Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
Datum: Do, 09.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 12.05.2022      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Interesse von Wohnungsbauunternehmen an kommunalen Flächen des SGA      
Ö 5     Vertagte Drucksachen      
Ö 5.1  
Erholung im Grünen – Endlich alle Kleingartenanlagen mit Bebauungsplan sichern  
Enthält Anlagen
 0158/IX  
Ö 5.2  
Fortsetzung der ressortübergreifenden Arbeitsgruppe Soziale Infrastruktur (BA-Vorlage Nr. 0016/IX)  
Enthält Anlagen
 0173/IX  
Ö 5.3  
Bezirks- und Ortsteilzentren lebendig gestalten – Einkaufsstraßen und Einzelhandel stärken  
Enthält Anlagen
 0378/IX  
Ö 5.4  
Neubau der Wache für Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf – B-Planverfahren weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
 0451/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat und der TLG dafür einzusetzen, dass dem Land schnellstmöglich eine Fläche für die Realisierung des Neubaus einer Wache für die freiwillige Feuerwehr übertragen wird. Hierbei muss der Senat die notwendigen finanziellen Mittel zum Erwerb der Fläche bereitstellen.

Es wird ersucht, die Fortentwicklung des Bebauungsplanverfahrens XXIII-4a dahingehend voranzutreiben.

 

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Fortentwicklung des Bebauungsplanverfahrens XXIII-4a dahingehend voranzutreiben, dass dem Land eine Fläche für die Realisierung des Neubaus einer Wache für die freiwillige Feuerwehr übertragen und zugleich die Möglichkeit für neuen Wohnraum für Angehörige der (freiwilligen) Feuerwehr geschaffen wird.

   
    28.04.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.3.1 - überwiesen
   
   
    12.05.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 6.11 - vertagt
   
   
    09.06.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 5.4 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat und der TLG dafür einzusetzen, dass dem Land schnellstmöglich eine Fläche für die Realisierung des Neubaus einer Wache für die freiwillige Feuerwehr übertragen wird. Hierbei muss der Senat die notwendigen finanziellen Mittel zum Erwerb der Fläche bereitstellen.

Es wird ersucht, die Fortentwicklung des Bebauungsplanverfahrens XXIII-4a dahingehend voranzutreiben.
   
    25.08.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.1.4 - im Ältestenrat zurückgezogen
   
Ö 5.5  
Schnellstmöglich mit dem Bau des Spielplatzes Durlacher Platz in Mahlsdorf Süd beginnen – Weil es für Familien wichtig ist!  
Enthält Anlagen
 2728/VIII  
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Prüfung der Teilnahme an KfW-Programm für effiziente Gebäude  
Enthält Anlagen
 0130/IX  
Ö 6.2  
Notstromgenerator aus dem Haus der Gesundheit retten – Dienstgebäude für den Katastrophenfall ausstatten  
Enthält Anlagen
 0343/IX  
Ö 6.3  
Cecilienplatzgestaltung Planungsprozess: Anwohner:innen und Projektentwickler:innen frühzeitig einbeziehen  
Enthält Anlagen
 0425/IX  
Ö 6.4  
Kulturelle Infrastruktur ausbauen & Vorhalteflächen sichern  
Enthält Anlagen
 0429/IX  
Ö 6.5  
Waplitzer Straße zur Schulhoffläche umfunktionieren  
Enthält Anlagen
 0443/IX  
Ö 6.6  
Machbarkeitsstudie Haus der Gesundheit veröffentlichen  
Enthält Anlagen
 0455/IX  
Ö 6.7  
Potenzial von Kleinwindkraftanlagen auf den Dächern Marzahn-Hellersdorfs  
Enthält Anlagen
 0493/IX  
Ö 6.8  
Masterplan Fußwegesicherheit – Neubau und Sanierung von Fußwegen für barrierefreie und altersgerechte Quartiere  
Enthält Anlagen
 0503/IX  
Ö 6.9  
Radinfrastruktur in Alt-Biesdorf  
Enthält Anlagen
 0515/IX  
Ö 6.10  
Für eine geordnete städtebauliche Entwicklung rund um den U-Bahnhof Kaulsdorf-Nord - Erweiterung des Planungsraums des Bebauungsplanverfahrens 10-107  
Enthält Anlagen
 0533/IX  
Ö 6.11  
Innenhof in der Kölpiner Straße zum Nachbarschaftsgarten entwickeln  
Enthält Anlagen
 0538/IX  
Ö 6.12  
Aufstellung des Bebauungsplanes 10-56-1 gemäß § 1 Abs. 3 BauGB für das Gelände zwischen der südlichen Grenze des Ost-West-Grünzuges an der Clara-Immerwahr-Straße, der Straße Am Cleantech Businesspark, der um 10 m südlich verschobenen verlängerten nördlichen Flurstücksgrenze des Flurstücks 783 (Bitterfelder Straße 22) sowie der Bezirksgrenze zu Lichtenberg entlang der Hohenschönhauser Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0106/VI)  
Enthält Anlagen
 0552/IX  
Ö 7  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
Ö 9  
Nichtöffentlicher Tagesordnungspunkt      
N 9.1     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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