Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
Datum: Mi, 01.09.2021 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:20 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Telefon- und Videokonferenz
Ort:
Anlagen:
Einwahldaten für Bürgerinnen und Bürger zur Sitzung für den Ausschuss Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzungen vom 23.06.2021 und 04.08.2021  
053-UNV-VIII  
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4  
Kurzbericht Klimaschutzbeauftragter      
Ö 5  
Entwicklung von Spielplätzen und Friedhöfen sowie Spielstraßen      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Grüne Innenhöfe erhalten & ausgerufenen Klimanotlage ernst nehmen!  
Enthält Anlagen
2625/VIII  
Ö 6.2  
Ein Schulgarten für die Ulmengrundschule  
Enthält Anlagen
2707/VIII  
Ö 6.3  
Straßen und Wegbeleuchtung am kleinen Park Neue Grottkauer Straße/Uckermarkstraße  
Enthält Anlagen
1162/VIII  
Ö 6.4  
Pop-up-Radwege
Enthält Anlagen
2049/VIII  
    18.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.3.1 - überwiesen
   
   
    24.06.2020 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 7.1.1 - vertagt
   
   
    25.08.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.3 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, durch temporäre Lösungen, wie bspw. so genannte Pop-up-Radwege, die Sicherheit der Radfahrenden zu verbessern. Insbesondere sollen dabei Strecken berücksichtigt werden, für die bereits Vorplanungen vorliegen (Märkische Allee, Allee der Kosmonauten, Landsberger Allee, Höhe Marzahner Knoten). Ebenso sollten temporäre Pop-up-Radwege identifiziert werden, die geeignet sind, die Schulwegsicherheit zu erhöhen. Der spätere Fortbestand dieser vorerst temporären Pop-up-Radwege leitet sich aus dem Berliner Mobilitätsgesetz ab. Da die spätere Überführung in eine dauerhafte Infrastruktur eine neue straßenverkehrsbehördliche Anordnung inklusive aller erforderlichen Anhörungsverfahren erfordert, wird die Bürgerbeteiligung langfristig sichergestellt.

   
    02.09.2020 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 6.9 - erledigt
   
   
    24.09.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, durch temporäre Lösungen, wie bspw. so genannte Pop-up-Radwege, die Sicherheit der Radfahrenden zu verbessern. Insbesondere sollen dabei Strecken berücksichtigt werden, für die bereits Vorplanungen vorliegen (Märkische Allee, Allee der Kosmonauten, Landsberger Allee, he Marzahner Knoten). Ebenso sollten temporäre Pop-up-Radwege identifiziert werden, die geeignet sind, die Schulwegsicherheit zu erhöhen. Der spätere Fortbestand dieser vorerst temporären Pop-up-Radwege leitet sich aus dem Berliner Mobilitätsgesetz ab. Da die spätere Überführung in eine dauerhafte Infrastruktur eine neue straßenverkehrsbehördliche Anordnung inklusive aller erforderlichen Anhörungsverfahren erfordert, wird die Bürgerbeteiligung langfristig sichergestellt.

   
    08.10.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.11 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geändert Fassung beschlossen.

Das Bezirksamt wird ersucht, durch temporäre Lösungen, wie bspw. so genannte Pop-up-Radwege, die Sicherheit der Radfahrenden zu verbessern. Insbesondere sollen dabei Strecken berücksichtigt werden, für die bereits Vorplanungen vorliegen (Märkische Allee, Allee der Kosmonauten, Landsberger Allee). Ebenso sollten temporäre Pop-up-Radwege identifiziert werden, die geeignet sind, die Schulwegsicherheit zu erhöhen. Der spätere Fortbestand dieser vorerst temporären Pop-up-Radwege leitet sich aus dem Berliner Mobilitätsgesetz ab. Da die spätere Überführung in eine dauerhafte Infrastruktur eine neue straßenverkehrsbehördliche Anordnung inklusive aller erforderlichen Anhörungsverfahren erfordert, wird die Bürgerbeteiligung langfristig sichergestellt.

 

   
    19.08.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.2.7 - überwiesen
   
   
    01.09.2021 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 6.4 - erledigt
   
   
    08.09.2021 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.5 - 
   
Ö 6.5  
Wegebeziehung zu Kita und Turnhalle  
Enthält Anlagen
2431/VIII  
Ö 6.6  
Sicherheit für Kita- und Schulkinder in Kaulsdorf-Süd  
Enthält Anlagen
2574/VIII  
Ö 6.7  
Verstetigung der Stadtnatur-Ranger in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2544/VIII  
Ö 7     Nachtragstagesordnung      
Ö 7.1  
Brunnen auf dem Gelände des Gutsparks Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
2618/VIII  
Ö 7.2  
Ausschussantrag des AS Soziales und Stadteilarbeit zur DS 1162/VIII (TOP 6.3)      
Ö 8  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 9  
Sonstiges      
               
 
 

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