Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
Datum: Do, 12.05.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4  
Immobilien, Objektmanagemet, Dienstgebäude      
Ö 5     Vertagte Drucksachen      
Ö 5.1  
Bezirks- und Ortsteilzentren lebendig gestalten – Einkaufsstraßen und Einzelhandel stärken  
Enthält Anlagen
 0378/IX  
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Fortschreibung der Energie- und CO2-Bilanz für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf (2021) (BA-Vorlage Nr. 0019/VI)  
Enthält Anlagen
 0174/IX  
Ö 6.2  
Flächennutzungsplanänderung zu Gunsten des Kombibades am Jelena- Santic-Friedensparks  
Enthält Anlagen
 0389/IX  
Ö 6.3  
Politische Erklärung zur Verbesserung der gesamtstädtischen Steuerung (BA-Vorlage Nr. 0072/VI)  
Enthält Anlagen
 0400/IX  
Ö 6.4  
Auswertung der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanverfahren 10-61 für das Grundstück Wörlitzer Straße 7/9 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0076/VI)  
Enthält Anlagen
 0405/IX  
Ö 6.5  
Vorlage zum Entwurf des Bebauungsplanes XXI-40bb vom 28. Januar 2019 mit den Deckblättern vom 23. April 2020, 22. April 2021 und 12. August 2021 für die Grundstücke zwischen Allee der Kosmonauten, Marzahner Chaussee, Merler Weg und westliche Grenze des Grundstücks Allee der Kosmonauten 32B, 32C im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0081/VI)  
Enthält Anlagen
 0406/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

-          dem Bebauungsplan XXI-40bb gemäß § 6 Abs. 3 AGBauGB

-          der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans XXI-40bb gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG

 

wird zugestimmt.
   
    13.04.2022 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 2.2 - erledigt
   
   
    12.05.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 6.5 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

-          dem Bebauungsplan XXI-40bb gemäß § 6 Abs. 3 AGBauGB

-          der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans XXI-40bb gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG

 

wird zugestimmt.
   
    19.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.3 - vertagt
   
   
    23.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat beschlossen:

 

-          dem Bebauungsplan XXI-40bb gemäß § 6 Abs. 3 AGBauGB

-          der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans XXI-40bb gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG

 

wird zugestimmt.

 
Ö 6.6  
Für alle verständlich und zugänglich sein – Konferenzräume im Rathaus Helle Mitte und Rathaus Marzahn zeitgemäß ausstatten!  
Enthält Anlagen
 0419/IX  
Ö 6.7  
Sicherung des Projektes „Helle Tierarche“  
Enthält Anlagen
 0430/IX  
Ö 6.8  
Konzept zur Nutzung landeseigenen Immobilien statt Mietobjekte  
Enthält Anlagen
 0431/IX  
Ö 6.9  
Aufhebung der Straßenreinigung in der Theodorstraße durch die BSR (alte Zufahrt über die B1 bis Pollerbegrenzung)  
Enthält Anlagen
 0441/IX  
Ö 6.10  
Kompostieranlage KGA Kaulsdorfer Busch  
Enthält Anlagen
 0444/IX  
Ö 6.11  
Neubau der Wache für Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf – B-Planverfahren weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
 0451/IX  
Ö 6.12  
Entwicklung Cecilienviertel  
Enthält Anlagen
 0474/IX  
Ö 6.13  
Schnellstmöglich mit dem Bau des Spielplatzes Durlacher Platz in Mahlsdorf Süd beginnen – Weil es für Familien wichtig ist!  
Enthält Anlagen
 2728/VIII  
Ö 7  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
Ö 9     Nichtöffentlicher Tagesordnungspunkt      
N 9.1     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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