Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
Datum: Do, 12.05.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4  
Immobilien, Objektmanagemet, Dienstgebäude      
Ö 5     Vertagte Drucksachen      
Ö 5.1  
Bezirks- und Ortsteilzentren lebendig gestalten – Einkaufsstraßen und Einzelhandel stärken  
Enthält Anlagen
0378/IX  
    24.03.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.5.1 - überwiesen
   
   
    05.04.2022 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung (einschließlich Gewerbeangelegenheiten)
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    14.04.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 6.15 - vertagt
   
   
    06.05.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 3.16 - vertagt
   
   
    10.05.2022 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung (einschließlich Gewerbeangelegenheiten)
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    12.05.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    07.06.2022 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung (einschließlich Gewerbeangelegenheiten)
    Ö 5.1 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, lokale Maßnahmenpläne für die Bezirks- und Ortsteilzentren gemeinsam mit den ansässigen Gewerbetreibenden und Eigentümern für den Erhalt und die Weiterentwicklung der Nachbarschaftsversorgung zu erarbeiten, unter Einbeziehung des bezirklichen Zentren-Konzept.
Zur Umsetzung der Pläne zur Belebung sind Mittel in einem Zentrenfonds bereitzustellen. Damit sollen insbesondere auch Maßnahmen zur Nutzungsmischung durch die öffentliche Hand u.a. durch Bibliotheken, Nachbarschaftstreffs und andere Einrichtungen der öffentlichen Daseinsversorgung sowie für bauliche Verbesserungen der Erreichbarkeit und Barrierefreiheit. Hierbei sind besonders kleinere Zentren durch den Fond aufzuwerten. Hierzu ist die Akquise von Fördermitteln zu betreiben.

   
    09.06.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 5.3 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, lokale Maßnahmenpläne für die Bezirks- und Ortsteilzentren gemeinsam mit den ansässigen Gewerbetreibenden und Eigentümern für den Erhalt und die Weiterentwicklung der Nachbarschaftsversorgung zu erarbeiten, unter Einbeziehung des bezirklichen Zentren-Konzept.
Zur Umsetzung der Pläne zur Belebung sind Mittel in einem Zentrenfonds bereitzustellen. Damit sollen insbesondere auch Maßnahmen zur Nutzungsmischung durch die öffentliche Hand u.a. durch Bibliotheken, Nachbarschaftstreffs und andere Einrichtungen der öffentlichen Daseinsversorgung sowie für bauliche Verbesserungen der Erreichbarkeit und Barrierefreiheit. Hierbei sind besonders kleinere Zentren durch den Fond aufzuwerten. Hierzu ist die Akquise von Fördermitteln zu betreiben.

   
    14.09.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
    Ö 6.3 - erledigt
   
   
    20.10.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1.14 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, lokale Maßnahmenpläne für die Bezirks- und Ortsteilzentren gemeinsam mit den ansässigen Gewerbetreibenden und Eigentümern für den Erhalt und die Weiterentwicklung der Nachbarschaftsversorgung zu erarbeiten, unter Einbeziehung des bezirklichen Zentren-Konzept.

 

Zur Umsetzung der Pläne zur Belebung sind Mittel in einem Zentrenfonds bereitzustellen. Damit sollen insbesondere auch Maßnahmen zur Nutzungsmischung durch die öffentliche Hand u.a. durch Bibliotheken, Nachbarschaftstreffs und andere Einrichtungen der öffentlichen Daseinsversorgung sowie für bauliche Verbesserungen der Erreichbarkeit und Barrierefreiheit gefördert und umgesetzt werden.

 

Hierbei sind besonders kleinere Zentren durch den Fond aufzuwerten. Hierzu ist die Akquise von Fördermitteln zu betreiben.

 

 

   
    27.04.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.33 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Fortschreibung der Energie- und CO2-Bilanz für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf (2021) (BA-Vorlage Nr. 0019/VI)  
Enthält Anlagen
0174/IX  
Ö 6.2  
Flächennutzungsplanänderung zu Gunsten des Kombibades am Jelena- Santic-Friedensparks  
Enthält Anlagen
0389/IX  
Ö 6.3  
Politische Erklärung zur Verbesserung der gesamtstädtischen Steuerung (BA-Vorlage Nr. 0072/VI)  
Enthält Anlagen
0400/IX  
Ö 6.4  
Auswertung der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanverfahren 10-61 für das Grundstück Wörlitzer Straße 7/9 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0076/VI)  
Enthält Anlagen
0405/IX  
Ö 6.5  
Vorlage zum Entwurf des Bebauungsplanes XXI-40bb vom 28. Januar 2019 mit den Deckblättern vom 23. April 2020, 22. April 2021 und 12. August 2021 für die Grundstücke zwischen Allee der Kosmonauten, Marzahner Chaussee, Merler Weg und westliche Grenze des Grundstücks Allee der Kosmonauten 32B, 32C im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0081/VI)  
Enthält Anlagen
0406/IX  
Ö 6.6  
Für alle verständlich und zugänglich sein – Konferenzräume im Rathaus Helle Mitte und Rathaus Marzahn zeitgemäß ausstatten!  
Enthält Anlagen
0419/IX  
Ö 6.7  
Sicherung des Projektes „Helle Tierarche“  
Enthält Anlagen
0430/IX  
Ö 6.8  
Konzept zur Nutzung landeseigenen Immobilien statt Mietobjekte  
Enthält Anlagen
0431/IX  
Ö 6.9  
Aufhebung der Straßenreinigung in der Theodorstraße durch die BSR (alte Zufahrt über die B1 bis Pollerbegrenzung)  
Enthält Anlagen
0441/IX  
Ö 6.10  
Kompostieranlage KGA Kaulsdorfer Busch  
Enthält Anlagen
0444/IX  
Ö 6.11  
Neubau der Wache für Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf – B-Planverfahren weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
0451/IX  
Ö 6.12  
Entwicklung Cecilienviertel  
Enthält Anlagen
0474/IX  
Ö 6.13  
Schnellstmöglich mit dem Bau des Spielplatzes Durlacher Platz in Mahlsdorf Süd beginnen – Weil es für Familien wichtig ist!  
Enthält Anlagen
2728/VIII  
Ö 7  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
Ö 9     Nichtöffentlicher Tagesordnungspunkt      
N 9.1     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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