Auszug - Aufhebung der Straßenreinigung in der Theodorstraße durch die BSR (alte Zufahrt über die B1 bis Pollerbegrenzung)  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
TOP: Ö 6.9
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 12.05.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin
0441/IX Aufhebung der Straßenreinigung in der Theodorstraße durch die BSR (alte Zufahrt über die B1 bis Pollerbegrenzung)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUAusschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
Verfasser:Fingarow, Sarah 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll
Beschluss

Wortprotokoll

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften hat in seiner Sitzung am 12.05.2022 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV, mit 13 Ja-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag in folgender geänderten Fassung zu beschließen.

Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen die vor zwei Jahren beschlossene Eingrupperung ins öffentliche Reinigungsverzeichnis der oben erwähnten „alten Theodorstraße“ unter Mitwirkung der Anwohnerinnen und Anwohner zurückzunehmen, sodass die Reinigung durch die BSR zukünftig nicht mehr stattfindet.


 
 

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