Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
Datum: Do, 09.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 12.05.2022      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Interesse von Wohnungsbauunternehmen an kommunalen Flächen des SGA      
Ö 5     Vertagte Drucksachen      
Ö 5.1  
Erholung im Grünen – Endlich alle Kleingartenanlagen mit Bebauungsplan sichern  
Enthält Anlagen
0158/IX  
Ö 5.2  
Fortsetzung der ressortübergreifenden Arbeitsgruppe Soziale Infrastruktur (BA-Vorlage Nr. 0016/IX)  
Enthält Anlagen
0173/IX  
Ö 5.3  
Bezirks- und Ortsteilzentren lebendig gestalten – Einkaufsstraßen und Einzelhandel stärken  
Enthält Anlagen
0378/IX  
Ö 5.4  
Neubau der Wache für Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf – B-Planverfahren weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
0451/IX  
Ö 5.5  
Schnellstmöglich mit dem Bau des Spielplatzes Durlacher Platz in Mahlsdorf Süd beginnen – Weil es für Familien wichtig ist!  
Enthält Anlagen
2728/VIII  
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Prüfung der Teilnahme an KfW-Programm für effiziente Gebäude  
Enthält Anlagen
0130/IX  
Ö 6.2  
Notstromgenerator aus dem Haus der Gesundheit retten – Dienstgebäude für den Katastrophenfall ausstatten  
Enthält Anlagen
0343/IX  
Ö 6.3  
Cecilienplatzgestaltung Planungsprozess: Anwohner:innen und Projektentwickler:innen frühzeitig einbeziehen  
Enthält Anlagen
0425/IX  
Ö 6.4  
Kulturelle Infrastruktur ausbauen & Vorhalteflächen sichern  
Enthält Anlagen
0429/IX  
Ö 6.5  
Waplitzer Straße zur Schulhoffläche umfunktionieren  
Enthält Anlagen
0443/IX  
Ö 6.6  
Machbarkeitsstudie Haus der Gesundheit veröffentlichen  
Enthält Anlagen
0455/IX  
Ö 6.7  
Potenzial von Kleinwindkraftanlagen auf den Dächern Marzahn-Hellersdorfs  
Enthält Anlagen
0493/IX  
Ö 6.8  
Masterplan Fußwegesicherheit – Neubau und Sanierung von Fußwegen für barrierefreie und altersgerechte Quartiere  
Enthält Anlagen
0503/IX  
Ö 6.9  
Radinfrastruktur in Alt-Biesdorf  
Enthält Anlagen
0515/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Nordseite der Straße „Alt-Biesdorf“ zwischen dem Blumberger Damm und der Oberfeldstraße einen vom Fußverkehr getrennten Hochbord-Radweg anzulegen und einen Teil der vorhandenen Stellplätze dafür in durch Straßenbäume unterteilte barrierefreie Parktaschen an der Fahrbahn zu versetzen. Die Maßnahme soll in die Investitionsplanung aufgenommen werden. Sofern Kapazitätsengpässe einer zügigen Umsetzung dieser Maßnahme entgegenstehen, wird dem Bezirksamt empfohlen, bei geeigneten Akteuren Amtshilfe in Anspruch zu nehmen.

 

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Nordseite der Straße „Alt-Biesdorf“ zwischen dem Blumberger Damm und der Oberfeldstraße einen vom Fußverkehr getrennten Hochbord-Radweg anzulegen und einen Teil der vorhandenen Stellplätze dafür in durch Straßenbäume unterteilte Parktaschen an der Fahrbahn zu versetzen. Sofern Kapazitätsengpässe einer zügigen Umsetzung dieser Maßnahme entgegenstehen, wird dem Bezirksamt empfohlen, bei geeigneten Akteuren Amtshilfe in Anspruch zu nehmen.

   
    19.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2.14 - überwiesen
   
   
    09.06.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 6.12 - vertagt
   
   
    09.06.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 6.9 - erledigt
   
   
    14.06.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 6.6 - vertagt
   
   
    27.06.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 5.6 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Nordseite der Straße „Alt-Biesdorf“ zwischen dem Blumberger Damm und der Oberfeldstraße einen vom Fußverkehr getrennten Hochbord-Radweg anzulegen und einen Teil der vorhandenen Stellplätze dafür in durch Straßenbäume unterteilte barrierefreie Parktaschen an der Fahrbahn zu versetzen. Die Maßnahme soll in die Investitionsplanung aufgenommen werden. Sofern Kapazitätsengpässe einer zügigen Umsetzung dieser Maßnahme entgegenstehen, wird dem Bezirksamt empfohlen, bei geeigneten Akteuren Amtshilfe in Anspruch zu nehmen.

   
    14.09.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
    Ö 6.7 - erledigt
   
   
    20.10.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.2.2 - vertagt
   
   
    17.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.19 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Nordseite der Straße „Alt-Biesdorf“ zwischen dem Blumberger Damm und der Oberfeldstraße einen vom Fußverkehr getrennten Hochbord-Radweg anzulegen und einen Teil der vorhandenen Stellplätze dafür in durch Straßenbäume unterteilte barrierefreie Parktaschen an der Fahrbahn zu versetzen. Die Maßnahme soll in die Investitionsplanung aufgenommen werden. Sofern Kapazitätsengpässe einer zügigen Umsetzung dieser Maßnahme entgegenstehen, wird dem Bezirksamt empfohlen, bei geeigneten Akteuren Amtshilfe in Anspruch zu nehmen.

 

 

Ö 6.10  
Für eine geordnete städtebauliche Entwicklung rund um den U-Bahnhof Kaulsdorf-Nord - Erweiterung des Planungsraums des Bebauungsplanverfahrens 10-107  
Enthält Anlagen
0533/IX  
Ö 6.11  
Innenhof in der Kölpiner Straße zum Nachbarschaftsgarten entwickeln  
Enthält Anlagen
0538/IX  
Ö 6.12  
Aufstellung des Bebauungsplanes 10-56-1 gemäß § 1 Abs. 3 BauGB für das Gelände zwischen der südlichen Grenze des Ost-West-Grünzuges an der Clara-Immerwahr-Straße, der Straße Am Cleantech Businesspark, der um 10 m südlich verschobenen verlängerten nördlichen Flurstücksgrenze des Flurstücks 783 (Bitterfelder Straße 22) sowie der Bezirksgrenze zu Lichtenberg entlang der Hohenschönhauser Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0106/VI)  
Enthält Anlagen
0552/IX  
Ö 7  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
Ö 9  
Nichtöffentlicher Tagesordnungspunkt      
N 9.1     (nichtöffentlich)      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin