Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten - Telefon- und Videokonferenz
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 08.04.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:18 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Telefon- und Videokonferenz
Ort:
 
Wortprotokoll

Wortprotokoll

Frau BzStRin Zivkovic berichtet. Herr BzStR Braun fehlt entschuldigt wegen Urlaubs.

 

-          Das Bezirksamt hat sich zum Bürgerhaushaltsverfahren verständigt und die Stadtteildialoge ausgewertet.

-          Zum Pandemiegeschehen: Sollten die Bundeswehrsoldaten, die zurzeit bei der Kontaktverfolgung unterstützen, wieder abgezogen werden, müsste Personal zur Unterstützung des Gesundheitsamtes abgestellt werden. Ausgabe der Selbsttests ist angelaufen.

 

Es gab Gelegenheit zu Nachfragen.

 

Ist es möglich, dass die Mitarbeiter der Fraktionen auch über das Testreglement des Bezirksamtes getestet werden? Antwort: Davon gehe ich aus, werde es an den Bereich weitergeben.

Ampelanlage Rahnsdorfer Straße, es ist bislang nichts vorangegangen? Antwort: Ja, es ist eine unleidliche Situation, aber es gibt nach wie vor nur die Auskunft, dass die Ampelanlage im zweiten Quartal 2021 fertiggestellt werden wird.

 


 
 

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