Auszug - Abstimmung über die Tagesordnung  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten - Telefon- und Videokonferenz
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 08.04.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:18 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Telefon- und Videokonferenz
Ort:
 
Wortprotokoll

Wortprotokoll

Der stellvertretende Vorsitzende stellt die Tagesordnung vor. Der Tagesordnungspunkt „Konzept Bürgerämter“ und „Situation Einrgerungsstelle und Standesamt“ wurde wegen Urlaubs des zuständigen Bezirksstadtrats von der Tagesordnung abgesetzt. Die Fraktionen DIE LINKE und der SPD beantragen, die Drucksache 2402/VIII von der Tagesordnung abzusetzen. Da sich für diesen Antrag mehrheitlich ausgesprochen wird, wird die Tagesordnung entsprechend abgeändert.

 

Die so geänderte Tagesordnung wird durch allgemeine Zustimmung bestätigt.


 
 

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