Auszug - Erholung im Grünen – Endlich alle Kleingartenanlagen mit Bebauungsplan sichern  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
TOP: Ö 5.1
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 09.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
0158/IX Erholung im Grünen – Endlich alle Kleingartenanlagen mit Bebauungsplan sichern
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUAusschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
Verfasser:Deutscher, Jessica i.V. 
Drucksache-Art:AntragMitteilung
   Beteiligt:Fraktion der SPD
   Fraktion DIE LINKE
   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
   Fraktion der Tierschutzpartei
 
Wortprotokoll
Beschluss

Wortprotokoll

- Beitritt SPD, LINKE, ndnis90/DIE GRÜNEN, Tierschutzpartei

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften hat in seiner Sitzung am 09.06.2022 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit 12 Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme, den Antrag zu beschließen.

Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für alle Kleingartenanlagen im Bezirk, für die derzeit noch kein Bebauungsplan festgesetzt ist, einen Bebauungsplan mit dem Ziel der dauerhaften Sicherung festzusetzen.

 

Der BVV ist zum Fortschritt dieses Beschlusses vierteljährlich zu berichten.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin