Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten
Gremium:	Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten
Datum:	Do, 05.04.2018	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 19:30	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort:	Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Abstimmung über die Tagesordnung
Ö 2		Protokollkontrolle der Sitzung vom 01.03.2018
Ö 3		Bericht des Bezirksamtes
Ö 4		Bericht des Technischen Hilfswerks, Ortsverband Marzahn-Hellersdorf
Ö 5		Bericht der Situation zu den sogenannten Reichsbürgern
Ö 6		Nachtragstagesordnung
Ö 6.1		Überwiesene Drucksachen
Ö 6.2		Erweiterung der Aufgabenkompetenzen für MitarbeiterInnen des Ordnungsamtes	0758/VIII
	22.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 8.2.11 - überwiesen


	05.04.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 6.2 - erledigt


	26.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.1.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV hat beschlossen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich an den Berliner Senat zu wenden und sich dafür einzusetzen, dass die Aufgabenkompetenzen der Mitarbeiterinnen der Ordnungsämter in den Bezirken erweitert werden, so dass sie im Nebenstraßennetz auch den fließenden Verkehr kontrollieren können. Dazu sind auch die rechtlichen, personellen und technischen Voraussetzungen zu schaffen.

	22.08.2018 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
	Ö 3.9 -

Ö 6.2.1		Spielecken in Wartebereichen der bezirklichen Ämter mit Publikumsverkehr	0777/VIII
Ö 7		Tagesordnung für die nächste Sitzung
Ö 8		Sonstiges

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

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