Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 09.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 10.01.2017      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1     Anträge zur Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für die VIII. Wahlperiode (GO BVV)      
Ö 4.1.1  
Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für die VIII. Wahlperiode (GO BVV) hier: Einfügung § 19 a  
Enthält Anlagen
 0001/VIII-2  
Ö 4.1.2  
Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für die VIII. Wahlperiode (GO BVV) hier: Änderung §§ 35 und 36  
Enthält Anlagen
 0001/VIII-5  
Ö 4.1.3  
Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für die VIII. Wahlperiode (GO BVV) hier: Änderung § 12 (3)  
Enthält Anlagen
 0001/VIII-7  
Ö 4.1.4  
Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für die VIII. Wahlperiode (GO BVV) hier: Änderung § 5 (4)  
Enthält Anlagen
 0001/VIII-8  
Ö 4.1.5  
Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für die VIII. Wahlperiode (GO BVV) hier: Änderung § 18 (3)  
Enthält Anlagen
 0001/VIII-9  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

„§ 18 – Ausschuss für Eingaben und Beschwerden“ wird in Absatz 3 Buchstabe (c)
wie folgt ergänzt:

„Bei Beschwerden, die nicht Verwaltungshandeln im Bezirk und Senat betreffen, sollten diese an die zuständigen Stellen weitergeleitet werden.“

 

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

 

„§ 18 – Ausschuss für Eingaben und Beschwerden“ wird in Absatz 3 Buchstabe (c)
wie folgt ergänzt:

„Bei Beschwerden, die nicht Verwaltungshandeln im Bezirk und Senat betreffen, sollten diese an die zuständigen Einrichtungen usw. weitergeleitet werden.“
   
    27.10.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.1.9 - vertagt
   
   
    10.11.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.5 - überwiesen
   
   
    09.02.2017 - Hauptausschuss
    Ö 4.1.5 - vertagt
   
   
    09.03.2017 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

„§ 18 – Ausschuss für Eingaben und Beschwerden“ wird in Absatz 3 Buchstabe (c)
wie folgt ergänzt:

Einsenderinnen/Einsender von Eingaben und Beschwerden werden durch den Ausschuss benachrichtigt und gegebenenfalls beraten. Bei Beschwerden, die nicht Verwaltungshandeln im Bezirk und Senat betreffen, sollten diese an die zuständigen Stellen weitergeleitet werden.

 

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

 

„§ 18 – Ausschuss für Eingaben und Beschwerden“ wird in Absatz 3 Buchstabe (c)
wie folgt ergänzt:

Einsenderinnen/Einsender von Eingaben und Beschwerden werden durch den Ausschuss benachrichtigt und gegebenenfalls beraten. Bei Beschwerden, die nicht Verwaltungshandeln im Bezirk und Senat betreffen, sollten diese an die zuständigen Einrichtungen usw. weitergeleitet werden.
   
    21.03.2017 - Ältestenrat
    N 2.4.1 - erledigt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    23.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

„§ 18 – Ausschuss für Eingaben und Beschwerden“ wird in Absatz 3 Buchstabe (c)
wie folgt ergänzt:

„Bei Beschwerden, die nicht Verwaltungshandeln im Bezirk und Senat betreffen, sollten diese an die zuständigen Stellen weitergeleitet werden.“
Ö 4.1.6  
Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für die VIII. Wahlperiode (GO BVV) hier: Änderung des § 20  
Enthält Anlagen
 0019/VIII  
Ö 4.1.7  
Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für die VIII. Wahlperiode (GO BVV) hier: Änderung § 29  
Enthält Anlagen
 0031/VIII  
Ö 4.1.8  
Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für die VIII. Wahlperiode (GO BVV) hier: Änderung des § 26  
Enthält Anlagen
 0102/VIII  
Ö 4.2  
Dienstvereinbarung über die Flexibilisierung der Arbeitszeit im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin (DV-Flex) (BA-Vorlage Nr. 1297/IV)  
Enthält Anlagen
 2463/VII  
Ö 4.3  
Einladung der Vertreter aller Partnerstädte des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zur Eröffnung der IGA 2017  
Enthält Anlagen
 0035/VIII  
Ö 4.4  
Durchführung von Einwohnerversammlungen  
Enthält Anlagen
 0043/VIII  
Ö 5  
Beratung zum Jahresarbeitsplan des Ausschusses      
Ö 6  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 7  
Sonstiges      
Ö 7.1  
Bestätigung der Sitzungstermine des Ausschusses lt. Entwurf Jahresplan 2017      
               
 
 

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