Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 05.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll

BzStR Herr Martin berichtet, ergänzt von FB-Leiter Herrn Herbst.

 

-          Abstimmung der für Ordnungsämter zuständigen Bezirksstadträte zum Thema Afrikanische Schweinepest hat stattgefunden.

-          rgeramt Helle Mitte muss vom 09. 20. April geschlossen werden wegen dringend nötigen Austauschs von Filteranlagen. Dienstkräfte werden auf die anderen beiden Standorte verteilt, sodass dort mehr Termine angeboten werden.

 

Es gab Gelegenheit zu Nachfragen.

 

Bedeutet das, dass die Öffnungszeiten an den anderen Standorten ausgeweitet werden? Antwort: Nein, es werden die Schreibtische der Kolleginnen und Kollegen bespielt, die sich im Urlaub befinden.

Gab es denn keinen Wartungsplan für die Lüftungsanlagen? Antwort: War Sache des Vermieters, erst nach Druck seitens des Bezirksamtes wurden Maßnahmen

eingeleitet.

Wird das Bezirksamt hier Mietkürzungen vornehmen? Antwort: Davon ist auszugehen, nehme ich mit.

Welche Konsequenzen hat die Afrikanische Schweinepest für die Bio-Bauernhöfe im Bezirk? Antwort: Sollte es in Berlin einen Erregerfund geben, würde eine enorm strenge Stallpflicht verhängt


 
 

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