Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 22.02.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 22:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
Anlagen:
Protokoll zu DS 0692 - 1. Teil  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Zu Zwischentüren auf den Gängen des Sozialamtes  
Enthält Anlagen
0590/VIII  
Ö 1.2  
Zum Brandschutz für Wohnhäuser  
Enthält Anlagen
0688/VIII  
Ö 1.3  
Zum Sozialamt Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0617/VIII  
Ö 1.4  
Zur Wolfgang-Amadeus-Mozart-Gemeinschaftsschule  
Enthält Anlagen
0734/VIII  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3     Prioritäten      
Ö 3.1     Priorität Fraktion der AfD      
Ö 3.1.1  
Zu: Was bringt uns SIWANA und wie wirkt die BVV bei der Beantragung von Fördermitteln aus SIWA/SIWANA mit?  
Enthält Anlagen
0701/VIII  
Ö 3.2     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 3.2.1  
Zum Grundstück Bergedorfer Straße/Waldstraße  
Enthält Anlagen
0728/VIII  
Ö 3.3     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 3.3.1  
Digitales Informationsangebot zur Schulbauoffensive und Prioritätensetzung  
Enthält Anlagen
0695/VIII  
Ö 3.4  
Priorität Fraktion der SPD      
Ö 3.4.1  
Verkehrsregelung Rapsweg  
Enthält Anlagen
0723/VIII  
Ö 4     Dringliche Drucksachen      
Ö 4.1  
Bildung von Ausschüssen der BVV hier: Änderung der fachlichen Zuständkeit von Ausschüssen  
Enthält Anlagen
0008/VIII-01  
Ö 4.2  
Zur Errichtung von weiteren modularen Flüchtlingsunterkünften (MUF) im Bezirk  
Enthält Anlagen
0735/VIII  
Ö 4.3  
Zur Errichtung weiterer Unterkünfte für geflüchtete Menschen  
Enthält Anlagen
0736/VIII  
Ö 4.4  
Zu neuen modularen Unterkünften für Flüchtlinge (MUFs) in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0737/VIII  
Ö 5     Wahlen      
Ö 5.1  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten hier: Fraktion der AfD  
Enthält Anlagen
0707/VIII  
Ö 5.2  
Nachwahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten hier: Fraktion der SPD  
Enthält Anlagen
0730/VIII  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg für die Amtsperiode ab 19.08.2018 bis zum 18.08.2023 (BA-Vorlage Nr. 0253/V)  
Enthält Anlagen
0692/VIII  
Ö 6     Konsenslisten      
Ö 6.1  
Konsensliste a)      
Ö 6.1.1  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2018/2019 (Bürgerhaushalt) (BA-Vorlage Nr. 0173/V) hier: Vorschläge an Dritte (Kategorie C) Balkonkino in Marzahn  
Enthält Anlagen
0452/VIII-22  
Ö 6.1.2  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2018/2019 (Bürgerhaushalt) (BA-Vorlage Nr. 0173/V) hier: Vorschläge an Dritte (Kategorie C) Übernahme von Kosten für Kino-Besuch für sozial Schwache  
Enthält Anlagen
0452/VIII-23  
Ö 6.1.3  
Wandbild an der Bansiner Straße 25-29 / Lion-Feuchtwanger-Straße 52 erhalten  
Enthält Anlagen
0554/VIII  
Ö 6.1.4  
Kunst auf U-Bahnhöfen fördern  
Enthält Anlagen
0555/VIII  
Ö 6.1.5  
Verkehrslösung für die Kastanienallee  
Enthält Anlagen
0573/VIII  
Ö 6.1.6  
Weitere Turnhallen sanieren, anstatt neue Pissoirs in der Turnhalle der Mahlsdorfer Grundschule zurückzubauen!  
Enthält Anlagen
0597/VIII  
Ö 6.1.7  
Anlassbezogene temporäre Videoüberwachung in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0639/VIII  
Ö 6.1.8  
Verordnung über die Veränderungssperre 10-81b G/30 für das Grundstück Liebensteiner Straße 44 im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 10-81b G im Bezirk Marzahn- Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0249/V)  
Enthält Anlagen
0674/VIII  
Ö 6.1.9  
Für eine Post in Biesdorf-Süd  
Enthält Anlagen
0693/VIII  
Ö 6.1.10  
Tourismusgutachten Marzahn-Hellersdorf, auch unter Einbeziehung des "Theater am Park"  
Enthält Anlagen
0708/VIII  
Ö 6.1.11  
Kunst im öffentlichen Raum erhalten - Ersatzstandort für Gomringers "Avenidas"-Gedicht  
Enthält Anlagen
0709/VIII  
Ö 6.1.12  
Bunte Meter der NABU-Initiative im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0711/VIII  
Ö 6.1.13  
Leitsysteme für blinde und sehbehinderte Menschen auf allen S- und U-Bahnhöfen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0712/VIII  
Ö 6.1.14  
Baugrundstück für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0716/VIII  
Ö 6.1.15  
Instandsetzung der Kleinsportanlage Peter-Huchel-Straße  
Enthält Anlagen
0720/VIII  
Ö 6.1.16  
Schaffung eines Fußgängerüberweges auf der Landsberger Straße/Ecke Albrecht-Dürer-Straße  
Enthält Anlagen
