Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten - Telefon- und Videokonferenz

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten - Telefon- und Videokonferenz
Gremium:	Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten
Datum:	Do, 08.04.2021	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 19:18	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Telefon- und Videokonferenz
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Abstimmung über die Tagesordnung
Ö 2		Protokollkontrolle der Sitzung vom 04.03.2021	045-BSO-VIII

Ö 3		Bericht des Bezirksamtes
Ö 4		Vertagte Drucksache
Ö 4.1		Ein Klimarat für Marzahn-Hellersdorf	2402/VIII
Ö 5		Überwiesene Drucksachen aus der BVV vom 25.03.2021 (Nachtragstagesordnung)
Ö 5.1		Springpfuhl-Park entmüllen & aufwerten	2484/VIII
Ö 5.2		Rechtsextreme Gewalt gegen Frauen	2493/VIII
Ö 5.3		Bearbeitungsstau bei Wohngeld und WBS auflösen	2330/VIII
	21.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 6.1.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Beschluss Die BVV hat beschlossen: Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um den Bearbeitungsstau bei Anträgen auf Wohngeld und der Ausstellung von Wohnberechtigungsscheinen aufzulösen. Das Bezirksamt wird ferner ersucht, in besonderen Härtefällen auch Vorschusszahlungen des Wohngelds zu leisten. Der BVV ist bis zum 31. Januar 2021 über den Erfolg der Maßnahmen zu berichten.

	25.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 7.2.22 - überwiesen


	08.04.2021 - Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 5.3 - erledigt


	14.04.2021 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
	Ö 1.1.1 -

Ö 6		Tagesordnung für die nächste Sitzung
Ö 7		Sonstiges

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

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