Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
Datum: Do, 09.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 12.05.2022      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Interesse von Wohnungsbauunternehmen an kommunalen Flächen des SGA      
Ö 5     Vertagte Drucksachen      
Ö 5.1  
Erholung im Grünen – Endlich alle Kleingartenanlagen mit Bebauungsplan sichern  
Enthält Anlagen
0158/IX  
Ö 5.2  
Fortsetzung der ressortübergreifenden Arbeitsgruppe Soziale Infrastruktur (BA-Vorlage Nr. 0016/IX)  
Enthält Anlagen
0173/IX  
Ö 5.3  
Bezirks- und Ortsteilzentren lebendig gestalten – Einkaufsstraßen und Einzelhandel stärken  
Enthält Anlagen
0378/IX  
    24.03.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.5.1 - überwiesen
   
   
    05.04.2022 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung (einschließlich Gewerbeangelegenheiten)
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    14.04.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 6.15 - vertagt
   
   
    06.05.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 3.16 - vertagt
   
   
    10.05.2022 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung (einschließlich Gewerbeangelegenheiten)
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    12.05.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    07.06.2022 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung (einschließlich Gewerbeangelegenheiten)
    Ö 5.1 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, lokale Maßnahmenpläne für die Bezirks- und Ortsteilzentren gemeinsam mit den ansässigen Gewerbetreibenden und Eigentümern für den Erhalt und die Weiterentwicklung der Nachbarschaftsversorgung zu erarbeiten, unter Einbeziehung des bezirklichen Zentren-Konzept.
Zur Umsetzung der Pläne zur Belebung sind Mittel in einem Zentrenfonds bereitzustellen. Damit sollen insbesondere auch Maßnahmen zur Nutzungsmischung durch die öffentliche Hand u.a. durch Bibliotheken, Nachbarschaftstreffs und andere Einrichtungen der öffentlichen Daseinsversorgung sowie für bauliche Verbesserungen der Erreichbarkeit und Barrierefreiheit. Hierbei sind besonders kleinere Zentren durch den Fond aufzuwerten. Hierzu ist die Akquise von Fördermitteln zu betreiben.

   
    09.06.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 5.3 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, lokale Maßnahmenpläne für die Bezirks- und Ortsteilzentren gemeinsam mit den ansässigen Gewerbetreibenden und Eigentümern für den Erhalt und die Weiterentwicklung der Nachbarschaftsversorgung zu erarbeiten, unter Einbeziehung des bezirklichen Zentren-Konzept.
Zur Umsetzung der Pläne zur Belebung sind Mittel in einem Zentrenfonds bereitzustellen. Damit sollen insbesondere auch Maßnahmen zur Nutzungsmischung durch die öffentliche Hand u.a. durch Bibliotheken, Nachbarschaftstreffs und andere Einrichtungen der öffentlichen Daseinsversorgung sowie für bauliche Verbesserungen der Erreichbarkeit und Barrierefreiheit. Hierbei sind besonders kleinere Zentren durch den Fond aufzuwerten. Hierzu ist die Akquise von Fördermitteln zu betreiben.

   
    14.09.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
    Ö 6.3 - erledigt
   
   
    20.10.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1.14 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, lokale Maßnahmenpläne für die Bezirks- und Ortsteilzentren gemeinsam mit den ansässigen Gewerbetreibenden und Eigentümern für den Erhalt und die Weiterentwicklung der Nachbarschaftsversorgung zu erarbeiten, unter Einbeziehung des bezirklichen Zentren-Konzept.

 

Zur Umsetzung der Pläne zur Belebung sind Mittel in einem Zentrenfonds bereitzustellen. Damit sollen insbesondere auch Maßnahmen zur Nutzungsmischung durch die öffentliche Hand u.a. durch Bibliotheken, Nachbarschaftstreffs und andere Einrichtungen der öffentlichen Daseinsversorgung sowie für bauliche Verbesserungen der Erreichbarkeit und Barrierefreiheit gefördert und umgesetzt werden.

 

Hierbei sind besonders kleinere Zentren durch den Fond aufzuwerten. Hierzu ist die Akquise von Fördermitteln zu betreiben.

 

 

   
    27.04.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.33 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 5.4  
Neubau der Wache für Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf – B-Planverfahren weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
0451/IX  
Ö 5.5  
Schnellstmöglich mit dem Bau des Spielplatzes Durlacher Platz in Mahlsdorf Süd beginnen – Weil es für Familien wichtig ist!  
Enthält Anlagen
2728/VIII  
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Prüfung der Teilnahme an KfW-Programm für effiziente Gebäude  
Enthält Anlagen
0130/IX  
Ö 6.2  
Notstromgenerator aus dem Haus der Gesundheit retten – Dienstgebäude für den Katastrophenfall ausstatten  
Enthält Anlagen
0343/IX  
Ö 6.3  
Cecilienplatzgestaltung Planungsprozess: Anwohner:innen und Projektentwickler:innen frühzeitig einbeziehen  
Enthält Anlagen
0425/IX  
Ö 6.4  
Kulturelle Infrastruktur ausbauen & Vorhalteflächen sichern  
Enthält Anlagen
0429/IX  
Ö 6.5  
Waplitzer Straße zur Schulhoffläche umfunktionieren  
Enthält Anlagen
0443/IX  
Ö 6.6  
Machbarkeitsstudie Haus der Gesundheit veröffentlichen  
Enthält Anlagen
0455/IX  
Ö 6.7  
Potenzial von Kleinwindkraftanlagen auf den Dächern Marzahn-Hellersdorfs  
Enthält Anlagen
0493/IX  
Ö 6.8  
Masterplan Fußwegesicherheit – Neubau und Sanierung von Fußwegen für barrierefreie und altersgerechte Quartiere  
Enthält Anlagen
0503/IX  
Ö 6.9  
Radinfrastruktur in Alt-Biesdorf  
Enthält Anlagen
0515/IX  
Ö 6.10  
Für eine geordnete städtebauliche Entwicklung rund um den U-Bahnhof Kaulsdorf-Nord - Erweiterung des Planungsraums des Bebauungsplanverfahrens 10-107  
Enthält Anlagen
0533/IX  
Ö 6.11  
Innenhof in der Kölpiner Straße zum Nachbarschaftsgarten entwickeln  
Enthält Anlagen
0538/IX  
Ö 6.12  
Aufstellung des Bebauungsplanes 10-56-1 gemäß § 1 Abs. 3 BauGB für das Gelände zwischen der südlichen Grenze des Ost-West-Grünzuges an der Clara-Immerwahr-Straße, der Straße Am Cleantech Businesspark, der um 10 m südlich verschobenen verlängerten nördlichen Flurstücksgrenze des Flurstücks 783 (Bitterfelder Straße 22) sowie der Bezirksgrenze zu Lichtenberg entlang der Hohenschönhauser Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0106/VI)  
Enthält Anlagen
0552/IX  
Ö 7  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
Ö 9  
Nichtöffentlicher Tagesordnungspunkt      
N 9.1     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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