbetreuung: 

Titel 51701: Vorgang?

 -> Beinhalte geplante Kosten für Sanierungen. Sanierungsmittel hätten nicht verwendet werden können.

Titel 54690: Woraus resultierten die zweckgebundenen Einnahmen und was wurde bezahlt?

->Ursprung komme aus Spenden und würden aus anderem Titel eingearbeitet

Titel 42201, 42701 und 42801: Warum wurden sowohl für die Beamten, als auch die Angestellten die Mittel für Bezüge bzw. Entgelte überschritten und gleichzeitig auch die geplanten Aufwendungen für freie Mitarbeiter? Gab es dafür eine Basiskorrektur?

>Personalmittel seien umgewidmet worden aus Personalstellen die nicht verwendet wurden in Honorare für freie Mitarbeiter. Weitere Informationen werden schriftlich nachgereicht

Titel 52501 zu Aus- und Fortbildungen: Warum kein Ansatz vorhanden sei?

->Sondermittel im Rahmen der RSD. Dabei Sondertopf zu Aus- und Fortbildungen. Keine Verwendung wegen Corona

Kapitel 4200:

Titel 54010: Warum Ansatz um 100% überschritten sei?

->Dolmetscherkosten aufgrund der Situation in immer größerer Höhe

Titel 67123: Warum eine Überschreitung von rund 1 Mio. und ob dieses durch Basiskorrektur ausgeglichen werde?

->Mutter-Kind Unterbringung nicht ganz durch Basiskorrektur ausgeglichen nur zur Hälfte. Da auch schwierige Fälle dabei

Titel 67176: Warum eine Überschreitung vorliege?

-> Fälle seien nicht versichert, und würden dann durch Bezirk versichert. Dieses wäre günstiger als Krankenmittel. Wird an die Senatsverwaltung für Finanzen zurückgeführt

Titel 67154: Grund für die Abweichung?

->Große Probleme bei Zuweisung pro Fall. Zu geringe Mittel von Senatsverwaltung für Finanzen. Dieses werde durch eine Basiskorrektur besser

Kapitel 4100:

Nachfrage zu Titel 1111: Warum dieses mit 214.000€ unterschritten sei. Weitere Nachfrage ob da ein Aufholplan installiert worden wäre

-> Es gäbe kein Aufholplan. Ergäbe auch kein Sinn da Personen mehrfach behindert seien und therapeutische Maßnahmen durchgeführt würden. Dieses wäre während Corona nicht aktiv gewesen, daher weniger Einnahmen.

Titel 42201: Warum eine Unterschreitung von 443 Tausend vorläge. Weitere Nachfrage ob darauf hingewirkt würde Planstellen zu besetzen und was mit dem Rest geschehe?

-> Dieses gehe in allgemeinen Personalhaushalt des Bezirkes über

Nachfrage zu Titel 42801: Warum eine so große Abweichung vorliege

-> Diese Mittel würden auch zurück wandern. Es werde versucht alle Stellen zu besetzen.

-Nachfrage zu Titel 54014: Warum eine Unterschreitung um 71,4 Tsd vorliege

-> Der Ansatz sei größer gewählt aus Erfahrungen aus vorherigem Jahr. Es sei zu keinen Preissteigerungen wie erwartet gekommen. Das Amt sei sehr erfolgreich bei Eintreibung des Geldes

Nachfrage zu Titel 68432: Was der Unterschied sei zwischen sozialen und besonderen sozialen Projekten

>Ausgabe sei über Integrationsfond gelaufen, Mittel kämen vom Senat. Eingang der Mittel laufe über einen anderen Titel.

Nachfrage zu Titel 68473: Warum der Titel überzogen sei

-> Es seien zusätzliche Mittel vom Senat gekommen und dann wieder ausgegeben worden.

Nachfrage zu Titel 42801: Für eine Stelle sei die Abweichung mit rund 127 Tsd. sehr hoch und warum das so sei

-> Es sei dazu zurzeit keine Auskunft möglich. Weitere Informationen werden schriftlich nachgereicht