0733/VIII  
Ö 6.2     Konsensliste b)      
Ö 6.2.1  
Kostenfreiheit bei der Verlegung von Stolpersteinen in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0398/VIII  
Ö 6.2.2  
Arbeitsplan des Integrationsbeauftragten des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf für 2018 (BA-Vorlage Nr. 0246/V)  
Enthält Anlagen
0672/VIII  
Ö 6.2.3  
Handlungsanweisung zur Information der Nachbarschaft über Bauvorhaben von besonderer Bedeutung gemäß § 25 Abs. 3 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) (BA-Vorlage Nr. 0251/V)  
Enthält Anlagen
0675/VIII  
Ö 6.2.4  
Arbeitsplan der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf für 2018 (BA-Vorlage Nr. 0258/V)  
Enthält Anlagen
0691/VIII  
Ö 6.2.5  
Überbrückung der S-Bahntrasse für den motorisierten Individualverkehr auf der Landsberger Straße  
Enthält Anlagen
0697/VIII  
Ö 6.2.6  
Einrichtung eines Halteverbotes auf der Märkischen Allee zwischen Eastgate und Raoul-Wallenberg-Straße  
Enthält Anlagen
0699/VIII  
Ö 6.2.7  
Öffnung des Kornmandelweges für den motorisierten Individualverkehr  
Enthält Anlagen
0700/VIII  
Ö 6.2.8  
3D-Zebrastreifen testen  
Enthält Anlagen
0714/VIII  
Ö 6.2.9  
Säulen des Kunstwerks „Die Begegnung – Sprühturme“ auf dem Cecilienplatz reinigen  
Enthält Anlagen
0715/VIII  
Ö 6.3  
Konsens c)      
Ö 6.3.1  
Zur Beschulung von Grundschülerinnen und Grundschülern mit Förderbedarf  
Enthält Anlagen
0726/VIII  
Ö 7     Mündliche Fragestunde      
Ö 7.1  
Zur Durchführung der Integrationsmaßnahmen  
Enthält Anlagen
0696/VIII  
Ö 7.2  
Zu: Was wird mit den „Ahrensfelder Bergen“?  
Enthält Anlagen
0719/VIII  
Ö 7.3  
Zur Zerstörung des Gedichtes an der Fassade der ASH  
Enthält Anlagen
0702/VIII  
Ö 7.4  
Zum Projektfonds Kulturelle Bildung, Fördersäule III  
Enthält Anlagen
0731/VIII  
Ö 7.5  
Zur Hönower Weiherkette - Auswertung der Planungswerkstätten  
Enthält Anlagen
0721/VIII  
Ö 7.6  
Zum Spielplatz Stadtgarten Biesdorf  
Enthält Anlagen
0703/VIII  
Ö 7.7  
Zur Nachnutzung des Grundstücks der ehemaligen HO-Kaufhalle (später Kaisers) am Angerpark  
Enthält Anlagen
0732/VIII  
Ö 7.8  
Zum Forsthaus 7 / Wildvogelstation Marzahn  
Enthält Anlagen
0722/VIII  
Ö 7.9  
Zum Krankenstand in den Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
0705/VIII  
Ö 7.10  
Zu Beratungsstellen für ergänzende unabhängige Teilhabeberatung  
Enthält Anlagen
0724/VIII  
Ö 7.11  
Zu Baumfällungen an der B1  
Enthält Anlagen
0706/VIII  
Ö 7.12  
Zum Stand der Sanierungen an vier Schulstandorten  
Enthält Anlagen
0738/VIII  
Ö 7.13  
Zum Rattenbefall in Berlin  
Enthält Anlagen
0725/VIII  
Ö 7.14  
Zur bezirklichen Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf - Polis*  
Enthält Anlagen
0704/VIII  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1     Zum Schwarzbau Verwaltungsgebäude Schkopauer Ring 2  
Enthält Anlagen
0710/VIII  
Ö 8.2     Zum alten Marzahner Friedhof  
Enthält Anlagen
0717/VIII  
Ö 8.3     Zum Wuhletal  
Enthält Anlagen
0718/VIII  
Ö 8.4     Zum Schloss Biesdorf, eine neue Chance?  
Enthält Anlagen
0727/VIII  
Ö 8.5     Zum Bonusschulprogramm: Endlich auch für das Victor-Klemperer-Kolleg!  
Enthält Anlagen
0729/VIII  
Ö 9     Vertagte Drucksachen      
Ö 9.1     Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2015 (BA-Vorlage Nr. 1285/IV)  
Enthält Anlagen
0016/VIII  
Ö 9.2     Videoüberwachung für die Zugänge zu den S-Bahnhöfen der Linien S7 und S5 und für die Zugänge der U-Bahnlinie U5  
Enthält Anlagen
0306/VIII  
Ö 9.3     Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 1. Halbjahr 2017 (BA-Vorlage Nr. 0223/V)  
Enthält Anlagen
0582/VIII  
Ö 9.4     Verlegung der Lichtzeichenanlage vom Hultschiner Damm/Erich-Baron-Weg zum Hultschiner Damm/Roedernstraße  
Enthält Anlagen
0631/VIII  
Ö 9.5     Ertüchtigung der vorhandenen Hauptverkehrsstraßen von Marzahn-Hellersdorf in die anderen Teile unserer Stadt  
Enthält Anlagen
0648/VIII  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1     Fördergelder beantragen - Senat finanziert Fahrradparken  
Enthält Anlagen
0698/VIII  
Ö 10.2     Straßenbahnausbau zwischen Marzahn und Hohenschönhausen voran bringen  
Enthält Anlagen
0713/VIII  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, die Planungen für die Erweiterung der Straßenbahn von Marzahn über die Wuhletalstraße nach Hohenschönhausen zu konkretisieren und diese Maßnahmen in die Investitionsplanung des Landes aufzunehmen. 

