Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
Datum: Mi, 09.11.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 12.10.2022      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Bericht zur Bezirkshaushaltsrechnung 2020      
Ö 4.1     Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2020 (BA-Vorlage Nr. 0013/VI)  
Enthält Anlagen
 0172/IX  
Ö 4.1.1  
Bericht durch Bezirksstadträtin der Abteilung Jugend und Gesundheit zu Einzelplänen 40 und 41      
Ö 5     Vertagte Drucksachen      
Ö 5.1  
Parkmanagement für die Kaulsdorfer Seen!  
Enthält Anlagen
 0086/IX  
Ö 5.2  
Potenzial von Kleinwindkraftanlagen auf den Dächern Marzahn-Hellersdorfs  
Enthält Anlagen
 0493/IX  
Ö 5.3  
Masterplan Fußwegesicherheit – Neubau und Sanierung von Fußwegen für barrierefreie und altersgerechte Quartiere  
Enthält Anlagen
 0503/IX  
Ö 5.4  
Lärmschutzwand an der östlichen Seite des Blumberger Dammes  
Enthält Anlagen
 0597/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für die Errichtung einer Lärmschutzwand oder alternative nachhaltige Lärmschutzmaßnahmen auf der östlichen Seite des Blumberger Dammes einzusetzen, beginnend am Frankenholzer Weg und endend an der neuen Brücke etwa in der Höhe der Treppe. Nachhaltige Maßnahmen sollen bevorzugt werden.

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der Senatsverwaltung für die Errichtung einer Lärmschutzwand auf der östlichen Seite des Blumberger Dammes, beginnend am Frankenholzer Weg und endend hinter der neuen Brücke etwa in Höhe der Treppe.
   
    23.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.12 - überwiesen
   
   
    30.08.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 8.13 - vertagt
   
   
    27.09.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 6.10 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für die Errichtung einer Lärmschutzwand oder alternative nachhaltige Lärmschutzmaßnahmen auf der östlichen Seite des Blumberger Dammes einzusetzen, beginnend am Frankenholzer Weg und endend an der neuen Brücke etwa in der Höhe der Treppe. Nachhaltige Maßnahmen sollen bevorzugt werden.
   
    12.10.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
    Ö 7.4 - vertagt
   
   
    09.11.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - erledigt
   
   
    15.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.2.4 - vertagt
   
   
    19.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.19 - vertagt
   
   
    25.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für die Errichtung einer Lärmschutzwand oder alternative nachhaltige Lärmschutzmaßnahmen auf der östlichen Seite des Blumberger Dammes einzusetzen, beginnend am Frankenholzer Weg und endend an der neuen Brücke etwa in der Höhe der Treppe. Nachhaltige Maßnahmen sollen bevorzugt werden.

 
Ö 5.5  
Probeweiser Verzicht auf Terminvergabe bei dem Bürgeramt mit den meisten Fehlterminen  
Enthält Anlagen
 0819/IX  
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Freies WLAN für alle – Hotspots des Bezirksamtes wiederherstellen  
Enthält Anlagen
 0744/IX  
Ö 6.2  
Leichte Sprache in bezirklichen Museen und Galerien  
Enthält Anlagen
 0761/IX  
Ö 6.3  
Elektro-Ladesäulen ausschildern und in der Großsiedlung ausweiten  
Enthält Anlagen
 0778/IX  
Ö 6.4  
Gedenkkultur auch im Wuhlgarten endlich ernstnehmen – Gedenkortgestaltung des Anstaltsfriedhofes der ehemaligen Heil- und Pflegeanstalt jetzt umsetzen  
Enthält Anlagen
 0814/IX  
Ö 6.5  
Durchführung von Einwohnerversammlungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf von Berlinim Jahr 2022 (BA-Vorlage Nr. 0231/VI)  
Enthält Anlagen
 0833/IX  
Ö 6.6  
Kiezhausmeister und -hausmeisterinnen für einen sauberen Bezirk  
Enthält Anlagen
 0848/IX  
Ö 6.7  
Abbiegeassistenten für bezirkliche LKWs nachrüsten  
Enthält Anlagen
 0851/IX  
Ö 7  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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