 

Dabei ist zu prüfen, inwieweit die Ortsumfahung Ahrensfelde beeinflusst wird.

 

Weiterhin wird dem Bezirksamt empfohlen, sich für die parallele Planung eines Fuß- und Radweges entlang der Streckenführung einzusetzen.

 

 

 

Ursprungsdrucksache:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, die Planungen für die Erweiterung der Straßenbahn von Marzahn über die Wuhletalstraße nach Hohenschönhausen zu konkretisieren und diese Maßnahmen in die Investitionsplanung des Landes aufzunehmen.

 

Weiterhin wird dem Bezirksamt empfohlen, sich für die parallele Planung eines Fuß- und Radweges entlang der Streckenführung einzusetzen.

   
    22.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2 - vertagt
   
   
    09.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.2.1 - überwiesen
   
   
    14.03.2018 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 8.1.2 - erledigt
   
   
    10.04.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.2 - erledigt
   
   
    26.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.12 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, die Planungen für die Erweiterung der Straßenbahn von Marzahn über die Wuhletalstraße nach Hohenschönhausen zu konkretisieren und diese Maßnahmen in die Investitionsplanung des Landes aufzunehmen. 

 

Dabei ist zu prüfen, inwieweit die Ortsumfahung Ahrensfelde beeinflusst wird.

 

Weiterhin wird dem Bezirksamt empfohlen, sich für die parallele Planung eines Fuß- und Radweges entlang der Streckenführung einzusetzen.

               
 
 

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12591 Berlin